Und die vormaligen Bonner würden mehr wirklichkeitsnahe Beschlüsse fassen und auch agieren - wegen des Alltags in der neuen Hauptstadt und der Nähe zu den ostdeutschen Ländern. Und was ist aus all den Annahmen, Vermutungen und Verheißungen geworden? Politikstil und politischer Betrieb haben sich verändert - aber wie?
Von der Bühne zum Laufsteg?
Von Wolfgang Labuhn
Selbst einem hartgesottenen Politiker wie Otto Schily liefen die Tränen übers Gesicht, als die Bläck Fööss am 13. November 1998 auf dem letzten Bundespresseball in Bonn die vertrauten Lieder anstimmten. Politik und Medien nahmen Abschied von der kleinen Bundeshauptstadt am Rhein, vor dem Umzug ins ferne Berlin, ins große Ungewisse …
Viele sahen sich dann wieder in der Ersatzheimat, die die Bonner Gastronomen Friedel Drautzburg und Harald Grunert schon für sie vorbereitet hatten. Ihre Bonner Lokale waren berühmte Treffpunkte für Politiker und Journalisten gewesen. In Berlin richteten sie in unmittelbarer Nähe des neuen Politikbetriebes das Restaurant "Ständige Vertretung des Rheinlandes in Berlin" ein, inklusive "Rheinterrassen" am Spreeufer. Die "StäV" lockte tatsächlich manch einen der früheren Bonner Stammgäste an. Und heute? Friedel Drautzburg, einst einer der schärfsten Kritiker des Berlin-Umzugs und Mitbegründer der Kampagne "Ja zu Bonn", konstatiert: Große Politik wird in seinem Rheinländer-Refugium in Berlin nicht mehr gemacht – im Gegensatz zu früher:
"Es ist eine Koalition einmal in einem meiner Lokale besiegelt worden per Handschlag und dann auch in der Tat ins Leben gerufen worden. Das ist hier in diesem Maße so nicht, aber ich denke, die Gastronomie in Berlin- Mitte spielt für die Politik und den Journalismus und das Verkaufen von Politik schon eine gewisse Rolle, und die Medien berichten darüber ja auch immer wieder."
Doch die politische Szene hat sich verlagert – und verändert. Saß man in Bonn dicht nebeneinander im kleinen Regierungsviertel am Rhein, im Bundestagsrestaurant und in wenigen Kneipen, spielt sich das entsprechende Geschehen im großen Berlin viel dezentralisierter ab, im Café Einstein Unter den Linden etwa und in den Restaurants rund um den Gendarmenmarkt. Hinzu kommen ungezählte Empfänge, Sommerfeste, öffentliche Diskussionsveranstaltungen, Ausstellungseröffnungen und weitere "Events", die es in Bonn in dieser Fülle nicht gab:
"Da war Bonn intimer …"
… sagt Professor Gerd Langguth, Politikwissenschaftler an der Universität Bonn …
"… man wusste auch mehr, mit wem man es zu tun hatte, und man wusste aber auch genau, wenn bestimmte Empfänge zum Beispiel eines Botschafters oder auch in einer Landesvertretung stattfanden, dass man dann auch wirklich die Leute erreicht hat, die in der praktischen Politik das Sagen haben. Und das scheint mir in Berlin zwar auch noch natürlich der Fall zu sein, aber sehr viel weniger."
"Events" gab es früher natürlich auch am Rhein. Aber:
"Die hielten sich in Bonn eigentlich in einem relativ kleinen Rahmen. Man blieb unter sich …"
… meint Günter Bannas, der Leiter der politischen Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Berlin, …
"… während hier in Berlin eine ganz neue Kaste dazugekommen ist, die der Event-Manager, die der Kultur auch, das muss man auch sagen, aber eben auch die Partylöwen sind in Berlin auch immer mit dabei."
Und müssten anscheinend auch dabei sein, um einer Veranstaltung in Berlin die nötige Attraktivität zu geben. Doch um das große Angebot an "Events" überhaupt wahrnehmen zu können, dürfte den meisten Politikern schlicht die Zeit fehlen, erklärt der frühere Bundesminister Heinz Riesenhuber, CDU, einer der dienstältesten Bundestagsabgeordneten:
"Jeder, der den Tageslauf eines Abgeordneten kennt, weiß, dass er hier über 14 oder 15 oder 16 Stunden eingespannt ist in Termine und Büroarbeit."
Auch nach den Beobachtungen des FAZ-Mannes Günter Bannas hat der neue und im Vergleich zu Bonn sehr andere Stil der "Event-Kultur" keine unmittelbaren Rückwirkungen auf politische Entscheidungsprozesse:
"Die sind eigentlich wie früher auch in Bonn, finden in den Bundestagsausschüssen statt, und natürlich gibt es die Lobbyisten, die versuchen, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen – das war alles in Bonn auch so. Vielleicht hat das hier noch einmal etwas zugenommen, aber im Prinzip hat sich das nicht verändert."
Die neue Berliner "Event-Kultur" hat auch damit zu tun, dass das gesellschaftliche und kulturelle Leben weitaus vielfältiger ist als im kleinen Bonn, dass sich die Zahl der Lobbyisten etwa geradezu exponentiell erhöht hat, dass es viel mehr Überschneidungen des Politischen mit dem Nichtpolitischen gibt – und zwar nicht unbedingt zum Nachteil der Politik, betont der erfahrene Unionsabgeordnete Heinz Riesenhuber:
"Der Stil ist anders geworden. Auf der anderen Seite ist es schon so: Wir haben hier von meiner Arbeitsgruppe, der Arbeitsgruppe Wirtschaft und vom Diskussionskreis Mittelstand in der Woche mindestens zwei, drei, vier Verbands- und Firmentermine. Die sind alle hier vertreten, sie suchen alle das Gespräch. Sie haben ihre Interessen, aber sie haben auch Informationen, und sie haben Aspekte der Wirklichkeit. Insofern hat man hier schon einen breiteren und vielfältigeren Input als das in Bonn vielleicht möglich gewesen ist."
