Welterbe auf Bewährung
Wird Dresden über die Brücke gehen, die ihr die UNESCO im Juni 2007 gebaut hat? Eine abgespeckte oder eine andere Elbtalbrücken-Version ist die Vorgabe, sonst geht das Dresdener Elbtal seines Weltkulturerbe-Titels verlustig. Seit dieser Galgenfrist haben die Auseinandersetzungen nicht aufgehört. Die Elbe fließt, Milbradt schäumte, die Brücke wird …
Dresden hat acht Brücken. Die Augustusbrücke und Das blaue Wunder sind lange schon weltweit bekannt. Und zu einigem Ruhm brachte es auch die Waldschlößchenbrücke – lange vor ihrem Bau.
"Leben heißt 'Brücken bauen', so hat es der Dichter Gottfried Benn gesagt. Er dachte dabei weniger an Konstruktionen aus Stahl, Beton und Stein, er dachte an die Brücken zwischen uns Menschen, zwischen Menschen, die noch keine Brücke gefunden haben zueinander, zwischen Menschen, die die Brücken zwischen sich abgebrochen haben. Solche eine Brücke fehlt in unserer Stadt."
Dresden vor zehn Tagen, am 17. September. Es ist ein Montagabend. Und wie seit Wochen schon, haben sich Bürger an der Frauenkirche versammelt, um gegen die ungeliebte Brücke am Waldschlößchen zu demonstrieren. Sie nennen sich "Titelverteidiger". Manche von Ihnen tragen kleine gelbe Sticker mit einer aufgedruckten schwarzen Fledermaus. Sie kämpfen für den Erhalt des 2004 verliehenen Weltkulturerbe-Titels für das Dresdner Elbtal. Doch der ist in diesen Tagen mehr denn je gefährdet. Bis Ende September soll die endgültige, gerichtliche Entscheidung fallen, ob die umstrittene Elbquerung gebaut werden darf oder nicht.
Und die Demonstranten auf dem Neumarkt werben nochmals für einen Tunnel, um den drohenden Welterbe-Verlust doch noch abzuwenden. Viele nutzen die Gelegenheit, um sich in einer der ausliegenden Listen für einen Tunnelbau einzutragen.
"Weil ich gegen die Brücke bin, ich bin für den Tunnel."
"Weil ich eigentlich der Meinung bin, dass das die einzig mögliche Variante ist, die eigentlich jetzt noch übrig."
"Weil es für mich inzwischen ein Ränkespiel der Politik ist, man hat den Bürgern ja damals gar nicht die Alternative gegeben, nur die Brücke, nur das!"
Doch so homogen, wie es hier klingt, ist die Stimmung unter den Bürgern der Stadt nicht, wie eine engagierte Unterschriftensammlerin erzählt. Die Resonanz sei:
"Geteilt, so wie die Dresdner überhaupt geteilt sind über den Tunnelkompromiss, ja, das geht auch durch Familien, und dann fängt man sich an zu streiten."
Der Pfarrer der Dresdner Kreuzkirche, Joachim Zirkler, hat im Februar 2005 selber für die Brücke gestimmt, in Unkenntnis allerdings – wie er heute sagt - über die möglichen Konsequenzen für den Welterbe-Titel. Damit befindet er sich in guter Gesellschaft. Immerhin haben damals, im Februar 2005, knapp Zweidrittel jener Dresdner Bürger, die sich an dem Volksentscheid beteiligt haben, für die Brücke gestimmt. Der Streit mit der UNESCO war zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar. Inzwischen jedoch ist klar: Wird die Brücke gebaut, ist der Titel futsch. Daran hat auch die jüngste Entscheidung des Welterbe-Komitees auf seiner Jahrestagung im neuseeländischen Christchurch, im Juni 2007, nichts geändert.
Das Komitee hat Deutschland aufgefordert, "eine alternative Lösung für das Verkehrsmanagement zu der im Moment geplanten Brücke" vorzulegen. Jubilierend hieß es dann im Presseecho, die UNESCO habe Deutschland eine goldene Brücke gebaut. Doch ganz so unkompliziert und eindeutig ist das nicht, jedenfalls nicht aus der Sicht von Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt.
"Die UNESCO hat klar erklärt: Keine Brücke an dieser Stelle. Was soll die Brücke-Alternative außer weitere Verzögerung?"
Der CDU-Ministerpräsident fühlt sich erpresst durch das Welterbe-Komitee und hat das auch klar ausgesprochen. Unverdrossen hält er am Bau der Brücke fest, allein das Bürgervotum sei zu erfüllen, sagt Milbradt:
"Es gibt einen Bürgerentscheid. Und nach unserer Rechtslage ist dieser Bürgerentscheid bindend. Und es gibt niemanden, der diesen Bürgerentscheid außer Kraft setzen kann. Und das das ständig von mir gefordert wird, ist schlichter Rechtsbruch."
