Als die Osteuropabank ihre Arbeit aufnahm
Von Jutta Hoffritz · 15.04.2016
Am 15. April 1991 stand die Welt noch ganz unter dem Eindruck der Öffnung Osteuropas Richtung Westen. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung nahm damals in London ihre Arbeit auf.
"Am 9. November in Berlin bot der Gang der Geschichte der Welt das tags zuvor noch unwahrscheinliche Schauspiel einer Öffnung der Mauer. Um die Reformbewegung im Osten zu unterstützen, dürfen wir uns nicht darauf beschränken, eine passive Haltung einzunehmen."
So appellierte im November 1989 ein von den Ereignissen in Osteuropa bewegter François Mitterrand an das Europäische Parlament. Der Westen müsse die Reformen im Osten begleiten, mahnte der französische Präsident. Und er forderte die Gründung einer Bank, um den Aufbau der Marktwirtschaft voranzutreiben.
Knapp eineinhalb Jahre später war es soweit. Am 15. April 1991 nahm die "Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung" kurz "Osteuropabank" in London ihre Tätigkeit auf.
Achtung erwarb sich die Bank durch die Arbeit
Es war nicht einfach gewesen, die 40 Gründungsmitglieder auf eine Linie zu bringen: Die sieben osteuropäischen Reformstaaten ließen sich dabei naturgemäß leichter von der Notwendigkeit einer solchen Bank überzeugen als die westlichen Industriestaaten. So fürchteten die Amerikaner, ihr langjähriger Erzfeind Russland könne mit den Krediten der Bank alte Strukturen stabilisieren, statt sie zu reformieren. In Europa dagegen richteten sich die Bedenken eher gegen die Gründung einer - weiteren - europäischen Institution, noch dazu einer, die sich selbst überflüssig machen würde. Manch einer hätte den Umbau im Osten lieber bestehenden Institutionen oder privaten Investoren überlassen.
Achtung erwarb sich die Bank erst durch ihre Arbeit. Etwa als sie die Finanzierung eines neuen Sarkophags für das verstrahlte Kernkraftwerk im ukrainischen Tschernobyl organisierte. Doch das wiederum war komplizierter als ursprünglich gedacht, weshalb die Bank immer wieder mit den Geberstaaten verhandeln musste und auch reichlich eigene Gewinne zuschoss.
"So was fällt einer von Staaten getragenen Institution natürlich leichter als einer privaten Bank. Wenn es darum geht, grenzüberschreitende Umweltschäden zu verhindern, dann finden Sie einfach keine private Lösung für so ein Problem."
Urteilt der Osteuropaexperte Richard Frensch von der Universität Regensburg.
Dieses Spendenprojekt war allerdings auch bei der Osteuropabank die Ausnahme. In der Regel vergab sie ganz normale Kredite zur Modernisierung der Infrastruktur, der Banken oder der Energiewirtschaft in Osteuropa.
Kredite nach Nordafrika
Dabei finanzierte sie allerdings auch Kohlekraftwerke und -gruben in Slowenien, Russland, Kasachstan, der Mongolei und anderswo, was bei den Umweltschützern weniger gut ankam. Sie hätten es lieber gesehen, wenn die Bank, zu deren Auftrag auch der ökologische Umbau zählt, sich mit ihren Krediten auf Gas und andere umweltfreundliche Energien beschränkt hätte.
"Aus der Sicht der damaligen Länder, beziehungsweise der damaligen Regierungen der Länder, war die Sache eben so, dass sie Energie brauchten, um ihre Volkswirtschaften wieder zum Laufen zu bringen. Und eben aus der Sicht der jeweiligen Regierungen gab es nun mal eine Präferenz für die vorhandenen Ressourcen. Und das Ergebnis ist eben nicht unbedingt das, was die Bank alleine möchte."
so der Ökonom Frensch. Er selbst sieht die Arbeit der Osteuropabank überwiegend positiv.