Ganz anders die Entwicklungen im Verhältnis von Politik und Medien, die Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, SPD, mit großer Sorge betrachtet:
"Der Konkurrenzkampf der Medien ist härter geworden, der Stil schlechter. Das ist, glaube ich, eine dramatische Entwicklung, die sich auf dem Medienmarkt abgespielt hat und die auch auf Politik Einfluss hat."
Ein Grund dafür ist schlicht die Größe der Stadt. Günter Bannas, der Leiter der politischen F.A.Z.-Redaktion in Berlin, zum Korrespondenten-Alltag:
"Die Pressekonferenzen, auch weil sie ja nun häufig im Fernsehen übertragen werden oder auf Spezialkanälen, sind nicht mehr so gut besucht, weil die Wege auch weiter sind. Die Bundespressekonferenz saß früher mitten drin im Regierungszentrum in Bonn. Heute brauchen wir von unserem Büro aus - ein Weg zu Fuß – etwa eine Viertelstunde, und hin und zurück sind es schon 30 Minuten, allein der Weg. Da überlegen sich viele Kollegen natürlich, ob es sich lohnt hinzugehen. Das wirkt sich dann aus auf die Intensität der Fragestellungen, auch auf die Qualität der Fragen. Das wirkt sich aus auf die Qualität der Antworten. Also insofern gibt es schon direkte Auswirkungen durch den anderen Charakter oder durch die andere Größe der Stadt."
In Berlin hat sich der politische Journalismus deutlich verändert. Ökonomische Zwänge aufgrund des allgemeinen Auflagenrückgangs bei den Zeitungen oder der Kampf um die Einschaltquoten zwischen den Fernsehsendern haben den Konkurrenzdruck auf die Journalisten erheblich erhöht. Gerhard Hofmann, langjähriger politischer Chefkorrespondent bei RTL:
"Ich habe das selbst erlebt, wie oft die Zentrale sagte: Jetzt könntest du aber wieder mal etwas bringen, was wir ganz alleine haben."
Dem durch den 24-Stunden-Internet-Journalismus noch verschärften Konkurrenzdruck fällt nach Ansicht des Politologen Gerd Langguth jetzt vor allem die Qualität der politischen Analyse zum Opfer:
"In Bonn ist auch durch die lange Anwesenheit vieler sehr qualifizierter Journalisten in sehr viel größerer Dichte über echte politische Inhalte diskutiert worden. In Berlin scheint mir der Unterschied zu sein, dass sehr viel schneller immer wieder neue Themen aufgebracht und sehr viel schneller behandelt werden und in einer Abfolge gleich wieder das nächste Thema kommt."
Sogenannte "Hintergrundgespräche" mit Spitzenpolitikern haben nicht selten den Charakter informeller Pressekonferenzen, denen mehrere Dutzend Journalisten beiwohnen – und vor der Tür warten die Fernsehteams, um aus dem vermeintlich "Vertraulichen" gleich wieder zitierbare Statements zu erhalten. Aber nicht wenige Politiker machen den Medienrummel auch nur allzu gerne mit, da sie nach Meinung von Bundestagsvizepräsident Thierse selbst unter hohem medialen Erfolgsdruck stehen:
"Politiker sind ja darauf angewiesen, dass sie wahrgenommen werden. Wenn die Bürger des Landes oder eigenen Wahlkreises nichts sehen oder nichts hören von dem Abgeordneten, dann existiert der gar nicht. Das ist eine große Verführung. Und wenn man dann noch sieht, dass die Zahl der Talkshows zugenommen hat, dass Talkshows natürlich immer schneller sind, als es der Bundestag sein kann - im Fernsehen kann man ein aktuelles Thema sofort auf die abendliche Tagesordnung setzen –, dann entsteht der Eindruck, dass die Politik sich in die Medien verschoben hätte und dass die Politik selber Elemente der Show übernommen hätte."
Hier decken sich die Interessen von immer mehr Politikern und immer mehr Journalisten, die nicht mehr – wie früher häufig in Bonn – eindeutig politischen Lagern zuzuordnen sind oder gar regelrechte "Gesinnungsjournalisten" sind, die von ihnen politisch nahestehenden Politikern exklusiv mit Informationen versorgt werden:
"Das hat sich in Berlin verwischt. In Berlin gibt es mehr eine Art von Fun- und Event-Politjournalismus. Es macht einfach mehr Spaß, wenn sich was tut."
Lautet das Fazit des ehemaligen Fernsehkorrespondenten Gerhard Hofmann. Und mehr und mehr Journalisten scheinen nach seiner Beobachtung auch Gefallen daran zu finden, mit ihrer Arbeit selbst Politik zu machen oder das zumindest zu versuchen:
"Für mich ist eine ganz entscheidende Änderung die Tatsache, dass manche oder gar viele Journalisten inzwischen bereit sind, sich aktiv in die Politik einzumischen statt sie wie früher nur von außen, viel sogar möglichst objektiv zu beobachten. Es ist auf der anderen Seite auch leichter geworden, mit drei Anrufen eine politische Krise hervorzurufen und so zu tun, als gäbe es schon wieder einen Streitfall in der großen Koalition. Dabei hat man nur mit einigen wenigen Leuten telefoniert."
