Seit 23:05 Uhr Fazit

Dienstag, 18.12.2018
 
Seit 23:05 Uhr Fazit

Studio 9 | Beitrag vom 06.07.2018

Verbotene Titanerz-Lieferungen auf die KrimUnterlaufen deutsche Firmen die EU-Sanktionen?

Von Sabine Adler

Beitrag hören Podcast abonnieren
Der südrussische Hafen Kavkaz (imago/Russian Look)
Das Titanerz war für den Hafen Kavkaz bestimmt. Doch auf dem russischen Territorium wird es nicht benötigt. (imago/Russian Look)

Zwei deutsche Reedereien stehen im Verdacht, EU-Sanktionen gegen die Krim umgangen zu haben. Sie sollten Titanerz in den südrussischen Hafen Kavkaz liefern, tatsächlich gelandet ist ihre Fracht aber verbotenerweise auf der Krim.

Die MISSISSIPPI und die MS CALLISTO liefen Ende 2017 in die Meerenge zwischen Südrussland und der Krim ein. Beide Frachtschiffe gehören deutschen Reedereien, der Hamburger Hansa Heavy Lift und der Heinz Corleis KG in Stade. An Bord hatten sie tausende von Tonnen Titanerz, ein Mineral, das die Rüstungsindustrie für Farbanstriche braucht. Titanerz, auch Ilmenit genannt, steht ganz oben auf der EU-Sanktionsliste. Genau wie Turbinen, die Siemens nach Russland verkaufte. Kurz nach den Turbinen landete auch das verbotene Titanerz am Ende auf der annektierten Halbinsel, beide Male mit deutscher Beteiligung. Hans-Jörg Simon von der Hansa Heavy Lift gegenüber dem Deutschlandfunk Kultur:

"Bei uns ist das so: Wenn wir eine Ladung buchen, egal wo die hingeht, machen wir vorher einen sogenannten Embargo-Check. Das heißt, wir schauen uns unsere Kunden an. Wir schauen uns an, welche Ladung bei uns an Bord geht. Und das haben wir natürlich auch hier gemacht. Dieses Ilmenite unterliegt ja zumindest bezüglich Russlands keinen Restriktionen. Wir sind halt nicht in die Krim gefahren, und wir wussten auch nicht, dass der Endnutzer in der Krim ist."

Die Heinz Corleis KG gegenüber dem Deutschlandfunk Kultur:

"Wir bestätigen, dass das von uns bereederte MS CALLISTO Ende 2017 einen Transportauftrag von Norwegen nach Kavkaz erfüllt hat. Wohin die Ladung nach der Entlöschung weitertransportiert wurde, entzieht sich unserer Kenntnis und liegt außerhalb unserer Verantwortung. Im vorliegenden Fall gab es keine Anzeichen für einen Sanktionsverstoß."

Sabine Adler (Deutschlandradio / Bettina Straub)Sabine Adler (Deutschlandradio / Bettina Straub)"Als ich im Januar in der Ukraine unterwegs war, habe ich eine Meldung entdeckt – und zwar stammte die vom ukrainischen Geheimdienst SBU – und habe mich da sehr gewundert. Da hieß es, dass die Firmen Adidas, Puma, Volkswagen und DHL auf der Krim aktiv sind und dass man gegen sie ermitteln würde."

Über ihre Recherche berichtete Sabine Adler auch im Gespräch mit unserer Sendung "Studio 9" am 6.7., das Sie hier nachhören können.

"Auf dem russischen Territorium braucht niemand Titanerz"

Beobachtet haben die Transporte auf die Krim Aktivisten der Organisation Black Sea News von Andrij Klymenko. Die NGO dokumentiert alle Schiffsbewegungen, notiert, wer sich mit welcher Ladung der Krim nähert:

"Es wurde also vermutlich ein dunkles Geschäft abgewickelt, bei dem die russische Seite den norwegischen Produzenten und den beiden Reedereien, vorgaukelte, es ginge um eine Lieferung in den russischen Hafen Kavkaz, wissend, dass die Ladung für die Krim bestimmt war. Denn auf dem russischen Territorium braucht niemand Titanerz-Lieferungen. Russland baut das Ilmenit selbst im Ural ab und das in ausreichender Menge."

Europäische Geschäftsleute sollten sich nicht ahnungsloser geben als sie sind, findet Andrij Klymenko, der von der Krim floh, als es kritisch für ihn als Journalisten wurde. Er fragt, warum jemand Titanerz in die Nähe der Krim bringt, wo es verboten ist, wenn das russische Titanwerk im Ural, 3000 Kilometer entfernt liegt. Sowohl gegen die Reederei Hansa Heavy Lift als auch die Heinz Corleis KG wurde Strafanzeige wegen mutmaßlicher Umgehung der EU-Sanktionen erstattet, was die Hamburger Staatsanwaltschaft bestätigt. Ebenso die Prüfung der Vorwürfe gegen Siemens.

