Wiederwahl

    Merkel zum dritten Mal Bundeskanzlerin

    Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Vereidigung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert
    Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Vereidigung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert © dpa / picture alliance / Kay Nietfeld
    17.12.2013
    Angela Merkel ist zum dritten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Im Bundestag erhielt die CDU-Politikerin 462 Stimmen. Union und SPD stellen im neuen Parlament zusammen 504 Abgeordnete. Es gab 150 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen, zehn Parlamentarier gaben keine Stimme ab.
    Damit verweigerten zahlreiche Abgeordnete aus der Großen Koalition der Kanzlerin die Gefolgschaft - aber weniger als bei der letzten Großen Koalition 2005. Diese Gegenstimmen und Enthaltungen seien aber nicht mehr als eine "Randnotiz ", kommentierte Stephan Detjen aus unserem Hauptstadtstudio. Wenn man zurückschaue, wie groß die Bedenken gegen die Große Koalition gewesen seien, dann könnten Merkel und die neue Regierung mit diesem Ergebnis "wirklich gut leben".
    Merkel ist nun Chefin einer schwarz-roten Regierung. Diese Regierung werde für Angela Merkel "wesentlich angenehmer" als die zurückliegende schwarz-gelbe Koalition, so äußerte sich Daniel Friedrich Sturm, Politikredakteur bei der "Welt", im Mediengespräch auf Deutschlandradio Kultur.
    Merkel habe ja schon vor der Wahl – beim Fernseh-Duell mit ihrem Herausforderer Peer Steinbrück – durchblicken lassen, "dass sie ganz gern mit den Sozialdemokraten regieren würde". Das Verhältnis zur FDP sei schwierig gewesen, Merkel selbst habe einmal davon gesprochen, "es sei eine Zumutung Gottes, mit der FDP regieren zu müssen".
    SPD hat Energiewende allein in der Hand
    Im Hinblick auf den Zuschnitt der Ressorts meinte der "Welt"-Redakteur: "Die SPD hat ja jetzt die Energiewende allein in der Hand. Das Umweltministerium, das um Bau ergänzt wurde, wird ja auch von einer Sozialdemokratin regiert, von Frau Hendricks." Die Konflikte zwischen dem Wirtschats- und dem Umweltministerium könnten auf diese Art verkleinert werden, erklärte Sturm. Philipp Rösler als Wirtschafts- und Peter Altmaier als Umweltminister hätten bei der Energiewende nicht allzu viel vorgearbeitet. "Diese Aufräumarbeiten muss Sigmar Gabriel leisten, das ist natürlich viel, viel Arbeit und wiederum ein hohes Risiko."
    Merkels politische Karriere begann 1991
    Angela Merkel steht mit dieser Wiederwahl" auf dem Zenit ihrer Macht", wie Hauptstadtstudio-Korrespondent Frank Capellan formuliert – aber voraussichtlich auch vor ihren letzten Kanzlerschaft.
    Capellan erinnerte auf Deutschlandradio Kultur an den Beginn ihrer Karriere: Mit nur 36 Jahren stieg die heutige Bundeskanzlerin 1991 als "Kohls Mädchen" ins Kabinett auf und wurde Ministerin für Frauen und Jugend.
    Dass eine Frau aus dem Osten in der männerdominierten Politik einmal Kanzlerin werden würde, das habe damals noch keiner geahnt. Doch sie habe sich gegen ihre alten Widersacher durchgeboxt. Innerparteiliche Konkurrenten – wie die CDU-Politiker Roland Koch, Peter Müller oder Christian Wulff – seien heute "Geschichte", berichtete Capellan.
    Vereidigung der 15 Minister der neuen Regierung
    Nach der Abstimmung über ihre Wiederwahl hat Bundeskanzlerin Merkel im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck erhalten und anschließend im Parlament den Amtseid abgelegt. Am Mittag wurden dann auch die 15 Minister der neuen schwarz-roten Bundesregierung ernannt und vereidigt. Alle Ressortchefs sprachen die Eidesformel mit dem Zusatz "So wahr mir Gott helfe".
    Um 17 Uhr soll dann das neue Kabinett zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Bereits morgen, am Mittwoch, fliegt die Kanzlerin zur ersten Auslandsreise dieser Amtszeit nach Paris.
    Glückwünsche für die dritte Kanzlerschaft
    EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gratulierte der Bundeskanzlerin. Merkels Wiederwahl sei eine Bestätigung ihrer bisherigen Arbeit und ein Vertrauensvorschuss für die kommenden Jahre, so der Chef der EU-Behörde.
    Auch die beiden großen Kirchen übersandten Glückwünsche. Die Abstimmung im Bundestag bringe das "große Vertrauen" auch der Menschen in Deutschland in das bisherige Wirken der Regierungschefin zum Ausdruck, schreibt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider. Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, wünschte der Bundeskanzlerin "die nötige Kraft, Umsicht und Gottes reichen Segen".
    mhu mit dpa, epd und AFPD

    Programmtipp:

    Über die Wahl der Kanzlerin und die Vereidigung des Kabinetts berichten wir in unseren Ortszeit-Sendungen ab 17:07 Uhr und 22:30 Uhr.

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