Währungssystem hat Zeit gewonnen
Ein kleines Gedankenexperiment: Was wäre eigentlich, wenn es den Euro nicht gäbe – so wie es sich laut jüngsten Umfrageergebnissen immerhin mehr als jeder dritte Deutsche wünscht? Die Antwort: Ohne eine gemeinsame Währung wäre es in der Finanzkrise zu massiven Auf- und Abwertungen zwischen den Ländern gekommen, die heute der Euro-Zone angehören. Kapital wäre aus den EU-Randstaaten in die D-Mark geflüchtet. Die D-Mark wäre jetzt so stark, so teuer, dass die Ausfuhren Deutschlands in den entscheidenden Markt Europa stockten. Eine Abwärtsspirale – für die deutsche Wirtschaft.
Der Euro, die Simulation zeigt es, ist also gut, vor allem auch für Deutschland selbst. Genauso haben die Gegner von Angela Merkel auf dem Brüsseler EU-Gipfel argumentiert. Jedoch scheiterten sie an der – das Bild liegt in Deutschland eben zu nahe – eisernen Kanzlerin. Und sie sind zu Recht an ihr gescheitert.
Warum? An der Überlegung, dass Deutschland selbst vom Euro profitiert und noch in besonderer Weise vor der Finanzkrise geschützt wurde, ist in der Tat nichts Falsches. Aber daraus ein Geschäft abzuleiten nach dem Motto: jetzt hast Du, Deutschland, profitiert, also musst Du uns ein Geschenk machen, das ist grotesk. Die Euro-Zone ist kein Bakschisch-Club. Deutschland muss keine Euro-Bonds auflegen, um Notlage-Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien Zinsersparnisse zu schenken. Alle Staaten in der Eurozone haben dieselben Ausgangsvoraussetzungen, alle können gut wirtschaften, wenn sie wollen.
Solange die Eurozone ein Kollegium souveräner Staaten ist, bleiben die wirtschaftlichen Erfolge und Misserfolge in der jeweiligen Verantwortung. Jeder Mitgliedstaat hat für seine Haushaltsführung, für die Üppigkeit der eigenen Sozialsysteme einzustehen. Das ist wichtig festzuhalten. Und genau das ist es, was Frankreich und Deutschland auf dem Gipfel in Brüssel getan haben. Zu Recht.
Erst wenn Souveränität abgegeben, wenn Verantwortung geteilt wird, wenn es gegenseitigen Einfluss auf die Fiskalpolitik gibt, kann es auch gegenseitige Solidarität, kann es eine Form des Finanzausgleichs geben.
Dies allerdings wird dann auch der Weg in die Zukunft sein müssen. Denn das Problem, dass die Volkswirtschaften der europäischen Staaten immer mehr auseinanderdriften, spitzt sich weiter zu. Die gestrige massive Bonitätsherabstufung Irlands zeigt, dass das Misstrauen gegenüber den schwachen Euro-Ländern flackert. Die Gefahr, dass der Euro doch noch fällt – sie ist nicht gebannt.
Der EU-Gipfel diese Woche hat dem gesamten Währungssystem noch einmal Zeit gekauft. Indem die EU-Staaten einen permanenten Krisenmechanismus für hoch verschuldete Euro-Länder beschlossen, haben sie den Rettungsschirm über dem Euro gestärkt. Dieser Schirm ist die allernötigste erste Gebäudehaftpflichtversicherung für das Euro-Haus. Es ist eine gemeinsame Versicherung auf Gegenseitigkeit. Es sind keine direkten Hilfen von Mitgliedsstaat zu Mitgliedstaat. Eine solche Haftpflichversicherung für den Fall, dass das Ganze Haus zu brennen beginnt, ist gerechtfertigt. Bakschisch ist es nicht.
Doch wird sich schon bald zeigen, dass die Euro-Zonen-Länder noch mehr tun müssen. Die etwas überraschende Kapitalerhöhung der Europäischen Zentralbank diese Woche war ein Warnsignal der Euro-Banker. Immerhin ist eine Kapitalerhöhung in der EZB-Geschichte bisher ein Novum. Hier sollte die Politik sehr hellhörig sein.
Die Botschaft lautet: Wegen der Schieflage innerhalb der EU musste die EZB so viele kritische Anleihen der Not-Länder kaufen, dass jetzt die eigene Bonität nicht mehr gewahrt ist - wenn aber selbst die EZB an ihre Grenzen stößt, dann schlägt die Stunde der politischen Neukonstruktion. Nur durch den Aufbau einer gemeinsamen Wirtschaft- und Haushaltspolitik kann der Ausgleich zwischen maroden Etats und florierenden Volkswirtschaften in der EU hergestellt werden. Wer den Rednern des EU-Gipfels zuhörte, konnte schon die ersten Ansätze zu einem Denken in diese Richtung wahrnehmen.