Und das Ergebnis?
"Das, was man normale Gesetzesarbeit nennt, ist kaum noch möglich. Um das einmal zu schildern: Man erkennt ein Problem, und in einem Ministerium wird der Auftrag erteilt, dass Referenten sich des Problems annehmen und Lösungsvorschläge vorbereiten. Das wird durchgestochen aus dem Ministerium und sofort in Zeitungen berichtet, im Allgemeinen im Tone der Aufregung. Und sofort entsteht der allgemeine Alarmismus, der äußert sich dazu, der äußert sich auch dazu – und dabei ist das ganze noch überhaupt nicht in der Nähe der Politik, noch gar nicht auf der politischen Ebene, sondern etwas absolut Unfertiges! Und das ist ein bedauerlicher Vorgang."
Für Wolfgang Thierse, der vor dem Umzug des Parlamentes nach Berlin auch noch zwei Bonner Legislaturperioden kennengelernt hatte, sind die Folgen verheerend:
"Auf der einen Seite entsteht dadurch ein immer größerer Zwang zur Geheimnistuerei, und auf der anderen Seite gibt es gar nicht mehr so etwas wie eine gelassene Diskussion unterschiedlicher Ansätze, unterschiedlicher Lösungsvorschläge. Kein Politiker darf einen vorläufigen Gedanken äußern. Er darf noch nicht einmal in einer Diskussion Erwägungen anstellen. Er wird sofort darauf festgenagelt! Dabei hat er nur möglicherweise verschiedene Problemsichten einmal dargelegt, ohne sich überhaupt noch auf eine einzige festlegen zu können, weil der Meinungsbildungsprozess noch nicht weit genug vorangekommen ist. Das ist ein Problem."
Was also geschah nach der Landung des "Raumschiffs Bonn" mit seinen so oft kritisierten Diskussionen und Entscheidungen fern der Lebenswirklichkeit im großen, bunten Berlin mit seinen krassen Problemen und vielfältigen Reizen? Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth zieht eine nüchterne Bilanz:
"Ich glaube, aus einem ‚Raumschiff Bonn’ wurde ein ‚Raumschiff Berlin’. Sicherlich ist das Leben in einer Stadt wie Berlin ein in der Tat anderes als in einer mittelständisch geprägten Stadt wie Bonn. Aber dass jetzt die großen Erwartungen erfüllt wurden, dass jetzt eine stärkere Nähe zum Bürger und zur Bürgerin vorhanden ist - das kann ich am Beispiel des Umzugs nach Berlin nicht erkennen."
Und auch die Hoffnung der Ostdeutschen auf eine stärkere politische Berücksichtigung ihrer spezifischen Interessen hat sich nicht erfüllt. Gab es in Bonn noch selbstbewusste Gruppen ostdeutscher Abgeordneter in allen Bundestagsfraktionen, so ist davon in Berlin kaum noch etwas zu spüren – trotz der unmittelbaren Nähe zu allen weiter bestehenden Folgeproblemen der Wiedervereinigung. Bundestagsvizepräsident Thierse, selbst ehemaliger Ostberliner, sieht darin allerdings eher eine Normalisierung als ein Defizit:
"Die ostdeutschen Probleme sind in der Stadt Berlin wahrnehmbarer, zudringlicher als sie es in Bonn je sein konnten. Aber was sich verändert hat, ist natürlich die Problemlage in Ostdeutschland selber. Die Ex-DDR ist ja nicht mehr ein so homogenes Land. Es gibt da Inseln, Regionen hoher Produktivität, des wirtschaftlichen Fortschritts und eines relativen Wohlstands. Das heißt, die Probleme Ostdeutschlands sind in sich differenzierter geworden, und deswegen kann man nicht mehr sozusagen in einer allgemeinen anklagenden Weise darüber reden. Zumal – und das ist das zweite - auch eine gewisse Ernüchterung eingetreten ist. In den vergangenen 17 Jahren sind ja viele Fortschritte erzielt worden. Aber die nächsten Fortschritte sind offensichtlich mühsamer zu erzielen."
Der Umzug von Parlament und Regierung vom Rhein an die Spree hat die deutsche Politik nachhaltig verändert. Doch das neue "Raumschiff Berlin" schwebt wie das Vorgängermodell noch immer deutlich über der Lebenswirklichkeit der Deutschen, ohne merklichen Gewinn an politischer Qualität, dafür aber stärker denn je im grellen Scheinwerferlicht medialer Aufmerksamkeit:
"Ich glaube, dass sich durch die besonderen Umstände Berlins keine Niveauverbesserung der politischen Debatte, der politischen Kultur insgesamt ergeben hat","
lautet das Resümee des Politologen Gerd Langguth, eine Einschätzung, die der gastronomische Rheinland-Botschafter Friedel Drautzburg uneingeschränkt teilt:
" "Also die Käseglocke Berlin-Mitte ist nicht größer oder kleiner als sie damals in Bonn war."
Nur der Käse darunter, der ist anders – sagen wir: Ricotta statt Gouda …
"Schöne Grüße aus Bonn"
Von Peter Zudeick
"Schöne Grüße aus Bonn" könnten die folgenden Minuten überschrieben sein. "Schöne Grüße" schon deshalb, weil es der vormals provisorischen Bundeshauptstadt besser denn je geht. Ja, mit dem Umzug des Politikbetriebes aus Bonn hat sich dort so manches verändert. In der Stadt am Rhein, in der noch einige Ämter ihr Dasein fristen.
