Verändert die Digitalisierung die Demokratie?
Nach Ansicht von Michael Remmert, Beauftragter des Europarates für E-democracy, steht Deutschland in Sachen E-Demokratie „relativ gut“ da. Es gebe hier eine Vielfalt von Initiativen, sagte Remmert im Deutschlandradio Kultur anlässlich des heute beginnenden dreitägigen „Forums zur Zukunft der Demokratie“ in Madrid.
Beispielsweise existierten „interessante Experimente zu Bürgerhaushalten“, die Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gäben, tatsächlich an der Finanzplanung teilzuhaben.
Darüber hinaus verwies der Europarats-Vertreter auf Initiativen wie „abgeordnetenwatch.de“ oder „Wahl-O-Mat“. Letzterer sei vor der letzten Bundestagswahl wohl von fünf bis acht Millionen Menschen aufgerufen worden. „Das ist doch eine ganze Menge“, so Remmert.
Remmert betonte jedoch, E-democracy solle nicht traditionelle Formen der politischen Partizipation ersetzen, sondern diese ergänzen. Außerdem müsse sie „eingebettet sein in einen funktionierenden Menschenrechtsschutz“, wobei er vor allem Meinungsfreiheit und Datenschutz hervorhob.
Sie können das vollständige Gespräch mindestens bis zum 15.3.09 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Player nachhören.
Darüber hinaus verwies der Europarats-Vertreter auf Initiativen wie „abgeordnetenwatch.de“ oder „Wahl-O-Mat“. Letzterer sei vor der letzten Bundestagswahl wohl von fünf bis acht Millionen Menschen aufgerufen worden. „Das ist doch eine ganze Menge“, so Remmert.
Remmert betonte jedoch, E-democracy solle nicht traditionelle Formen der politischen Partizipation ersetzen, sondern diese ergänzen. Außerdem müsse sie „eingebettet sein in einen funktionierenden Menschenrechtsschutz“, wobei er vor allem Meinungsfreiheit und Datenschutz hervorhob.
Sie können das vollständige Gespräch mindestens bis zum 15.3.09 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Player nachhören.