Voice of America – Rückkehr zum Sendebetrieb erneut ungewiss

Ein US-Berufungsgericht hat Zweifel an der Wiederaufnahme des Sendebetriebs des amerikanischen Auslandssenders Voice of America geäußert. Damit ist die Rückkehr des Senders wieder fraglich. Zwei von US-Präsident Trump ernannte Richter argumentierten, das zuständige Bundesgericht sei nicht befugt, Personalentscheidungen der für den Sender zuständigen Behörde rechtlich zu überprüfen. Eine dritte Richterin, die noch unter Trumps Vorgänger Obama ernannt worden war, widersprach dieser Auffassung in einem Sondervotum. Voice of America musste den Betrieb einstellen, nachdem US-Präsident Trump drastische Budgetkürzungen bei der Medienaufsichtsbehörde angeordnet hatte. Ein Bundesrichter hatte allerdings entschieden, dass es dafür der Zustimmung des Kongresses bedurft hätte.