Doch die Meinung in Dresden hat sich geändert. Und viele Bewohner der Stadt sagen das auch. Immer mehr Dresdner bekunden öffentlich, dass Sie sich damals zwar für die Brücke ausgesprochen haben, ihnen aber aus heutiger Sicht der Welterbe-Titel wichtiger wäre - so wie der Kreuzkirchen-Pfarrer Joachim Zirkler, der nun vehement ein Umdenken und einen Kompromiss einfordert:
"Ich möchte als Bürger dieser Stadt, dass dem Bürgerwillen Rechnung getragen wird und dass die veränderte Situation berücksichtigt wird."
Der evangelische Kirchenmann ist einer von sechs prominenten Dresdnern, die im August einen Offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt und den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Dresden, Lutz Vogel, geschrieben haben - aus Sorge um die Stadt. Trotz ihres eindringlichen Appells, verhallte der Ruf in die Staatskanzlei bislang unerhört. Ein Termin mit dem Regierungschef kam nicht zustande.
"Die Unterzeichner dieses Briefes sind in Sorge um das Ansehen unserer Stadt."
Dieser Streit um die Brücke hat eine lange Geschichte, die sich teilweise kaum noch vermitteln lässt. Freund und Feind lassen sich schon längst nicht mehr politisch exakt verorten. Die Frontlinien durchziehen alle Parteien, spalten Freundeskreise Familien und letztlich eine ganze Stadt. Die Möglichkeiten der Politik, das Problem zu lösen, sind erschöpft, inzwischen ist die ganze Sache vor Gericht. Und dieses mal wird das Gericht letzte Wort haben. Bis zum Bundesverfassungsgericht ist die Stadt Dresden gezogen, deren Stadtrat mehrheitlich gegen den Bau der Brücke ist. Doch in Karlsruhe ist man unterlegen, nun muss erneut das oberste sächsische Verwaltungsgericht in Bautzen entscheiden. Und das hat bislang immer für den Bau der Brücke votiert, weil es den Schutz der Bürgermitbestimmung höher gewichtete als den Welterbe-Titel der UNESCO.
Schon deshalb fürchten die beiden Dresdner Kabarettisten Breschke & Schuch, dass es bald Ernst wird mit den Bauarbeiten auf den Elbwiesen. Auf der Montagsdemo an der Frauenkirche geben sie einen Ausblick, der eigentlich ein Rückblick ist:
"Wir können heute voller Stolz den 30. Jahrestag den Baubeginn der Waldschlößchenbrücke begehen. Dieses Bauwerk hat unsere Stadt, ja den ganzen Elbtalkulturraum, also jenes Gelände, das vor 30 Jahren noch zum so genannten Weltkulturerbe zählte, verändert.
Verändert, jawohl, der Weltkulturerbe-Titel war allerdings das Erste, was den Bach bzw., die Elbe hinunter ging …"
"Die Elbe, die im Sommer 2008 auch wirklich nur noch ein Bächlein war, bevor sie dann, im Jahr 2020 muss das gewesen sein, vollends versiegte und ausgebaut wurde zu einer achtspurigen Schnellstraße von Hamburg über Dresden nach Prag. Und da übrigens, da hätte eine Brücke überhaupt nicht gebaut werden müssen.
Aber die Anbindung der Heeresschule der Bundeswehr auf der Stauffenbergallee erfolgte doch erst mit der Waldschlößchenbrücke, als kürzeste Verbindung zu den südlichsten Einsatzpunkten unserer schnellen europäischen Eingreiftruppe."
Auch Susanne Knaak von der Bürgerbewegung "Rettet das Welterbe" erinnert daran, dass der Streit um diese Brücke die Stadt Dresden schon seit mehr als 100 Jahren beschäftigt.
"Am 17. September 1908, heute, vielleicht bei ähnlich schönem Wetter, vor 99 Jahren, kam der Dresdner Stadtrat zusammen. Die hießen damals Stadtverordnete, und sie beschlossen in geheimer Sitzung den Ankauf der Waldschlösschenwiesen. So kam das Gelände über das wir reden, in den Besitz der Stadt. Diese Wiesen waren seit 1787 gesetzlich vor Bauten geschützt. Zuletzt erneuert im Dresdner Ortsbaugesetz, vom 9. November 1900. Und die Entscheidung diese Wiesen zu kaufen, fiel denen damals gar nicht so leicht."
Inzwischen ist viel passiert, zuviel. Um es im Einzelnen hier aufzulisten. Nach dem Schock aus dem Juli 2006, als das Welterbe-Komitee Dresden auf seiner 30. Jahrestagung im litauischen Vilnius wegen dieser Brücke auf die rote Liste setzte, haben Stadtrat und das Dresdner Kuratorium Welterbe verzweifelt versucht, einen Kompromiss zu finden, der Welterbe-tauglich ist und zugleich das Bürgervotum respektiert.
Doch die Kompromissbereitschaft im Stadtrat wird nicht groß geschrieben. CDU und FDP beharren gänzlich auf der Brücke - so wie sie im Februar 2005 abgestimmt und planfestgestellt wurde. Kein Jota wollen sie weichen, allen Appellen zum Trotz. Der Bürgerwille sei zu achten, heißt es, und damit basta.