"Schöne Grüße aus Bonn" – Peter Zudeick schickte die Grußkarte.
In Bonn hat sich am Dienstag der Fahrdienst des Verteidigungsministeriums an den Warnstreiks im öffentlichen Dienst beteiligt. Wie bitte, in Bonn? Ja ja, selbst Rheinländer sind inzwischen immer mal wieder verblüfft, wenn sie mit der Nase darauf gestoßen werden: Bonn ist und bleibt Regierungssitz. Acht Ministerien haben hier ihren Zweitsitz, ja gut, aber sechs immer noch ihren Hauptsitz: Umwelt, Bildung, Gesundheit, Ernährung, wirtschaftliche Zusammenarbeit – und eben Verteidigung. Was nun nicht bedeutet, dass Minister Jung oder seine fünf Ressortkollegen von Bonn aus regieren. Sie hausen lieber in ihren Zweitsitzen in Berlin. Was die Bonner nicht weiter stört. Hauptsache, das Bonn-Berlin-Gesetz wird nicht angerührt. 9148 Regierungsmitarbeiter arbeiten derzeit in Bonn, 8726 in Berlin. Ziemlich genau die Aufteilung, die das Gesetz vorschreibt.
Aber das alles spielt gar keine so große Rolle mehr. Bonn geht’s gut, auch ohne Ministerien, Bonn brummt, die Wirtschaft ist zufrieden. Endlich weg von der Behördenstadt, hin zum Wissenschafts-, Umwelt- und UN-Standort. Die Museumsmeile hat sich respektabel entwickelt, allerlei Entwicklungsorganisationen logieren in Bonn, das Internationale Fledermaussekretariat und noch ein paar andere kleine, aber feine Einrichtungen der Vereinten Nationen: Klimaschutz, Freiwilligenprogramm, Erhaltung wandernder wildlebender Tiere, Schutz der Kleinwale, Bekämpfung der Wüstenbildung. "Die Wüste lebt", und zwar in Bonn am Rhein. Was will man mehr. Sechshundert Mitarbeiter von elf UN-Organisationen bevölkern inzwischen den "Langen Eugen", das ehemalige Abgeordneten-Hochhaus, das für rund 55 Millionen Euro saniert wurde. Der Bau hat Ende der 60er Jahre etwa 37 Millionen Deutsche Mark gekostet.
Das alte Bundeshaus nebenan wird zur Zeit noch schön gemacht, da ziehen 230 Mitarbeiter des UN-Klimasekretariats ein, und dann hat die Gegend um das alte Bonner Parlament den Namen UN-Campus, den es schon jetzt trägt, auch verdient. Direkt gegenüber entsteht auf einem Riesen-Areal das "Internationale Kongreßzentrum Bundeshaus Bonn", und auch sonst wird gebaut, dass die Schwarte kracht. Die Post hat zwar schon einen Turm in der Rheinaue, der fünfzig Meter höher ist als der "Lange Eugen" und fünf Meter höher als der Kölner Dom, aber sie baut immer weiter. Zurzeit einen Post-Campus – unter Campus tut’s in Bonn keiner mehr. Das sind zwei gläserne Bürogebäude mit viel Grünfläche drumrum. Auch die Telekom-Zentrale breitet sich immer weiter aus, kein leerstehendes Gebäude, kein Brachgelände ist vor dem Giganten sicher.
UNO, Post, Telekom, diese drei Namen beherrschen das ehemalige Parlamentsviertel. Und was ist mit der Bonner Vergangenheit? Sie interessiert kaum noch jemanden. Jedenfalls kaum noch Bonner, eher Auswärtige. Der ehemalige Plenarsaal im ehemaligen Bundestag ist fast ständig ausgebucht: Für 15 000 Euro am Tag kann man hier Konferenzen, Kongresse, Tagungen abhalten, und davon wird reichlich Gebrauch gemacht. Vor den alten Wirkungsstätten der Politik stehen Tafeln mit Bildern und Erklärungen, es gibt Führungen in die ehemaligen Machtzentren: Villa Hammerschmidt, Palais Schaumburg, Bundeskanzleramt und die angrenzenden Parks und Gärten – Horst Ehmke, früher mal Kanzleramtsminister, macht hier gelegentlich den Reiseführer. Aber auch das interessiert die Bonner nicht besonders.
Was vor allem daran liegt, dass die Bonner sich vom Verlust-Trauma erholt haben. Waren das noch Zeiten, als der Untergang des Abendlandes besungen wurde, bloß weil Bonn nach Berlin umziehen sollte. Aber nach angemessener Trauerzeit besannen sich die Bonner auf zwei zentrale rheinische Lebensgrundsätze. Erstens: "Et hätt noch vill schlimmer kumme künne." Zweitens: "Et hätt noch immer joot jejange." Und schon war das mit dem Umzug nicht mehr so wichtig. Die Bonner Trotzphase kam: Haut doch ab, all ihr Politiker und Ministerialbürokraten und sogenannte Volksvertreter, hieß es da. Weg mit Schaden. Ab nach Berlin. Und als die vorbei war, kam die bis heute anhaltende Ignoranzphase. War da was? Umzug? Nicht dass ich wüsste.