"Wenn man bedenkt, wie klein diese Bank eigentlich ist, dann hat sie doch sehr viel erreicht. Sie kann pro Jahr höchstens so viel an Krediten ausgeben wie die Stadtsparkasse München. Und trotzdem setzt sie sehr wichtige Signale. Denn private Kapitalgeber waren oft nur dann zu Investitionen bereit, wenn sie wussten, dass die Osteuropabank mit im Boot war."
Allerdings stößt die Arbeit der Bank an ihre Grenzen. An Russland etwa, bis 2014 wichtigster Kunde, darf die Osteuropabank nun wegen der Ukrainekrise keine Kredite mehr vergeben. Viele andere Länder dagegen sind auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft so weit fortgeschritten, dass sie keine Spezialbank mehr brauchen. Tschechien etwa hat die Helfer aus London schon 2007 nach Hause geschickt. Hat die Bank ihre Daseinsberechtigung verloren?
"Nun, die ursprüngliche Idee war, dass sich die Bank in der Tat irgendwann selber überflüssig macht. Aber Institutionen lassen sich nun mal ungern schließen, auch wenn der ursprüngliche Auftrag erledigt ist. Also sucht sich die Bank neue Aufgaben, zum Beispiel in den Staaten des Arabischen Frühlings oder auch in der Türkei."
Inzwischen vergibt die Bank mehr Kredite nach Nordafrika als ins Baltikum. Russland wird von der Türkei als größter Schuldner abgelöst. Und wer fragt, warum die Osteuropabank dort tätig wird, hört, dass die Bank in Wirklichkeit ja "Bank für Wiederaufbau und Entwicklung" heiße.
"Aus der Sicht der damaligen Länder, beziehungsweise der damaligen Regierungen der Länder, war die Sache eben so, dass sie Energie brauchten, um ihre Volkswirtschaften wieder zum Laufen zu bringen. Und eben aus der Sicht der jeweiligen Regierungen gab es nun mal eine Präferenz für die vorhandenen Ressourcen. Und das Ergebnis ist eben nicht unbedingt das, was die Bank alleine möchte."
so der Ökonom Frensch. Er selbst sieht die Arbeit der Osteuropabank überwiegend positiv.
"Wenn man bedenkt, wie klein diese Bank eigentlich ist, dann hat sie doch sehr viel erreicht. Sie kann pro Jahr höchstens so viel an Krediten ausgeben wie die Stadtsparkasse München. Und trotzdem setzt sie sehr wichtige Signale. Denn private Kapitalgeber waren oft nur dann zu Investitionen bereit, wenn sie wussten, dass die Osteuropabank mit im Boot war."
Allerdings stößt die Arbeit der Bank an ihre Grenzen. An Russland etwa, bis 2014 wichtigster Kunde, darf die Osteuropabank nun wegen der Ukrainekrise keine Kredite mehr vergeben. Viele andere Länder dagegen sind auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft so weit fortgeschritten, dass sie keine Spezialbank mehr brauchen. Tschechien etwa hat die Helfer aus London schon 2007 nach Hause geschickt. Hat die Bank ihre Daseinsberechtigung verloren?
"Nun, die ursprüngliche Idee war, dass sich die Bank in der Tat irgendwann selber überflüssig macht. Aber Institutionen lassen sich nun mal ungern schließen, auch wenn der ursprüngliche Auftrag erledigt ist. Also sucht sich die Bank neue Aufgaben, zum Beispiel in den Staaten des Arabischen Frühlings oder auch in der Türkei."
Inzwischen vergibt die Bank mehr Kredite nach Nordafrika als ins Baltikum. Russland wird von der Türkei als größter Schuldner abgelöst. Und wer fragt, warum die Osteuropabank dort tätig wird, hört, dass die Bank in Wirklichkeit ja "Bank für Wiederaufbau und Entwicklung" heiße.