"Das Votum, dass der Wähler abgegeben hat, wird hier ignoriert, ausgehöhlt und hintertrieben."
Und so hat es inzwischen viele hitzige Stadtratssitzungen gegeben, die weitgehend ohne Ergebnis verliefen, außer dass der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel von der Mehrheit beauftragt wurde, alles zu tun, um den Baubeginn zu verhindern, Einspruch einzulegen oder anderweitig zu verzögern.
"Bitte in der Diktion und in der Intonationskurve etwas nach unten, die Thematik ist bekannt."
Auch im Kuratorium zog man nicht an einem Strang, gleich mehrere Mitglieder verließen aus Protest das Gremium. Auch dem Vorsitzenden, Prof. Ingo Zimmermann, ist seit langem klar, wie wenig Zeit dem Gremium bleibt, um eine Lösung zu entwickeln:
"Das Kuratorium ist sich bewusst, dass es sozusagen schon fünf vor zwölf ist, dass es in absehbarer Zeit … fünf nach zwölf schon?"
Schließlich entschied man sich, unter dem Druck der bevorstehenden 31. Jahressitzung des Welterbe-Komitees in Neuseeland in diesem Juni, für ein Mediationsverfahren, das den Konflikt entschärfen sollte. Das gelang nicht, so dass der Kuratoriumsvorsitzende, Ingo Zimmermann am Ende konstatieren musste, dass das Verfahren zu keinem greifbaren Ergebnis geführt habe, aber:
"Das Kuratorium UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal sieht im Ergebnis des Mediationsverfahrens einen konstruktiven Beitrag, um eine Lösung im Konflikt zwischen dem Projekt Waldschlösschenbrücke und dem Welterbestatus herbeizuführen. Die Experten konstatieren in ihrem Ergebnisbericht, dass nachhaltige Nutzung die gewachsene Kulturlandschaft des Dresdner Elbtales nicht gefährdet und bejahen ausdrücklich eine sensible und rücksichtsvolle Weiterentwicklung."
Eine Referenz an die begleitende Stadtlandschaft sozusagen. Doch der Sachverständige, aus Süddeutschland stammende, Mediator, Prof. Ganser, zog sogleich klare Grenzen für die Dresdner Spielräume beim Projekt Waldschlösschenbrücke:
"Wenn man beide Maßstäbe, Erhalten und Verantwortlich weiterentwickeln, nun an das Elbtal anlegt, dann kommt man zu dem Ergebnis, diese Waldschlößchenstraße ist eigentlich die Dümmste, die man sich auswählen kann, denn genau an der Stelle ist das Elbtal besonders breit und genau an der Stelle hackt ihr diesen zusammenhängenden Naturraum zwischen den bestehenden Brücken auseinander."
Ganser fordert einen Bewusstseinswandel der Brückenbefürworter, die inzwischen heftig auf die UNESCO schimpfen. Hässliche Worte sind in den zurückliegenden Monaten gefallen, die Rede war von fehlender demokratischer Legitimation und von politischer Erpressung, wenn es um die starre und nicht immer eindeutige Haltung des UNESCO-Welterbe-Komitees ging. Dennoch fordert der Sachverständige Ganser:
"Welterbe sollte man nicht, obwohl es häufig so ist, als Last und Verpflichtung gegenüber jemand gegenüber empfinden, der da draußen ist. Sondern Welterbe tut nichts anderes, als das es sagt: Wir wollen eine vernünftige Lösung für die Bürger in einer konkreten Situation – in diesem Fall in Dresden haben. Und wir wollen diese vernünftige Lösung so Modellhaft haben, dass wir der Welt zeigen können, wie man mit Baukultur umgeht."
Und weil es um die Kultur geht, haben sich inzwischen auch zahlreiche bekannte Größen aus der städtischen und Landes-Kulturszene für einen Bewusstseinswandel eingesetzt. Der Intendant des Staatsschauspiels, Hojk Freitag:
"Irgendwie müssen ja jetzt mal ein paar Leute aufwachen. Das Dresden das Weltkulturerbe verliert, dies ist ein solcher Skandal. Das ist so unbegreiflich für mich. Ich will auf die Brückendiskussion gar nicht eingehen. Die haben das unter einen Hut zu kriegen. Die haben das zu lösen – die Stadtregierung."
Intendant Freitag steht nicht alleine mit seiner Kritik an den starren Fronten im Dresdner Stadtrat und in der Landes-CDU-Spitze. Auch der Generaldirektor des Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, Martin Roth, warnt vor einem immensen Image-Verlust für die Landeshauptstadt, die gerade in den zurückliegenden Jahren wieder erblüht und alte Schätze in neuer Pracht staunenden Touristen und Kulturbegeisterten präsentiert.