Kein Zweifel: Es ist alternativlos. Aber es hat auch nicht ewig Zeit. Schon wächst die Unsicherheit auch bei denen, die tagtäglich mit dem Euro umgehen müssen. Nicht nur mehr als jeder dritte Deutsche will wieder die D-Mark zurück. Vier von fünf Bundesbürgern machen sich Sorgen über die Stabilität des Euros. Ein verheerendes Misstrauensvotum, welches schnell politisch gedämmt werden muss. Sonst wird die Rückkehr der D-Mark noch Realität – und bleibt kein Gedankenexperiment mehr.
Warum? An der Überlegung, dass Deutschland selbst vom Euro profitiert und noch in besonderer Weise vor der Finanzkrise geschützt wurde, ist in der Tat nichts Falsches. Aber daraus ein Geschäft abzuleiten nach dem Motto: jetzt hast Du, Deutschland, profitiert, also musst Du uns ein Geschenk machen, das ist grotesk. Die Euro-Zone ist kein Bakschisch-Club. Deutschland muss keine Euro-Bonds auflegen, um Notlage-Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien Zinsersparnisse zu schenken. Alle Staaten in der Eurozone haben dieselben Ausgangsvoraussetzungen, alle können gut wirtschaften, wenn sie wollen.
Solange die Eurozone ein Kollegium souveräner Staaten ist, bleiben die wirtschaftlichen Erfolge und Misserfolge in der jeweiligen Verantwortung. Jeder Mitgliedstaat hat für seine Haushaltsführung, für die Üppigkeit der eigenen Sozialsysteme einzustehen. Das ist wichtig festzuhalten. Und genau das ist es, was Frankreich und Deutschland auf dem Gipfel in Brüssel getan haben. Zu Recht.
Erst wenn Souveränität abgegeben, wenn Verantwortung geteilt wird, wenn es gegenseitigen Einfluss auf die Fiskalpolitik gibt, kann es auch gegenseitige Solidarität, kann es eine Form des Finanzausgleichs geben.
Dies allerdings wird dann auch der Weg in die Zukunft sein müssen. Denn das Problem, dass die Volkswirtschaften der europäischen Staaten immer mehr auseinanderdriften, spitzt sich weiter zu. Die gestrige massive Bonitätsherabstufung Irlands zeigt, dass das Misstrauen gegenüber den schwachen Euro-Ländern flackert. Die Gefahr, dass der Euro doch noch fällt – sie ist nicht gebannt.
Der EU-Gipfel diese Woche hat dem gesamten Währungssystem noch einmal Zeit gekauft. Indem die EU-Staaten einen permanenten Krisenmechanismus für hoch verschuldete Euro-Länder beschlossen, haben sie den Rettungsschirm über dem Euro gestärkt. Dieser Schirm ist die allernötigste erste Gebäudehaftpflichtversicherung für das Euro-Haus. Es ist eine gemeinsame Versicherung auf Gegenseitigkeit. Es sind keine direkten Hilfen von Mitgliedsstaat zu Mitgliedstaat. Eine solche Haftpflichversicherung für den Fall, dass das Ganze Haus zu brennen beginnt, ist gerechtfertigt. Bakschisch ist es nicht.
Doch wird sich schon bald zeigen, dass die Euro-Zonen-Länder noch mehr tun müssen. Die etwas überraschende Kapitalerhöhung der Europäischen Zentralbank diese Woche war ein Warnsignal der Euro-Banker. Immerhin ist eine Kapitalerhöhung in der EZB-Geschichte bisher ein Novum. Hier sollte die Politik sehr hellhörig sein.
Die Botschaft lautet: Wegen der Schieflage innerhalb der EU musste die EZB so viele kritische Anleihen der Not-Länder kaufen, dass jetzt die eigene Bonität nicht mehr gewahrt ist - wenn aber selbst die EZB an ihre Grenzen stößt, dann schlägt die Stunde der politischen Neukonstruktion. Nur durch den Aufbau einer gemeinsamen Wirtschaft- und Haushaltspolitik kann der Ausgleich zwischen maroden Etats und florierenden Volkswirtschaften in der EU hergestellt werden. Wer den Rednern des EU-Gipfels zuhörte, konnte schon die ersten Ansätze zu einem Denken in diese Richtung wahrnehmen.
Kein Zweifel: Es ist alternativlos. Aber es hat auch nicht ewig Zeit. Schon wächst die Unsicherheit auch bei denen, die tagtäglich mit dem Euro umgehen müssen. Nicht nur mehr als jeder dritte Deutsche will wieder die D-Mark zurück. Vier von fünf Bundesbürgern machen sich Sorgen über die Stabilität des Euros. Ein verheerendes Misstrauensvotum, welches schnell politisch gedämmt werden muss. Sonst wird die Rückkehr der D-Mark noch Realität – und bleibt kein Gedankenexperiment mehr.