Warum der Stromentscheid gescheitert ist
Mit einem Volksentscheid sollten in Berlin die Gründung eines Öko-Stadtwerks und der Rückkauf des Berliner Stromnetzes durchgesetzt werden. Doch das nötige Quorum von 620.000 Stimmen wurde knapp verfehlt. - Warum die Initiative gescheitert ist, erklärt Gerd Nowakowski vom "Tagesspiegel".
24,1 Prozent der Wahlberechtigten hatten am Sonntag beim Volksentscheid zur Berliner Stromversorgung mit Ja gestimmt - nötig wären allerdings 25 Prozent gewesen. "Das ist schon ein respektables Ergebnis und es zeigt, wie wichtig diese Frage in der Stadt genommen wurde", sagte Gerd Nowakowski, Leitender Redakteur beim Berliner "Tagesspiegel". "Es hat nicht gereicht, weil die Initiatoren mehr versprochen haben, als sie halten können."
Die Initiatoren des Volksentscheids seien eine Wette auf die Zukunft eingegangen, sagte Nowakowski, denn ein Rückkauf des Stromnetzes verlange hohe, unabsehbare Investitionen. Der Steuerzahler hätten den Plänen zufolge das volle Risiko tragen sollen, ohne jedoch entsprechende Kontrollmöglichkeiten zu haben. Das habe manche Leute von der Zustimmung abgehalten.
Dennoch werde das Thema die Berliner Politik weiter beschäftigen – und Streit im rot-schwarzen Senat provozieren. "Es wird in nächster Zeit ruppiger." Die CDU sei gegen eine Rekommunalisierung der Stromversorgung, große Teile der SPD dafür.
Die Initiatoren des Volksentscheids seien eine Wette auf die Zukunft eingegangen, sagte Nowakowski, denn ein Rückkauf des Stromnetzes verlange hohe, unabsehbare Investitionen. Der Steuerzahler hätten den Plänen zufolge das volle Risiko tragen sollen, ohne jedoch entsprechende Kontrollmöglichkeiten zu haben. Das habe manche Leute von der Zustimmung abgehalten.
Dennoch werde das Thema die Berliner Politik weiter beschäftigen – und Streit im rot-schwarzen Senat provozieren. "Es wird in nächster Zeit ruppiger." Die CDU sei gegen eine Rekommunalisierung der Stromversorgung, große Teile der SPD dafür.