"Das verrückte an Dresden ist, dass immer so einen unglaublichen Bonus hat. Und das es getragen wird von extremer Zuneigung in der Welt. Man muss bloß aufpassen, dass man das nicht überfrachtet und überfordert. Momentan strapazieren wir sozusagen das Interesse in der ganzen Welt für schon deutlich."
Seit Anfang August hat sich das Blatt erneut gewendet. Nur vier Tage vor dem für den 13. August geplanten Baubeginn am Waldschlösschen, haben Naturschützer erfolgreich vor Gericht geklagt und das Areal als Lebensraum für die seltene Fledermausart der kleinen Hufeisennase geltend gemacht.
Die Richter gaben dem Naturschutz Vorrang und stoppten den 160-Millionen-Bau quasi in letzter Minute. Befriedet wurde der Disput dadurch nicht. Doch die Geschichte der kleinen Fledermaus im Kampf gegen die machtvollen Brückenbauer sorgte für Schlagzeilen und Amüsement, so etwa auf der Montagsdemonstration am 13. August 2007. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages:
"Eine Fledermaus, die kleine Hufeisennase, die nun deutschlandweit bekannt und berühmt ist, eine Fledermaus bewahrt die Stadt Dresden vor der Peinlichkeit, ausgerechnet am 13. August mit den Bauarbeiten an einem problematischen, umstrittenen Projekt zu beginnen, dass das Elbtal teilt und die Dresdner spaltet. Glück gehabt! Zeit ist gewonnen, der Naturschutz hilft dem Kulturschutz, wie gut!"
Doch so richtig kann diese Zeit nicht genutzt werden. In der Politik sind die Verhandlungsspielräume ausgereizt. Die von Dresden initiierte Perspektiven-Werkstatt ist ergebnislos abgebrochen worden, nachdem das Regierungspräsidium Dresden unmissverständlich klar gemacht hat, dass es keinen Kompromiss akzeptieren, sondern alles daransetzen werde, den Bürgerwillen umzusetzen – notfalls mit Zwang!
Mit dem Baustopp zugunsten der kleinen Hufeisennase gibt es nun neuen Streit über die Frage, wer für eventuelle Schadenersatzforderungen der ausgebremsten Bauunternehmen aufzukommen hat.
Heftig gestritten wird indessen seitens der Brückenbefürworter, ob die kleine Hufeisennase tatsächlich an dieser Stelle im Elbtal beheimatet ist:
"Wo lebt denn die kleine Hufeisennase?"
"Scheißegal, … Hauptsache die Brücke wird nicht gebaut."
"Ne der entscheidende Punkt ist der, dass die Fledermaus woanders ist. …"
"Scheißegal, seid doch froh, dass die Brücke nicht kommt, da kann die Fledermaus in Mecklenburg wohnen."
Im Zuge der erhitzten Diskussion ist auch Ministerpräsident Georg Milbradt zunehmend unter Druck geraten. Langjährige CDU-Wähler verstehen nicht, warum er sich nicht konzilianter zeigt, und kündigen ihm und seiner Partei die Treue:
"Ich wähle nie wieder CDU und schon gar nicht hier in Dresden, also das können sie mal ihrer Partei sagen. Und vielleicht interessiert das auch, wir reden hier nur über die Fledermäuse, aber das ist ja nur eine Randerscheinung hier, es ja um etwas ganz anderes."
2008 wird in Dresden gewählt. Dann wird sich zeigen, inwieweit der Streit um die Brücke der CDU in der Stadt schaden wird.
Gesucht wird nunmehr ein Ausweg ohne Gesichtsverlust. Brückengegner Wolfgang Thierse glaubt, einen gefunden zu haben. Einen Letzten, der den Titel-Verlust und den damit womöglich verbundenen gravierenden Imageschaden für Deutschland doch noch abwenden könnte:
"Die kleine Hufeisennase und ihre Beschützer haben dem Landesvater und seinen miesen Beratern soeben eine goldene Brücke gebaut. Milbradt darf gern schimpfen und im gleichen Atemzug die bisherigen Brückenpläne durch annehmbare ersetzen. Er hätte den peinlichen Ärger los, den Welterbe-Status und auch seinen Ruf gerettet. Die kleine Fledermaus als goldene Brücke!"
Doch das letzte Wort haben nun die obersten Verwaltungsrichter im Freistaat. Und Brückenbefürworter wie auch die Gegner schauen gleichermaßen gebannt auf Bautzen.
Für die beiden Kabarettisten Breschke & Schuch ist das Brückenthema, um die seit so vielen Jahren so heftig gestritten wird, schon jetzt ein rotes Tuch:
"Kletterrosen rankten an den Brückenpfeilern empor. Und wenn die Elbe nicht so schnell ausgetrocknet wäre, hätten wir 2020 sogar die Bundesgartenschau unter der Brücke ausrichten können. Dafür ist Dresden heute zu dem mittelöstlichen Verkehrsknotenpunkt Europas verkommen.