Nur wenn in regelmäßigen Abständen von bösen Buben und Mädels in Berlin der Total-Umzug gefordert wird, also der Verlust der sechs Ministerien droht, die in Bonn doch angeblich keinen mehr interessieren – dann wird’s manchen Bonnern doch wieder blümerant um Herzchen. Aber das legt sich sicher auch bald.
Von der Bühne zum Laufsteg?
Von Wolfgang Labuhn
Selbst einem hartgesottenen Politiker wie Otto Schily liefen die Tränen übers Gesicht, als die Bläck Fööss am 13. November 1998 auf dem letzten Bundespresseball in Bonn die vertrauten Lieder anstimmten. Politik und Medien nahmen Abschied von der kleinen Bundeshauptstadt am Rhein, vor dem Umzug ins ferne Berlin, ins große Ungewisse …
Viele sahen sich dann wieder in der Ersatzheimat, die die Bonner Gastronomen Friedel Drautzburg und Harald Grunert schon für sie vorbereitet hatten. Ihre Bonner Lokale waren berühmte Treffpunkte für Politiker und Journalisten gewesen. In Berlin richteten sie in unmittelbarer Nähe des neuen Politikbetriebes das Restaurant "Ständige Vertretung des Rheinlandes in Berlin" ein, inklusive "Rheinterrassen" am Spreeufer. Die "StäV" lockte tatsächlich manch einen der früheren Bonner Stammgäste an. Und heute? Friedel Drautzburg, einst einer der schärfsten Kritiker des Berlin-Umzugs und Mitbegründer der Kampagne "Ja zu Bonn", konstatiert: Große Politik wird in seinem Rheinländer-Refugium in Berlin nicht mehr gemacht – im Gegensatz zu früher:
"Es ist eine Koalition einmal in einem meiner Lokale besiegelt worden per Handschlag und dann auch in der Tat ins Leben gerufen worden. Das ist hier in diesem Maße so nicht, aber ich denke, die Gastronomie in Berlin- Mitte spielt für die Politik und den Journalismus und das Verkaufen von Politik schon eine gewisse Rolle, und die Medien berichten darüber ja auch immer wieder."
Doch die politische Szene hat sich verlagert – und verändert. Saß man in Bonn dicht nebeneinander im kleinen Regierungsviertel am Rhein, im Bundestagsrestaurant und in wenigen Kneipen, spielt sich das entsprechende Geschehen im großen Berlin viel dezentralisierter ab, im Café Einstein Unter den Linden etwa und in den Restaurants rund um den Gendarmenmarkt. Hinzu kommen ungezählte Empfänge, Sommerfeste, öffentliche Diskussionsveranstaltungen, Ausstellungseröffnungen und weitere "Events", die es in Bonn in dieser Fülle nicht gab:
"Da war Bonn intimer …"
… sagt Professor Gerd Langguth, Politikwissenschaftler an der Universität Bonn …
"… man wusste auch mehr, mit wem man es zu tun hatte, und man wusste aber auch genau, wenn bestimmte Empfänge zum Beispiel eines Botschafters oder auch in einer Landesvertretung stattfanden, dass man dann auch wirklich die Leute erreicht hat, die in der praktischen Politik das Sagen haben. Und das scheint mir in Berlin zwar auch noch natürlich der Fall zu sein, aber sehr viel weniger."
"Events" gab es früher natürlich auch am Rhein. Aber:
"Die hielten sich in Bonn eigentlich in einem relativ kleinen Rahmen. Man blieb unter sich …"
… meint Günter Bannas, der Leiter der politischen Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Berlin, …
"… während hier in Berlin eine ganz neue Kaste dazugekommen ist, die der Event-Manager, die der Kultur auch, das muss man auch sagen, aber eben auch die Partylöwen sind in Berlin auch immer mit dabei."
Und müssten anscheinend auch dabei sein, um einer Veranstaltung in Berlin die nötige Attraktivität zu geben. Doch um das große Angebot an "Events" überhaupt wahrnehmen zu können, dürfte den meisten Politikern schlicht die Zeit fehlen, erklärt der frühere Bundesminister Heinz Riesenhuber, CDU, einer der dienstältesten Bundestagsabgeordneten:
"Jeder, der den Tageslauf eines Abgeordneten kennt, weiß, dass er hier über 14 oder 15 oder 16 Stunden eingespannt ist in Termine und Büroarbeit."
Auch nach den Beobachtungen des FAZ-Mannes Günter Bannas hat der neue und im Vergleich zu Bonn sehr andere Stil der "Event-Kultur" keine unmittelbaren Rückwirkungen auf politische Entscheidungsprozesse:
"Die sind eigentlich wie früher auch in Bonn, finden in den Bundestagsausschüssen statt, und natürlich gibt es die Lobbyisten, die versuchen, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen – das war alles in Bonn auch so. Vielleicht hat das hier noch einmal etwas zugenommen, aber im Prinzip hat sich das nicht verändert."
Die neue Berliner "Event-Kultur" hat auch damit zu tun, dass das gesellschaftliche und kulturelle Leben weitaus vielfältiger ist als im kleinen Bonn, dass sich die Zahl der Lobbyisten etwa geradezu exponentiell erhöht hat, dass es viel mehr Überschneidungen des Politischen mit dem Nichtpolitischen gibt – und zwar nicht unbedingt zum Nachteil der Politik, betont der erfahrene Unionsabgeordnete Heinz Riesenhuber:
"Der Stil ist anders geworden. Auf der anderen Seite ist es schon so: Wir haben hier von meiner Arbeitsgruppe, der Arbeitsgruppe Wirtschaft und vom Diskussionskreis Mittelstand in der Woche mindestens zwei, drei, vier Verbands- und Firmentermine. Die sind alle hier vertreten, sie suchen alle das Gespräch. Sie haben ihre Interessen, aber sie haben auch Informationen, und sie haben Aspekte der Wirklichkeit. Insofern hat man hier schon einen breiteren und vielfältigeren Input als das in Bonn vielleicht möglich gewesen ist."
