"Lobbyisten sind manchmal ein Übel"
EU-Politikerin im Gespräch mit Vladimir Balzer und Axel Rahmlow · 06.11.2015
Die Arbeit von Politikern begegnet uns bei PR-Terminen und in Interviews. Der Film "Democracy" begleitete zwei EU-Politiker bei der Arbeit an der Datenschutzreform. Die ehemalige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding hat mitgemacht und uns verraten, was sie vom Einfluss der Lobbyisten auf ihre Arbeit hält.
"Ich bin froh, dass dieser Film gemacht wurde", sagt Viviane Reding über David Bernets Dokumentarfilm, "weil er zeigt, wie die Regeln der EU zusammengerauft werden und wer sie macht - das sind keine Institutionen, das sind Menschen".
Die Europaparlamentarierin hat sich für den Film, der den Titel "Democracy - Im Rausch der Daten" trägt, bei ihrer Arbeit beobachten lassen. Als Kommissarin für das Ressort Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft war sie maßgeblich an der Vorbereitung der EU-Datenschutzreform beteiligt.
"An die Lobbyisten gewöhnt"
Der Film beschäftigt sich vor allem mit dem Einfluss von Lobbyisten auf die EU-Politik. "Ich habe mich an die Lobbyisten gewöhnt", sagt sie im Deutschlandradio Kultur und meint damit auch die Versuche der Interessensvertreter bestimmte politische Entscheidungen aufzuhalten. "Lobbyisten sind manchmal ein Übel - aber man kann sie umgehen", sagt die luxemburgische Politikerin. Als Vertreter der Bevölkerung müssten sie und ihre Kollegen sich auf ihre eigentliche Arbeit besinnen, die es sei, Kompromisse im Sinne der Europäer und ihrer Grundrechte zu erzielen.
Die ehemalige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission kann der enormen Präsens der Lobbyisten in Brüssel sogar etwas Positives abgewinnen. "Das zeigt, dass in Brüssel Entscheidungen getroffen werden, die von Bedeutung sind."
Das Gebäude der EU-Kommission in Brüssel - ein "Tanker"?© Emmanuel Dunand / AFP
Ihr sei es in der täglichen Arbeit wichtig, sich nicht nur um "Klein-Klein und Partikularinteressen" zu kümmern, sagt Reding. Den EU-Politikern müsse es um nachhaltige Entscheidungen gehen:
"Die nächste Generation kann ihre eigenen Werte und Standards nur dann noch auf Weltebene verteidigen, wenn dieses Europa mit einer Stimme spricht."
Im Film beschreibt Redings Kollege aus dem Europaparlament, Jan Philipp Albrecht die EU mit all ihren Institutionen als einen riesigen "Tanker". Darauf spielt die 64-Jährige an: "Ich versuche, den Tanker zu lenken."