Mit dem Ausbau der achtspurigen Schnellstraße, vorbei, an der gläsernen Manufaktur, und der damit verbundenen Betonierung des großen Gartens hat Dresden sein Verkehrschaos entflechten können, und die Frauenkirche wird zur Autobahnkirche, und die Dresdner Altstadt ist inzwischen der schönste Rastplatz Europas geworden. Na Dann, Gute Fahrt. Und befahren Sie uns recht bald wieder!"
"Leben heißt 'Brücken bauen', so hat es der Dichter Gottfried Benn gesagt. Er dachte dabei weniger an Konstruktionen aus Stahl, Beton und Stein, er dachte an die Brücken zwischen uns Menschen, zwischen Menschen, die noch keine Brücke gefunden haben zueinander, zwischen Menschen, die die Brücken zwischen sich abgebrochen haben. Solche eine Brücke fehlt in unserer Stadt."
Dresden vor zehn Tagen, am 17. September. Es ist ein Montagabend. Und wie seit Wochen schon, haben sich Bürger an der Frauenkirche versammelt, um gegen die ungeliebte Brücke am Waldschlößchen zu demonstrieren. Sie nennen sich "Titelverteidiger". Manche von Ihnen tragen kleine gelbe Sticker mit einer aufgedruckten schwarzen Fledermaus. Sie kämpfen für den Erhalt des 2004 verliehenen Weltkulturerbe-Titels für das Dresdner Elbtal. Doch der ist in diesen Tagen mehr denn je gefährdet. Bis Ende September soll die endgültige, gerichtliche Entscheidung fallen, ob die umstrittene Elbquerung gebaut werden darf oder nicht.
Und die Demonstranten auf dem Neumarkt werben nochmals für einen Tunnel, um den drohenden Welterbe-Verlust doch noch abzuwenden. Viele nutzen die Gelegenheit, um sich in einer der ausliegenden Listen für einen Tunnelbau einzutragen.
"Weil ich gegen die Brücke bin, ich bin für den Tunnel."
"Weil ich eigentlich der Meinung bin, dass das die einzig mögliche Variante ist, die eigentlich jetzt noch übrig."
"Weil es für mich inzwischen ein Ränkespiel der Politik ist, man hat den Bürgern ja damals gar nicht die Alternative gegeben, nur die Brücke, nur das!"
Doch so homogen, wie es hier klingt, ist die Stimmung unter den Bürgern der Stadt nicht, wie eine engagierte Unterschriftensammlerin erzählt. Die Resonanz sei:
"Geteilt, so wie die Dresdner überhaupt geteilt sind über den Tunnelkompromiss, ja, das geht auch durch Familien, und dann fängt man sich an zu streiten."
Der Pfarrer der Dresdner Kreuzkirche, Joachim Zirkler, hat im Februar 2005 selber für die Brücke gestimmt, in Unkenntnis allerdings – wie er heute sagt - über die möglichen Konsequenzen für den Welterbe-Titel. Damit befindet er sich in guter Gesellschaft. Immerhin haben damals, im Februar 2005, knapp Zweidrittel jener Dresdner Bürger, die sich an dem Volksentscheid beteiligt haben, für die Brücke gestimmt. Der Streit mit der UNESCO war zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar. Inzwischen jedoch ist klar: Wird die Brücke gebaut, ist der Titel futsch. Daran hat auch die jüngste Entscheidung des Welterbe-Komitees auf seiner Jahrestagung im neuseeländischen Christchurch, im Juni 2007, nichts geändert.
Das Komitee hat Deutschland aufgefordert, "eine alternative Lösung für das Verkehrsmanagement zu der im Moment geplanten Brücke" vorzulegen. Jubilierend hieß es dann im Presseecho, die UNESCO habe Deutschland eine goldene Brücke gebaut. Doch ganz so unkompliziert und eindeutig ist das nicht, jedenfalls nicht aus der Sicht von Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt.
"Die UNESCO hat klar erklärt: Keine Brücke an dieser Stelle. Was soll die Brücke-Alternative außer weitere Verzögerung?"
Der CDU-Ministerpräsident fühlt sich erpresst durch das Welterbe-Komitee und hat das auch klar ausgesprochen. Unverdrossen hält er am Bau der Brücke fest, allein das Bürgervotum sei zu erfüllen, sagt Milbradt:
"Es gibt einen Bürgerentscheid. Und nach unserer Rechtslage ist dieser Bürgerentscheid bindend. Und es gibt niemanden, der diesen Bürgerentscheid außer Kraft setzen kann. Und das das ständig von mir gefordert wird, ist schlichter Rechtsbruch."
Doch die Meinung in Dresden hat sich geändert. Und viele Bewohner der Stadt sagen das auch. Immer mehr Dresdner bekunden öffentlich, dass Sie sich damals zwar für die Brücke ausgesprochen haben, ihnen aber aus heutiger Sicht der Welterbe-Titel wichtiger wäre - so wie der Kreuzkirchen-Pfarrer Joachim Zirkler, der nun vehement ein Umdenken und einen Kompromiss einfordert:
"Ich möchte als Bürger dieser Stadt, dass dem Bürgerwillen Rechnung getragen wird und dass die veränderte Situation berücksichtigt wird."
