Russland fühlt sich wieder übergangen
Von Gesine Dornblüth · 13.11.2015
In Wien beraten am Samstag rund 20 Länder über ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien. Vorab wirft Russland den USA vor, das Treffen zu untergraben. Indes berichtet das russische Staatsfernsehen von einem Russisch-Boom in syrischen Schulen.
Russland fühlt sich schon wieder übergangen. Die Vereinigten Staaten versuchten, das abgesprochene Format, das Ministertreffen in Wien, vorab zu untergraben, hieß es aus dem russischen Außenministerium gestern. Russland stößt sich daran, dass bereits vor dem Ministertreffen am Sonnabend in Wien Arbeitsgruppen tagen. Weder Termin noch Zeit seien mit Russland abgesprochen worden, so Ministeriumssprecherin Maria Zacharowa:
"Dahinter steht ganz klar das Bemühen, die Teilnehmer des Wiener Treffens in Führende und Geführte zu teilen. Solche Spielregeln können wir nicht akzeptieren."
In den vergangenen Tagen hatte sich Russland bemüht, diplomatisch in Vorlage zu gehen. Die Nachrichtenagentur Reuters veröffentlichte den Entwurf eines russischen Acht-Punkte-Plans für Syrien. Der Plan sieht unter anderem vor, innerhalb von 18 Monaten die Verfassung Syriens zu ändern und dann Parlament und Präsident neu zu wählen. Das russische Außenministerium dementierte halbherzig. Sprecherin Zacharowa:
"Wir beraten uns mit unseren Partnern. Aber natürlich ist das kein formales Dokument."
Zu den Inhalten sagte sie nichts; die Forderungen Russlands nach einer Verfassungsreform in Syrien und anschließenden Wahlen sind auch nicht neu. Medienberichten zufolge haben mehrere westliche Diplomaten und die vom Westen unterstützte syrische Exilopposition, die Nationale Koalition, den russischen Vorschlag bereits zurückgewiesen. Er stelle nicht sicher, dass nicht am Ende doch Assad an der Macht bleibe.
Syrische Schüler wollen das russische Wort für "Danke" lernen
Russland erwartet von dem Treffen in Wien, dass die beteiligten Staaten gemeinsam Terrorgruppen und verhandlungsfähige Regimegegner voneinander trennen. Es sollten zwei Listen erarbeitet werden, die dann für alle verbindlich sein sollen. Russland habe bereits eigene Vorschläge eingereicht, heißt es aus Moskau.
Russland pflegt weiterhin intensiven diplomatischen Kontakt zu den systemimmanenten Kräften Syriens. Diese Woche besuchten von Assad geduldete Oppositionelle die russische Hauptstadt. Und Außenminister Lawrow empfing den Patriarchen von Antiochia, das Oberhaupt der syrischen Christen. Auch er ist ein Anhänger Assads. Zu den russischen Luftschlägen sagte er in Moskau:
"Die russische Intervention hat den Menschen in Syrien Hoffnung gegeben, dass es sehr bald Frieden geben wird. Von zivilen Opfern der russischen Luftschläge weiß ich nichts. Ich kann sie aber nicht ausschließen. Denn es ist Krieg, und da gibt es immer Opfer unter Unbeteiligten."
Das russische Staatsfernsehen meldet unterdessen weiterhin Erfolge des russischen und auch des syrischen Militärs gegen die Terroristen. Der Sender Rossija 24 berichtete diese Woche außerdem aus einer Schule in Damaskus. Dort lernen die Kinder als zweite Fremdsprache Russisch. Seit Beginn der Luftangriffe gäbe es einen regelrechten Russisch-Boom, so die Reporterin. Als erstes wollten die Kinder das Wort "spasibo" lernen, "Danke". Schließlich könnten sie ja mal Gelegenheit haben, den russischen Piloten persönlich zu danken.
