Der Aufbau Ost nach der Wende
Von Wolf-Sören Treusch · 21.10.2015
Der Aufbau Ost nach dem Untergang der DDR war ein finanzpolitisches Mammut-Projekt. Bis heute sind die Gesamtkosten unklar. Von einer Zahl mit zwölf Nullen ist die Rede. Wir haben nachgerechnet und in den alten Reden von Helmut Kohl und Oskar Lafontaine nachgehört.
"Durch unsere gemeinsamen Anstrengungen, durch die Politik der Sozialen Marktwirtschaft, werden schon in wenigen Jahren blühende Landschaften geworden sein."
Während Bundeskanzler Helmut Kohl am Tag Wiedervereinigung Hoffnung nährte, warnte Oppositionsführer Oskar Lafontaine:
"Und ich sage an die Adresse der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik: Sie werden auf einiges verzichten müssen. Denn Solidarität ist kein Lippenbekenntnis, sondern verlangt die Hilfe derjenigen, die geben können."
Die Wirtschaft der DDR war 1990 in einem desolaten Zustand, die Infrastruktur marode, die Umwelt stark zerstört. Wer damals die Dimension der Herausforderungen sah, dem konnte Angst und bange werden. 'Fonds Deutsche Einheit', "Solidarpakt I und II' hießen die Förderprogramme, die die Bundesregierung auflegte. Im Westen gab es immer wieder verärgerte Stimmen.
Wie hoch waren die Kosten der Einheit wirklich?
"Ich meine, wir transferieren jedes Jahr zig Milliarden da rüber in den Osten, und trotzdem sind sie total unzufrieden. Natürlich haben sie eine ganze Menge Probleme, aber die sind ja hausgemacht."
Der 'Solidarpakt II' läuft noch bis 2019. Am Ende werden die fünf neuen Länder und Berlin insgesamt 251 Milliarden Euro aus den genannten Finanzpaketen erhalten haben. Mit dem Geld wurden und werden vor allem Straßen und Wohnungen saniert und gebaut, Telekommunikationswege modernisiert.
Wie hoch die Gesamtkosten der Wiedervereinigung sind, darüber streiten sich die Gelehrten. Der Berliner Politikwissenschaftler Klaus Schroeder kommt auf eine Zahl mit zwölf Nullen.
"Wenn Sie sämtliche Transfers, sowohl innerdeutsch als auch von EU-Seite, von 1990 bis Ende dieses Jahres 2015 zählen, kommen Sie auf ungefähr knapp zwei Billionen Euro, die geflossen sind in die Neuen Länder."
Das meiste Geld, etwa 60 Prozent, floss in die Sozialkassen, vor allem in die Rente. Was wiederum argwöhnische Kommentare im Westen provozierte.
"Unsere Rentenkasse ist ja nur pleite, weil der Osten dazukam. Sie haben keine müde Mark in die Rentenkasse bezahlt, und da wollen sie genauso viel Rente haben wie ich, wo ich 45 Jahre rein bezahlt habe. Das ist doch nicht normal, so was."
"Das Gleiche gilt fürs Arbeitslosengeld, im Gesundheitssektor, in allen sozialen Sektoren gibt es Transferbeziehungen, und die kommen – nicht nur, aber vornehmlich – dem Osten zugute, die kann man als Transfers bezeichnen oder auch als innerstaatliche Finanzausgleiche."
"Transfergestützte Wohlstandsexplosion"
Die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute kommen zu etwas niedrigeren Ergebnissen. So hat das Dresdner ifo Institut für die Zeit von 1991 bis 2013 einen Nettotransfer in Höhe von 1,6 Billionen Euro errechnet. 3,4 Billionen Euro an Transferleistungen minus 1,8 Billionen, die als Steuer- und Beitragseinnahmen infolge der Wiedervereinigung an den Staat gingen.
"Das heißt also: es musste über Transfers bezahlt werden, es war eine Transfergestützte Wohlstandsexplosion, sie ist historisch beispiellos."
Wirtschaftsforscher an der Universität Halle-Wittenberg machen eine andere Rechnung auf. Den Transferleistungen in Höhe von 1,5 Billionen Euro folgten Einnahmen: 1,3 Billionen Euro aus Steuern und Abgaben ostdeutscher Beschäftigter im Westen sowie aus westdeutschen Exporten in den Osten. Das heißt: die Förderprogramme hatten den Effekt, dass neue Wirtschaftsleistungen entstanden, die letztlich der Volkswirtschaft zugutekamen. Nach diesen Berechnungen ist die Deutsche Einheit fast ein Nullsummenspiel.
‚Wenn dein Bruder vor der Tür steht, lässt du ihn rein und fragst nicht, was es kostet', kommentierte der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel.