Der evangelische Kirchenmann ist einer von sechs prominenten Dresdnern, die im August einen Offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt und den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Dresden, Lutz Vogel, geschrieben haben - aus Sorge um die Stadt. Trotz ihres eindringlichen Appells, verhallte der Ruf in die Staatskanzlei bislang unerhört. Ein Termin mit dem Regierungschef kam nicht zustande.
"Die Unterzeichner dieses Briefes sind in Sorge um das Ansehen unserer Stadt."
Dieser Streit um die Brücke hat eine lange Geschichte, die sich teilweise kaum noch vermitteln lässt. Freund und Feind lassen sich schon längst nicht mehr politisch exakt verorten. Die Frontlinien durchziehen alle Parteien, spalten Freundeskreise Familien und letztlich eine ganze Stadt. Die Möglichkeiten der Politik, das Problem zu lösen, sind erschöpft, inzwischen ist die ganze Sache vor Gericht. Und dieses mal wird das Gericht letzte Wort haben. Bis zum Bundesverfassungsgericht ist die Stadt Dresden gezogen, deren Stadtrat mehrheitlich gegen den Bau der Brücke ist. Doch in Karlsruhe ist man unterlegen, nun muss erneut das oberste sächsische Verwaltungsgericht in Bautzen entscheiden. Und das hat bislang immer für den Bau der Brücke votiert, weil es den Schutz der Bürgermitbestimmung höher gewichtete als den Welterbe-Titel der UNESCO.
Schon deshalb fürchten die beiden Dresdner Kabarettisten Breschke & Schuch, dass es bald Ernst wird mit den Bauarbeiten auf den Elbwiesen. Auf der Montagsdemo an der Frauenkirche geben sie einen Ausblick, der eigentlich ein Rückblick ist:
"Wir können heute voller Stolz den 30. Jahrestag den Baubeginn der Waldschlößchenbrücke begehen. Dieses Bauwerk hat unsere Stadt, ja den ganzen Elbtalkulturraum, also jenes Gelände, das vor 30 Jahren noch zum so genannten Weltkulturerbe zählte, verändert.
Verändert, jawohl, der Weltkulturerbe-Titel war allerdings das Erste, was den Bach bzw., die Elbe hinunter ging …"
"Die Elbe, die im Sommer 2008 auch wirklich nur noch ein Bächlein war, bevor sie dann, im Jahr 2020 muss das gewesen sein, vollends versiegte und ausgebaut wurde zu einer achtspurigen Schnellstraße von Hamburg über Dresden nach Prag. Und da übrigens, da hätte eine Brücke überhaupt nicht gebaut werden müssen.
Aber die Anbindung der Heeresschule der Bundeswehr auf der Stauffenbergallee erfolgte doch erst mit der Waldschlößchenbrücke, als kürzeste Verbindung zu den südlichsten Einsatzpunkten unserer schnellen europäischen Eingreiftruppe."
Auch Susanne Knaak von der Bürgerbewegung "Rettet das Welterbe" erinnert daran, dass der Streit um diese Brücke die Stadt Dresden schon seit mehr als 100 Jahren beschäftigt.
"Am 17. September 1908, heute, vielleicht bei ähnlich schönem Wetter, vor 99 Jahren, kam der Dresdner Stadtrat zusammen. Die hießen damals Stadtverordnete, und sie beschlossen in geheimer Sitzung den Ankauf der Waldschlösschenwiesen. So kam das Gelände über das wir reden, in den Besitz der Stadt. Diese Wiesen waren seit 1787 gesetzlich vor Bauten geschützt. Zuletzt erneuert im Dresdner Ortsbaugesetz, vom 9. November 1900. Und die Entscheidung diese Wiesen zu kaufen, fiel denen damals gar nicht so leicht."
Inzwischen ist viel passiert, zuviel. Um es im Einzelnen hier aufzulisten. Nach dem Schock aus dem Juli 2006, als das Welterbe-Komitee Dresden auf seiner 30. Jahrestagung im litauischen Vilnius wegen dieser Brücke auf die rote Liste setzte, haben Stadtrat und das Dresdner Kuratorium Welterbe verzweifelt versucht, einen Kompromiss zu finden, der Welterbe-tauglich ist und zugleich das Bürgervotum respektiert.
Doch die Kompromissbereitschaft im Stadtrat wird nicht groß geschrieben. CDU und FDP beharren gänzlich auf der Brücke - so wie sie im Februar 2005 abgestimmt und planfestgestellt wurde. Kein Jota wollen sie weichen, allen Appellen zum Trotz. Der Bürgerwille sei zu achten, heißt es, und damit basta.
"Das Votum, dass der Wähler abgegeben hat, wird hier ignoriert, ausgehöhlt und hintertrieben."