Ganz anders die Entwicklungen im Verhältnis von Politik und Medien, die Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, SPD, mit großer Sorge betrachtet:
"Der Konkurrenzkampf der Medien ist härter geworden, der Stil schlechter. Das ist, glaube ich, eine dramatische Entwicklung, die sich auf dem Medienmarkt abgespielt hat und die auch auf Politik Einfluss hat."
Ein Grund dafür ist schlicht die Größe der Stadt. Günter Bannas, der Leiter der politischen F.A.Z.-Redaktion in Berlin, zum Korrespondenten-Alltag:
"Die Pressekonferenzen, auch weil sie ja nun häufig im Fernsehen übertragen werden oder auf Spezialkanälen, sind nicht mehr so gut besucht, weil die Wege auch weiter sind. Die Bundespressekonferenz saß früher mitten drin im Regierungszentrum in Bonn. Heute brauchen wir von unserem Büro aus - ein Weg zu Fuß – etwa eine Viertelstunde, und hin und zurück sind es schon 30 Minuten, allein der Weg. Da überlegen sich viele Kollegen natürlich, ob es sich lohnt hinzugehen. Das wirkt sich dann aus auf die Intensität der Fragestellungen, auch auf die Qualität der Fragen. Das wirkt sich aus auf die Qualität der Antworten. Also insofern gibt es schon direkte Auswirkungen durch den anderen Charakter oder durch die andere Größe der Stadt."
In Berlin hat sich der politische Journalismus deutlich verändert. Ökonomische Zwänge aufgrund des allgemeinen Auflagenrückgangs bei den Zeitungen oder der Kampf um die Einschaltquoten zwischen den Fernsehsendern haben den Konkurrenzdruck auf die Journalisten erheblich erhöht. Gerhard Hofmann, langjähriger politischer Chefkorrespondent bei RTL:
"Ich habe das selbst erlebt, wie oft die Zentrale sagte: Jetzt könntest du aber wieder mal etwas bringen, was wir ganz alleine haben."
Dem durch den 24-Stunden-Internet-Journalismus noch verschärften Konkurrenzdruck fällt nach Ansicht des Politologen Gerd Langguth jetzt vor allem die Qualität der politischen Analyse zum Opfer:
"In Bonn ist auch durch die lange Anwesenheit vieler sehr qualifizierter Journalisten in sehr viel größerer Dichte über echte politische Inhalte diskutiert worden. In Berlin scheint mir der Unterschied zu sein, dass sehr viel schneller immer wieder neue Themen aufgebracht und sehr viel schneller behandelt werden und in einer Abfolge gleich wieder das nächste Thema kommt."
Sogenannte "Hintergrundgespräche" mit Spitzenpolitikern haben nicht selten den Charakter informeller Pressekonferenzen, denen mehrere Dutzend Journalisten beiwohnen – und vor der Tür warten die Fernsehteams, um aus dem vermeintlich "Vertraulichen" gleich wieder zitierbare Statements zu erhalten. Aber nicht wenige Politiker machen den Medienrummel auch nur allzu gerne mit, da sie nach Meinung von Bundestagsvizepräsident Thierse selbst unter hohem medialen Erfolgsdruck stehen:
"Politiker sind ja darauf angewiesen, dass sie wahrgenommen werden. Wenn die Bürger des Landes oder eigenen Wahlkreises nichts sehen oder nichts hören von dem Abgeordneten, dann existiert der gar nicht. Das ist eine große Verführung. Und wenn man dann noch sieht, dass die Zahl der Talkshows zugenommen hat, dass Talkshows natürlich immer schneller sind, als es der Bundestag sein kann - im Fernsehen kann man ein aktuelles Thema sofort auf die abendliche Tagesordnung setzen –, dann entsteht der Eindruck, dass die Politik sich in die Medien verschoben hätte und dass die Politik selber Elemente der Show übernommen hätte."
Hier decken sich die Interessen von immer mehr Politikern und immer mehr Journalisten, die nicht mehr – wie früher häufig in Bonn – eindeutig politischen Lagern zuzuordnen sind oder gar regelrechte "Gesinnungsjournalisten" sind, die von ihnen politisch nahestehenden Politikern exklusiv mit Informationen versorgt werden:
"Das hat sich in Berlin verwischt. In Berlin gibt es mehr eine Art von Fun- und Event-Politjournalismus. Es macht einfach mehr Spaß, wenn sich was tut."
Lautet das Fazit des ehemaligen Fernsehkorrespondenten Gerhard Hofmann. Und mehr und mehr Journalisten scheinen nach seiner Beobachtung auch Gefallen daran zu finden, mit ihrer Arbeit selbst Politik zu machen oder das zumindest zu versuchen:
"Für mich ist eine ganz entscheidende Änderung die Tatsache, dass manche oder gar viele Journalisten inzwischen bereit sind, sich aktiv in die Politik einzumischen statt sie wie früher nur von außen, viel sogar möglichst objektiv zu beobachten. Es ist auf der anderen Seite auch leichter geworden, mit drei Anrufen eine politische Krise hervorzurufen und so zu tun, als gäbe es schon wieder einen Streitfall in der großen Koalition. Dabei hat man nur mit einigen wenigen Leuten telefoniert."
