Seit 05:05 Uhr Studio 9

Freitag, 06.12.2019
 
Seit 05:05 Uhr Studio 9

Studio 9 | Beitrag vom 27.11.2019

Wahl der neuen Spitze EuropasFünf Gründe für von der Leyens EU-Kommission

Von Korbinian Frenzel

Beitrag hören Podcast abonnieren
Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen läuft an zahlreichen Flaggen im EU-Hauptquartier in Brüssel entlang.  (imago images / Agencia EFE)
Ursula von der Leyen wurde am 16.10.2019 zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. (imago images / Agencia EFE)

Mit Ursula von der Leyen führt erstmals eine Frau die EU an. Das Parlament muss ihre Kommission zwar noch billigen. Bereits jetzt sprechen aber fünf Gründe für die neue EU-Spitze unter von der Leyen, findet der Journalist Korbinian Frenzel.

Erstens:

Europas Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden heute Geschichte schreiben, wenn Sie Ja sagen. Europa wird auf den wichtigsten und einflussreichsten Posten, den Brüssel zu vergeben hat, erstmals eine Frau setzen. Das ist ein Symbol mit Substanz. Niemand käme bei Ursula von der Leyen auf die Idee, von einer Quotenfrau zu sprechen.

Zweitens:

Von der Leyen hat aus einer ramponierten EU rausgeholt, was man rausholen konnte. Viele Mitgliedsstaaten befinden sich auf rechtsstaatlichen Abwegen, es gibt Populisten allerorten. Nicht vergessen werden dürfen auch das Brexit-Dauer-Drama und eine Euro-Krise, die tiefe Wunden geschlagen hat. Manchmal grenzt es an ein Wunder, das politisch überhaupt noch was geht in diesem Babel. Wer vor diesem Hintergrund eine Regierungsmannschaft zusammenstellt, muss Kompromisse machen. Wer sie hinkriegt, sollte von Abgeordneten belohnt statt bestraft werden.

Drittens:

Wir werden manchen miserablen und möglicherweise moralisch nicht integren EU-Kommissar überleben, wie wir auch so manchen deutschen Verkehrsminister überleben.

Viertens:

Auf der Habenseite stehen mindestens drei Namen, die zeigen, dass schon lange nicht mehr die Opas nach Europa geschickt werden, sondern die Besten: Frans Timmermans, der Europas Wirtschaft grün umbauen soll, und Margarete Vestager, die für die EU-Bürger die amerikanischen Internet-Riesen Google, Facebook und Co. in Zaum halten wird. Daneben Paolo Gentiloni, der frühere italienische Premierminister, der helfen könnte, das Euro-Trauma zu überwinden.

Fünftens:

Irgendwann ist auch mal gut. Das Parlament hat gezeigt, dass es Zähne hat, indem es drei Kommissionskandidaten rausgekickt hat. Nochmal Zubeißen würde der europäischen Demokratie nicht mehr Nutzen bringen, im Gegenteil. Und übrigens: Jean-Claude Juncker hat sich den Ruhestand jetzt wirklich verdient.

Mehr zum Thema

EU-Experte: - "Das wird bestenfalls ein Gestalten auf Augenhöhe"
(Deutschlandfunk, Interview, 27.10.2019)

EU-Kommission ohne Kulturressort - Ein falsches Signal
(Deutschlandfunk Kultur, Fazit, 11.09.2019)

Drei Frauen an der Macht - Noch kein Ende des Patriarchats
(Deutschlandfunk Kultur, Fazit, 18.07.2019)

Interview

Internationale KonflikteBeim Dialog niemanden ausgrenzen
Geschäftsmann und Geschäftsfrau beim Handschlag mit Stangen über einem Abgrund (imago images / Ikon Images)

In manchen Regionen der Welt halten Konflikte so lange an, dass die Situation verfahren scheint. Ist Diskussionsbereitschaft kulturell bedingt? Konfliktforscher Hans-Joachim Giessmann erklärt, worauf es ankommt. Die Situation in Deutschland besorgt ihn.Mehr

weitere Beiträge

Frühkritik

weitere Beiträge

Buchkritik

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur