Kommentar zum Verteilungskampf
Einmal im Wirtschaftswunderbewusstsein eingerichtet, haben die Deutschen dieses behagliche Gefühl an nachfolgende Generationen weitergegeben, meint Thomas Schmoll © picture alliance / dts-Agentur
Aufwachen, liebe Deutsche!
04:35 Minuten

Kriege vor der eigenen Haustür, Energiekrise, Klimawandel - doch die Deutschen scheinen zu glauben, der Lavastrom weltweiter Kriseneruptionen fließe weiter in gehörigem Abstand vorbei. Aber stimmt das?
An der breiten Öffentlichkeit dürfte die Nachricht vorübergegangen sein: Das Stadttheater Ingolstadt hat nach einer letzten Aufführung Ende März dicht gemacht. Denn es ist so marode, dass es nicht mehr bespielt werden kann und das Ensemble künftig anderswo auftreten muss. Die Kommune kann nämlich die für die Sanierung geschätzten 240 Millionen Euro absehbar nicht aufbringen. Also fiel der letzte Vorhang. Und zwar nach einer Aufführung von Ödön von Horvaths „Kasimir und Karoline“ - ein sozialkritisches Stück über die Liebe während der Weltwirtschaftskrise, kurz vor dem Ende der Weimarer Republik.
Halt mal, werden Sie jetzt denken: Ingolstadt? Die Stadt in Bayern, in der Audi seinen Hauptsitz hat, kann ihr Theater nicht renovieren? Dort müsste doch die Gewerbesteuer nur so sprudeln, oder? So war es auch, jahrzehntelang, bis die Wirtschaftskrise die Autoindustrie erfasste und Audi wie andere Marken des Volkswagen-Konzerns ins Schleudern gerieten. Nun muss Ingolstadt überlegen, wie es eine Haushaltslücke von aktuell 66 Millionen Euro schließen kann. Kürzungen im Kultur- und Freizeitangebot sind nur noch eine Frage der Zeit.
Kommunen am Abgrund
Ingolstadt ist kein Einzelfall, auch nicht die Spitze des Eisbergs, sondern nur ein Brocken desselben. Überall stehen Kommunen - kleine, mittlere und große - finanziell am Abgrund. Es ist die Folge einer dramatischen Umbruchsituation, in der sich Deutschland befindet. Unser Wohlstandsmodell fällt in sich zusammen.
Traditionelle Industriezweige schwächeln, Konzerne streichen Tausende Stellen, Unternehmen verlassen das Land, Mittelständler gehen pleite, die Sozialausgaben ufern aus. Mehr und mehr Menschen können nur noch mit Ach und Krach Miete und Lebensmittel stemmen. Urlaub und Reisen werden Luxus. Dabei ist Deutschland nach wie vor ein reiches Land. Aber der Staat lebt auf allen drei Ebenen - Bund, Länder und Kommunen - über seine Verhältnisse. Deutschlands Schuldenberg wächst und wächst und wächst.
Kein Wirtschaftswunder in Sicht
In weiten Teilen der Bevölkerung ist – so scheint es – die Dramatik der Lage noch nicht angekommen – oder sie wird ausgeblendet. Im Gegenteil wird gefordert und gefordert, an den Staat appelliert, dieses oder jenes zu bezahlen: Mehr Geld für Integrationskurse, mehr Geld für Programme gegen Rassismus und Extremismus, mehr Geld für die Polizei, mehr Geld für die Schulen, mehr Geld für Krisenvorsorge, mehr Geld für den ÖPNV, mehr Geld für Pendler, mehr Geld für sozial Abgehängte, mehr Geld für … die Liste ließe sich fortsetzen.
Hierzulande ist es normal, jede mögliche soziale Verwerfung im Ansatz zu ersticken - mit Milliarden. Man denke nur an die Corona-Pandemie. Aus und vorbei. Das Polster ist aufgezehrt. Was gewünscht ist und gewollt wird, geht nicht mehr alles. Subventionen hier, höhere Sozialausgaben dort, mehr Rente und Milliarden für Klimaschutz, innere und äußere Sicherheit, arme Leute, Straßen- und Brückenbau, Kultur, Bildung, Verteidigung der Demokratie, zur Bewältigung der Einwanderung – dies alles wird nicht mehr in dem Ausmaß bezahlbar sein, wie wir es kannten.
Kluft zwischen Arm und Reich wird größer
Denn ein Wirtschaftswunder ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Welt bleibt ein Pulverfass. Die Ölkrise beschleunigt die Risiken. Ohne Wachstum werden die Haushaltslöcher größer. Neue Kredite müssen her. Ein Teufelskreis mit dem Ergebnis, dass sich in Deutschland Verteilungskämpfe anbahnen, wie wir sie bisher nicht kannten. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird sich verbreitern. Harte Einschnitte stehen bevor. Wo sie erfolgen, muss rasch ge- und erklärt werden.
Verlierer wird es geben, das Lager der Unzufriedenen größer werden. Trotzdem ist es an der Zeit, dass die Politik den Menschen reinen Wein einschenkt und nicht so tut, als lebten wir im Jahr 2000. Wer der Bevölkerung weiter vorgaukelt, dass sich nichts ändern muss, wird nur Wut ernten, wenn die Versprechen nicht in Erfüllung gehen. Und das wird der Demokratie weit mehr schaden als ein finanzieller Einschnitt bei einer NGO oder das Scheitern einer Theatersanierung.




