Und das Ergebnis?
"Das, was man normale Gesetzesarbeit nennt, ist kaum noch möglich. Um das einmal zu schildern: Man erkennt ein Problem, und in einem Ministerium wird der Auftrag erteilt, dass Referenten sich des Problems annehmen und Lösungsvorschläge vorbereiten. Das wird durchgestochen aus dem Ministerium und sofort in Zeitungen berichtet, im Allgemeinen im Tone der Aufregung. Und sofort entsteht der allgemeine Alarmismus, der äußert sich dazu, der äußert sich auch dazu – und dabei ist das ganze noch überhaupt nicht in der Nähe der Politik, noch gar nicht auf der politischen Ebene, sondern etwas absolut Unfertiges! Und das ist ein bedauerlicher Vorgang."
Für Wolfgang Thierse, der vor dem Umzug des Parlamentes nach Berlin auch noch zwei Bonner Legislaturperioden kennengelernt hatte, sind die Folgen verheerend:
"Auf der einen Seite entsteht dadurch ein immer größerer Zwang zur Geheimnistuerei, und auf der anderen Seite gibt es gar nicht mehr so etwas wie eine gelassene Diskussion unterschiedlicher Ansätze, unterschiedlicher Lösungsvorschläge. Kein Politiker darf einen vorläufigen Gedanken äußern. Er darf noch nicht einmal in einer Diskussion Erwägungen anstellen. Er wird sofort darauf festgenagelt! Dabei hat er nur möglicherweise verschiedene Problemsichten einmal dargelegt, ohne sich überhaupt noch auf eine einzige festlegen zu können, weil der Meinungsbildungsprozess noch nicht weit genug vorangekommen ist. Das ist ein Problem."
Was also geschah nach der Landung des "Raumschiffs Bonn" mit seinen so oft kritisierten Diskussionen und Entscheidungen fern der Lebenswirklichkeit im großen, bunten Berlin mit seinen krassen Problemen und vielfältigen Reizen? Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth zieht eine nüchterne Bilanz:
"Ich glaube, aus einem ‚Raumschiff Bonn’ wurde ein ‚Raumschiff Berlin’. Sicherlich ist das Leben in einer Stadt wie Berlin ein in der Tat anderes als in einer mittelständisch geprägten Stadt wie Bonn. Aber dass jetzt die großen Erwartungen erfüllt wurden, dass jetzt eine stärkere Nähe zum Bürger und zur Bürgerin vorhanden ist - das kann ich am Beispiel des Umzugs nach Berlin nicht erkennen."
Und auch die Hoffnung der Ostdeutschen auf eine stärkere politische Berücksichtigung ihrer spezifischen Interessen hat sich nicht erfüllt. Gab es in Bonn noch selbstbewusste Gruppen ostdeutscher Abgeordneter in allen Bundestagsfraktionen, so ist davon in Berlin kaum noch etwas zu spüren – trotz der unmittelbaren Nähe zu allen weiter bestehenden Folgeproblemen der Wiedervereinigung. Bundestagsvizepräsident Thierse, selbst ehemaliger Ostberliner, sieht darin allerdings eher eine Normalisierung als ein Defizit:
"Die ostdeutschen Probleme sind in der Stadt Berlin wahrnehmbarer, zudringlicher als sie es in Bonn je sein konnten. Aber was sich verändert hat, ist natürlich die Problemlage in Ostdeutschland selber. Die Ex-DDR ist ja nicht mehr ein so homogenes Land. Es gibt da Inseln, Regionen hoher Produktivität, des wirtschaftlichen Fortschritts und eines relativen Wohlstands. Das heißt, die Probleme Ostdeutschlands sind in sich differenzierter geworden, und deswegen kann man nicht mehr sozusagen in einer allgemeinen anklagenden Weise darüber reden. Zumal – und das ist das zweite - auch eine gewisse Ernüchterung eingetreten ist. In den vergangenen 17 Jahren sind ja viele Fortschritte erzielt worden. Aber die nächsten Fortschritte sind offensichtlich mühsamer zu erzielen."
Der Umzug von Parlament und Regierung vom Rhein an die Spree hat die deutsche Politik nachhaltig verändert. Doch das neue "Raumschiff Berlin" schwebt wie das Vorgängermodell noch immer deutlich über der Lebenswirklichkeit der Deutschen, ohne merklichen Gewinn an politischer Qualität, dafür aber stärker denn je im grellen Scheinwerferlicht medialer Aufmerksamkeit:
"Ich glaube, dass sich durch die besonderen Umstände Berlins keine Niveauverbesserung der politischen Debatte, der politischen Kultur insgesamt ergeben hat","
lautet das Resümee des Politologen Gerd Langguth, eine Einschätzung, die der gastronomische Rheinland-Botschafter Friedel Drautzburg uneingeschränkt teilt:
" "Also die Käseglocke Berlin-Mitte ist nicht größer oder kleiner als sie damals in Bonn war."
Nur der Käse darunter, der ist anders – sagen wir: Ricotta statt Gouda …
"Schöne Grüße aus Bonn"
Von Peter Zudeick
"Schöne Grüße aus Bonn" könnten die folgenden Minuten überschrieben sein. "Schöne Grüße" schon deshalb, weil es der vormals provisorischen Bundeshauptstadt besser denn je geht. Ja, mit dem Umzug des Politikbetriebes aus Bonn hat sich dort so manches verändert. In der Stadt am Rhein, in der noch einige Ämter ihr Dasein fristen.