Und so hat es inzwischen viele hitzige Stadtratssitzungen gegeben, die weitgehend ohne Ergebnis verliefen, außer dass der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel von der Mehrheit beauftragt wurde, alles zu tun, um den Baubeginn zu verhindern, Einspruch einzulegen oder anderweitig zu verzögern.
"Bitte in der Diktion und in der Intonationskurve etwas nach unten, die Thematik ist bekannt."
Auch im Kuratorium zog man nicht an einem Strang, gleich mehrere Mitglieder verließen aus Protest das Gremium. Auch dem Vorsitzenden, Prof. Ingo Zimmermann, ist seit langem klar, wie wenig Zeit dem Gremium bleibt, um eine Lösung zu entwickeln:
"Das Kuratorium ist sich bewusst, dass es sozusagen schon fünf vor zwölf ist, dass es in absehbarer Zeit … fünf nach zwölf schon?"
Schließlich entschied man sich, unter dem Druck der bevorstehenden 31. Jahressitzung des Welterbe-Komitees in Neuseeland in diesem Juni, für ein Mediationsverfahren, das den Konflikt entschärfen sollte. Das gelang nicht, so dass der Kuratoriumsvorsitzende, Ingo Zimmermann am Ende konstatieren musste, dass das Verfahren zu keinem greifbaren Ergebnis geführt habe, aber:
"Das Kuratorium UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal sieht im Ergebnis des Mediationsverfahrens einen konstruktiven Beitrag, um eine Lösung im Konflikt zwischen dem Projekt Waldschlösschenbrücke und dem Welterbestatus herbeizuführen. Die Experten konstatieren in ihrem Ergebnisbericht, dass nachhaltige Nutzung die gewachsene Kulturlandschaft des Dresdner Elbtales nicht gefährdet und bejahen ausdrücklich eine sensible und rücksichtsvolle Weiterentwicklung."
Eine Referenz an die begleitende Stadtlandschaft sozusagen. Doch der Sachverständige, aus Süddeutschland stammende, Mediator, Prof. Ganser, zog sogleich klare Grenzen für die Dresdner Spielräume beim Projekt Waldschlösschenbrücke:
"Wenn man beide Maßstäbe, Erhalten und Verantwortlich weiterentwickeln, nun an das Elbtal anlegt, dann kommt man zu dem Ergebnis, diese Waldschlößchenstraße ist eigentlich die Dümmste, die man sich auswählen kann, denn genau an der Stelle ist das Elbtal besonders breit und genau an der Stelle hackt ihr diesen zusammenhängenden Naturraum zwischen den bestehenden Brücken auseinander."
Ganser fordert einen Bewusstseinswandel der Brückenbefürworter, die inzwischen heftig auf die UNESCO schimpfen. Hässliche Worte sind in den zurückliegenden Monaten gefallen, die Rede war von fehlender demokratischer Legitimation und von politischer Erpressung, wenn es um die starre und nicht immer eindeutige Haltung des UNESCO-Welterbe-Komitees ging. Dennoch fordert der Sachverständige Ganser:
"Welterbe sollte man nicht, obwohl es häufig so ist, als Last und Verpflichtung gegenüber jemand gegenüber empfinden, der da draußen ist. Sondern Welterbe tut nichts anderes, als das es sagt: Wir wollen eine vernünftige Lösung für die Bürger in einer konkreten Situation – in diesem Fall in Dresden haben. Und wir wollen diese vernünftige Lösung so Modellhaft haben, dass wir der Welt zeigen können, wie man mit Baukultur umgeht."
Und weil es um die Kultur geht, haben sich inzwischen auch zahlreiche bekannte Größen aus der städtischen und Landes-Kulturszene für einen Bewusstseinswandel eingesetzt. Der Intendant des Staatsschauspiels, Hojk Freitag:
"Irgendwie müssen ja jetzt mal ein paar Leute aufwachen. Das Dresden das Weltkulturerbe verliert, dies ist ein solcher Skandal. Das ist so unbegreiflich für mich. Ich will auf die Brückendiskussion gar nicht eingehen. Die haben das unter einen Hut zu kriegen. Die haben das zu lösen – die Stadtregierung."
Intendant Freitag steht nicht alleine mit seiner Kritik an den starren Fronten im Dresdner Stadtrat und in der Landes-CDU-Spitze. Auch der Generaldirektor des Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, Martin Roth, warnt vor einem immensen Image-Verlust für die Landeshauptstadt, die gerade in den zurückliegenden Jahren wieder erblüht und alte Schätze in neuer Pracht staunenden Touristen und Kulturbegeisterten präsentiert.
"Das verrückte an Dresden ist, dass immer so einen unglaublichen Bonus hat. Und das es getragen wird von extremer Zuneigung in der Welt. Man muss bloß aufpassen, dass man das nicht überfrachtet und überfordert. Momentan strapazieren wir sozusagen das Interesse in der ganzen Welt für schon deutlich."
