Von Taktik und Strategie - Neue Vision für Deutschland?

Von Alexander Schuller |
Was ist wichtiger, die Frage oder die Antwort? Die Frage natürlich, denn sie setzt den Rahmen für die Antwort.
In der politischen Öffentlichkeit dominiert zurzeit Sigmund Freuds berühmte Frage "Was will das Weib?". Aber diese Frage setzt den falschen Rahmen. Sie lenkt ab vom Wesentlichen. Obwohl nämlich "das Weib" viel redet, sagt es nichts. Und das immer wieder und voller Emphase. "Der Spiegel" (49/20079) spricht von der "Herrin von Schloß Ungefähr". Und er schreibt weiter: Warum äußert sich eine Frau, deren Intelligenz, deren DDR-Sozialisation, deren machiavellistisches Geschick keiner bezweifelt, nur in Floskeln? Warum betreibt sie keine eigene, eigentlich überhaupt keine Politik, sondern nur Event-Politik, die sie als Real-Politik ausgibt? Nun wissen wir längst, dass in der Massendemokratie Oberfläche und Inhalt nicht immer unterscheidbar sind. Reden denn nicht alle Politiker so wie sie, weitgehend frei von nachvollziehbaren Inhalten?

Man sollte weniger den Worten des Politikers lauschen - denn was er will, das sagt er nicht unbedingt, aber was er tut, das kann man erkennen - man sollte besser nur die Fakten betrachten. Mit der sichtbaren Taktik wird oft genug die strategische Dynamik verdunkelt. Könnten sich also hinter all dem Banalen, all dem Opportunismus ein eiserner Wille, ein klares Ziel, ein historischer Auftrag, eine Vision verbergen? Aber eine andere Vision, als unsere? Nicht die Vision vom mündigen, sondern die vom entmündigten Bürger?

Schon das 1999 in der FAZ veröffentlichte Brieflein gegen Bundeskanzler Kohl hätte Klarheit schaffen können, hätte zeigen können, dass man es mit einer genialen Politikerin aus dem geistigen Erbe der DDR zu tun hat. 999 Wörter - und Kohl, der Koloss, lag in Trümmern. Perfektes Handwerk, atemberaubender Mut. Kein Cerny, kein Diestel, kein Böhme, kein Stolpe hätte das je vollbracht. Der Rest ist Politik, Event-Politik und strategisches Handeln, beides: Weltpolitik am Sonnenstrand von Heiligendamm und die der Familienministerin in Auftrag gegebene Verstaatlichung der Familie. Die Entscheidung für die Ökonomie und gegen das Kind schafft dem Sozialismus jene "Lufthoheit über den Kinderbetten", die der damalige SPD-Generalsekretär und jetzige Bundesminister Olaf Scholz 2002 nur erträumen konnte. Die CDU, die Partei der vermeintlichen Mitte, überholt die SPD damit im weiten Bogen von links und errichtet ein solides Stück DDR in unserer BRD. Der Kinderbetten-Scholz erkannte erst kürzlich - Zitat -"in der CDU einen Erfüllungsgehilfen der SPD, nicht nur in konkreten Gestaltungsfragen, sondern auch bei der Beeinflussung der langfristigen politischen Stimmungslage." (FAZ, 10. Dezember 2007).

Der Satz macht deutlich, dass Deutschland an einem Scheideweg steht und dass auch die SPD ihre gesellschaftspolitischen Perspektiven, ihre Zukunft wägen muss. Der Sozialdemokrat Reinhard Klimmt skizzierte die bedrohlich enger werdenden Handlungsspielräume seiner Partei so: "Die Linke sammelt Strukturkonservative und Modernisierungsverlierer ein - dagegen hilft nur ein erneuerter Bund der SPD mit den Gewerkschaften." ("Die Welt", 16.Juni 2007, S.9).

Klimmt ruft hier nach einem Rettungsanker, dem vielleicht letzten. Die vom fürsorglichen Sozialismus zermürbte SPD sucht Heilung bei den Gewerkschaften, die ihrerseits längst die Seiten gewechselt haben. Die SPD erkennt, dass sie zwischen der CDU und der Linken überflüssig zu werden droht. Welche beiden Parteien bilden also die nächste Koalition? Und wer führt sie? Bisky und Merkel? Und wohin?


Alexander Schuller ist Soziologe, Publizist und Professor in Berlin. Er hatte Forschungsprofessuren in den USA (Princeton, Harvard) und ist Mitherausgeber von "Paragrana" (Akademie-Verlag). In seinen wissenschaftlichen Veröffentlichungen befasst er sich mit Fragen der Anthropologie und der Bildungs-, Medizin-, Geschichts- und Alltagssoziologie. Er arbeitet als Rundfunk-Autor sowie für zahlreiche Zeitungen und Zeitschriften wie "Merkur" und "Universitas".
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Alexander Schuller© privat