"Schöne Grüße aus Bonn" – Peter Zudeick schickte die Grußkarte.
In Bonn hat sich am Dienstag der Fahrdienst des Verteidigungsministeriums an den Warnstreiks im öffentlichen Dienst beteiligt. Wie bitte, in Bonn? Ja ja, selbst Rheinländer sind inzwischen immer mal wieder verblüfft, wenn sie mit der Nase darauf gestoßen werden: Bonn ist und bleibt Regierungssitz. Acht Ministerien haben hier ihren Zweitsitz, ja gut, aber sechs immer noch ihren Hauptsitz: Umwelt, Bildung, Gesundheit, Ernährung, wirtschaftliche Zusammenarbeit – und eben Verteidigung. Was nun nicht bedeutet, dass Minister Jung oder seine fünf Ressortkollegen von Bonn aus regieren. Sie hausen lieber in ihren Zweitsitzen in Berlin. Was die Bonner nicht weiter stört. Hauptsache, das Bonn-Berlin-Gesetz wird nicht angerührt. 9148 Regierungsmitarbeiter arbeiten derzeit in Bonn, 8726 in Berlin. Ziemlich genau die Aufteilung, die das Gesetz vorschreibt.
Aber das alles spielt gar keine so große Rolle mehr. Bonn geht’s gut, auch ohne Ministerien, Bonn brummt, die Wirtschaft ist zufrieden. Endlich weg von der Behördenstadt, hin zum Wissenschafts-, Umwelt- und UN-Standort. Die Museumsmeile hat sich respektabel entwickelt, allerlei Entwicklungsorganisationen logieren in Bonn, das Internationale Fledermaussekretariat und noch ein paar andere kleine, aber feine Einrichtungen der Vereinten Nationen: Klimaschutz, Freiwilligenprogramm, Erhaltung wandernder wildlebender Tiere, Schutz der Kleinwale, Bekämpfung der Wüstenbildung. "Die Wüste lebt", und zwar in Bonn am Rhein. Was will man mehr. Sechshundert Mitarbeiter von elf UN-Organisationen bevölkern inzwischen den "Langen Eugen", das ehemalige Abgeordneten-Hochhaus, das für rund 55 Millionen Euro saniert wurde. Der Bau hat Ende der 60er Jahre etwa 37 Millionen Deutsche Mark gekostet.
Das alte Bundeshaus nebenan wird zur Zeit noch schön gemacht, da ziehen 230 Mitarbeiter des UN-Klimasekretariats ein, und dann hat die Gegend um das alte Bonner Parlament den Namen UN-Campus, den es schon jetzt trägt, auch verdient. Direkt gegenüber entsteht auf einem Riesen-Areal das "Internationale Kongreßzentrum Bundeshaus Bonn", und auch sonst wird gebaut, dass die Schwarte kracht. Die Post hat zwar schon einen Turm in der Rheinaue, der fünfzig Meter höher ist als der "Lange Eugen" und fünf Meter höher als der Kölner Dom, aber sie baut immer weiter. Zurzeit einen Post-Campus – unter Campus tut’s in Bonn keiner mehr. Das sind zwei gläserne Bürogebäude mit viel Grünfläche drumrum. Auch die Telekom-Zentrale breitet sich immer weiter aus, kein leerstehendes Gebäude, kein Brachgelände ist vor dem Giganten sicher.
UNO, Post, Telekom, diese drei Namen beherrschen das ehemalige Parlamentsviertel. Und was ist mit der Bonner Vergangenheit? Sie interessiert kaum noch jemanden. Jedenfalls kaum noch Bonner, eher Auswärtige. Der ehemalige Plenarsaal im ehemaligen Bundestag ist fast ständig ausgebucht: Für 15 000 Euro am Tag kann man hier Konferenzen, Kongresse, Tagungen abhalten, und davon wird reichlich Gebrauch gemacht. Vor den alten Wirkungsstätten der Politik stehen Tafeln mit Bildern und Erklärungen, es gibt Führungen in die ehemaligen Machtzentren: Villa Hammerschmidt, Palais Schaumburg, Bundeskanzleramt und die angrenzenden Parks und Gärten – Horst Ehmke, früher mal Kanzleramtsminister, macht hier gelegentlich den Reiseführer. Aber auch das interessiert die Bonner nicht besonders.
Was vor allem daran liegt, dass die Bonner sich vom Verlust-Trauma erholt haben. Waren das noch Zeiten, als der Untergang des Abendlandes besungen wurde, bloß weil Bonn nach Berlin umziehen sollte. Aber nach angemessener Trauerzeit besannen sich die Bonner auf zwei zentrale rheinische Lebensgrundsätze. Erstens: "Et hätt noch vill schlimmer kumme künne." Zweitens: "Et hätt noch immer joot jejange." Und schon war das mit dem Umzug nicht mehr so wichtig. Die Bonner Trotzphase kam: Haut doch ab, all ihr Politiker und Ministerialbürokraten und sogenannte Volksvertreter, hieß es da. Weg mit Schaden. Ab nach Berlin. Und als die vorbei war, kam die bis heute anhaltende Ignoranzphase. War da was? Umzug? Nicht dass ich wüsste.
Nur wenn in regelmäßigen Abständen von bösen Buben und Mädels in Berlin der Total-Umzug gefordert wird, also der Verlust der sechs Ministerien droht, die in Bonn doch angeblich keinen mehr interessieren – dann wird’s manchen Bonnern doch wieder blümerant um Herzchen. Aber das legt sich sicher auch bald.