Seit Anfang August hat sich das Blatt erneut gewendet. Nur vier Tage vor dem für den 13. August geplanten Baubeginn am Waldschlösschen, haben Naturschützer erfolgreich vor Gericht geklagt und das Areal als Lebensraum für die seltene Fledermausart der kleinen Hufeisennase geltend gemacht.
Die Richter gaben dem Naturschutz Vorrang und stoppten den 160-Millionen-Bau quasi in letzter Minute. Befriedet wurde der Disput dadurch nicht. Doch die Geschichte der kleinen Fledermaus im Kampf gegen die machtvollen Brückenbauer sorgte für Schlagzeilen und Amüsement, so etwa auf der Montagsdemonstration am 13. August 2007. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages:
"Eine Fledermaus, die kleine Hufeisennase, die nun deutschlandweit bekannt und berühmt ist, eine Fledermaus bewahrt die Stadt Dresden vor der Peinlichkeit, ausgerechnet am 13. August mit den Bauarbeiten an einem problematischen, umstrittenen Projekt zu beginnen, dass das Elbtal teilt und die Dresdner spaltet. Glück gehabt! Zeit ist gewonnen, der Naturschutz hilft dem Kulturschutz, wie gut!"
Doch so richtig kann diese Zeit nicht genutzt werden. In der Politik sind die Verhandlungsspielräume ausgereizt. Die von Dresden initiierte Perspektiven-Werkstatt ist ergebnislos abgebrochen worden, nachdem das Regierungspräsidium Dresden unmissverständlich klar gemacht hat, dass es keinen Kompromiss akzeptieren, sondern alles daransetzen werde, den Bürgerwillen umzusetzen – notfalls mit Zwang!
Mit dem Baustopp zugunsten der kleinen Hufeisennase gibt es nun neuen Streit über die Frage, wer für eventuelle Schadenersatzforderungen der ausgebremsten Bauunternehmen aufzukommen hat.
Heftig gestritten wird indessen seitens der Brückenbefürworter, ob die kleine Hufeisennase tatsächlich an dieser Stelle im Elbtal beheimatet ist:
"Wo lebt denn die kleine Hufeisennase?"
"Scheißegal, … Hauptsache die Brücke wird nicht gebaut."
"Ne der entscheidende Punkt ist der, dass die Fledermaus woanders ist. …"
"Scheißegal, seid doch froh, dass die Brücke nicht kommt, da kann die Fledermaus in Mecklenburg wohnen."
Im Zuge der erhitzten Diskussion ist auch Ministerpräsident Georg Milbradt zunehmend unter Druck geraten. Langjährige CDU-Wähler verstehen nicht, warum er sich nicht konzilianter zeigt, und kündigen ihm und seiner Partei die Treue:
"Ich wähle nie wieder CDU und schon gar nicht hier in Dresden, also das können sie mal ihrer Partei sagen. Und vielleicht interessiert das auch, wir reden hier nur über die Fledermäuse, aber das ist ja nur eine Randerscheinung hier, es ja um etwas ganz anderes."
2008 wird in Dresden gewählt. Dann wird sich zeigen, inwieweit der Streit um die Brücke der CDU in der Stadt schaden wird.
Gesucht wird nunmehr ein Ausweg ohne Gesichtsverlust. Brückengegner Wolfgang Thierse glaubt, einen gefunden zu haben. Einen Letzten, der den Titel-Verlust und den damit womöglich verbundenen gravierenden Imageschaden für Deutschland doch noch abwenden könnte:
"Die kleine Hufeisennase und ihre Beschützer haben dem Landesvater und seinen miesen Beratern soeben eine goldene Brücke gebaut. Milbradt darf gern schimpfen und im gleichen Atemzug die bisherigen Brückenpläne durch annehmbare ersetzen. Er hätte den peinlichen Ärger los, den Welterbe-Status und auch seinen Ruf gerettet. Die kleine Fledermaus als goldene Brücke!"
Doch das letzte Wort haben nun die obersten Verwaltungsrichter im Freistaat. Und Brückenbefürworter wie auch die Gegner schauen gleichermaßen gebannt auf Bautzen.
Für die beiden Kabarettisten Breschke & Schuch ist das Brückenthema, um die seit so vielen Jahren so heftig gestritten wird, schon jetzt ein rotes Tuch:
"Kletterrosen rankten an den Brückenpfeilern empor. Und wenn die Elbe nicht so schnell ausgetrocknet wäre, hätten wir 2020 sogar die Bundesgartenschau unter der Brücke ausrichten können. Dafür ist Dresden heute zu dem mittelöstlichen Verkehrsknotenpunkt Europas verkommen.
Mit dem Ausbau der achtspurigen Schnellstraße, vorbei, an der gläsernen Manufaktur, und der damit verbundenen Betonierung des großen Gartens hat Dresden sein Verkehrschaos entflechten können, und die Frauenkirche wird zur Autobahnkirche, und die Dresdner Altstadt ist inzwischen der schönste Rastplatz Europas geworden. Na Dann, Gute Fahrt. Und befahren Sie uns recht bald wieder!"