Watson: EU-Staaten werden unabhängiges Kosovo anerkennen
Nach Ansicht des Briten Graham Watson, Vorsitzender der Liberalen-Fraktion im Europäischen Parlament, werden die 27 Staaten der Europäischen Union eine mögliche einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo anerkennen. Ein entsprechender Bericht des UN-Vermittlers Martti Ahtisaari gebe eine klare Linie vor. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn arbeite in dieser Angelegenheit eng mit Ahtisaari zusammen.
Vor dem Hintergrund des EU-Außenminister-Treffens im nordportugiesischen Viana do Castelo sagte Watson, er rechne jedoch damit, dass es nicht ohne Schwierigkeiten abgehen werde. Vor allem mit Russland müsse sehr sensibel über ein unabhängiges Kosovo verhandelt werden. Zum zu erwartenden Widerstand in Russland und Jugoslawien sagte Watson: „Wir haben Interesse daran, dass diese Länder vielleicht in den nächsten zehn Jahren Mitglied der Europäischen Union werden. Aber natürlich müssen wir auch anerkennen, dass die Russen größere Probleme haben und dass sie befürchten, was dabei herauskommen könnte, wenn die Einflusssphäre der EU viel größer würde.“
Zum weiteren Prozess des EU-Reformvertrages sagte der Chef der Liberalen-Fraktion, er sei optimistisch, dass die Union ihren Zeitplan bis zum nächsten EU-Gipfel einhalten werde. Doch brauche es dafür guten Willen. Watson erklärte: „Großbritannien hat, so scheint es, immer noch einige Probleme. Und mit Polen scheint jeden Tag ein neues Problem aufzutauchen.“ Als Beispiel nannte Watson die Verankerung der Grundrechtecharta im Reformvertrag: Dies lehnten sowohl Großbritannien als auch Polen ab. Doch sei die Grundsituation in beiden Ländern verschieden. „In Großbritannien werden in der Regel Grundrechte akzeptiert“, sagte Watson. In Polen dagegen gebe es immer noch Schwierigkeiten.
Das vollständige Gespräch mit Graham Watson können Sie bis zum 8. Februar 2008 in unserem Audio-on-demand-Angebot nachhören. ( MP3-Audio )
Zum weiteren Prozess des EU-Reformvertrages sagte der Chef der Liberalen-Fraktion, er sei optimistisch, dass die Union ihren Zeitplan bis zum nächsten EU-Gipfel einhalten werde. Doch brauche es dafür guten Willen. Watson erklärte: „Großbritannien hat, so scheint es, immer noch einige Probleme. Und mit Polen scheint jeden Tag ein neues Problem aufzutauchen.“ Als Beispiel nannte Watson die Verankerung der Grundrechtecharta im Reformvertrag: Dies lehnten sowohl Großbritannien als auch Polen ab. Doch sei die Grundsituation in beiden Ländern verschieden. „In Großbritannien werden in der Regel Grundrechte akzeptiert“, sagte Watson. In Polen dagegen gebe es immer noch Schwierigkeiten.
Das vollständige Gespräch mit Graham Watson können Sie bis zum 8. Februar 2008 in unserem Audio-on-demand-Angebot nachhören. ( MP3-Audio )