2015 bestellte die russische Technopromexport, eine Tochter des Staatskonzerns Rostec, bei Siemens vier Gasturbinen. Ein Geheimgeschäft, sagen Kritiker, weil der Turbinenkauf nicht ausgeschrieben worden ist. Bestimmungsort für die Turbinen sollte die russische Halbinsel Taman, von dort bis zur Krim sind es 20 Kilometer. Auf Taman wurde, anders als Russland behauptete, kein Kraftwerk gebaut, dafür auf der Krim gleich zwei: in Simferopol und in Sewastopol. Der in Kiew lebende deutsche Menschenrechtsaktivist Tobias Weihmann verfolgt seit Jahren den Turbinen-Deal:

"Für genau vier Turbinen von 235 Megawatt wurden auf der Krim aktiv Kraftwerke gebaut. Nur die wichtigste Komponente hatten sie nicht. Das sieht man auch an den Ausschreibungen, dass genau diese vier Turbinen fehlten. Die waren sich so sicher, dass sie schon angefangen haben das Kraftwerk zu bauen und in dieser Situation kommt Siemens und verkauft vier Turbinen für ein angebliches Kraftwerk, das nirgendwo erwähnt ist."

Siemens-Turbinen für neue Kraftwerke

Die vier Turbinen befinden sich inzwischen in den jetzt neu gebauten Krim-Kraftwerken. Siemens Versuche vor Gericht, sie zurückzukaufen, scheiterten im Juni endgültig.

"Es ist ja noch nicht mal ein Gerichtsstand vereinbart worden, wo man dann hinterher, wenn das dann tatsächlich gebrochen wird, auch eine Chance auf Erfolg hat. Denn wo klagt jetzt Siemens? Siemens klagt jetzt gegen diese Weiterleitungen in Moskau. Das ist keine unabhängige Justiz dort. Wenn das klar ist, dann kann man nicht einfach als Gerichtsstand Moskau annehmen. Da muss man reinschreiben: Gerichtsstand ist das Arbitrage Gericht in Stockholm oder so. Das ist üblich. Das wurde nicht gemacht."

Zwar werde Siemens nicht an der Installation der Turbinen mitwirken, doch russische Techniker sind Improvisationskünstler, der Probelauf vorige Woche in Simferopol klappte. Im Herbst sollen die beiden neuen Kraftwerke ans Netz gehen. Dann wird Siemens ein weiteres Mal vorgeführt werden. So wie bei der Zusage von Präsident Putin an den damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die Turbinen nicht auf die Krim zu bringen.

Auch Adidas, Puma und DHL verdienen auf der Krim

Außer auf die beiden deutschen Reedereien und auf Siemens sind viele Ukrainer auch schlecht auf die deutschen Sportausstatter Adidas und Puma sowie den Paketlieferdienst DHL zu sprechen. Auch wenn sie keine Sanktionen verletzen, findet Andrij Klymenko von der Black Sea News ihr Engagement auf der Krim empörend:

"Adidas und den anderen sagen wir, dass sie mit den Steuern, die sie auf der Krim zahlen, die Besatzungsmacht finanzieren."

Tobias Weihmann, der den Gasturbinenverkauf von Siemens nach Russland von Kiew aus verfolgt, wo er seit Jahren lebt, sorgt sich um das Ansehen der EU als Wertegemeinschaft:

"Es sterben hier jede Woche Menschen. Das ist keine Kleinigkeit und die Sanktionen sind wichtig, denn sie sind die einzige Reaktion, die Europa der Brutalität dieser Machtpolitik entgegensetzen kann. Das Grundproblem ist ja, dass es keinen Aufschrei gibt. Man müsste sagen: Ihr vier Firmen – also wir wollen das nicht. Wenn die Kunden das klar machen würden, dann würden die Firmen, egal wie löchrig die Sanktionen sind, dann würden sie das nicht tun."

Anmerkung der Redaktion: Im Onlinetext wurde die Organisation "Black Sea News" an einigen Stellen irrtümlich als "Black Sea Watch" bezeichnet.

Mehr zum Thema

Ukraine-Konflikt - Ärger über neue Brücke zwischen Krim und Russland
(Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 16.05.2018)

Deutsch-russische Wirtschaftsbeziehungen - "Russland ist ein wichtiger Markt"
(Deutschlandfunk, Wirtschaft und Gesellschaft, 19.03.2018)

Interview

weitere Beiträge

Frühkritik

weitere Beiträge

Buchkritik

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur