Verfassungsschutz-Chef: Nicht jede radikale Kunst ist extremistisch

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sieht den Schutz der Kunstfreiheit als wichtigen Auftrag für sein Amt. In einem Gastbeitrag für die Zeitschrift "Politik & Kultur" schreibt er, nicht jede radikale oder provokative Äußerung oder Kunstform sei extremistisch. Das Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit, staatlicher Kulturförderung und Extremismusabwehr sei Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Zugleich dürfe der Staat nicht tatenlos bleiben, "wenn kulturelle Ausdrucksformen gezielt zur Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideologien genutzt" würden. Relevant werde es erst, "wenn verfassungsfeindliche Zielsetzungen oder Gewaltlegitimation erkennbar" seien, so Kramer.