Vaatz ruft ostdeutsche Länder zum Schuldenabbau auf
Unionsfraktions-Vize Arnold Vaatz hat die ostdeutschen Länder aufgefordert, ihre Haushaltslage "ernst zu nehmen". Man habe in Deutschland "ein Riesenglück" gehabt, dass es möglich gewesen sei, den Fonds "Deutsche Einheit" und zwei Solidaritätspakte "mit enormen West-Ost-Transfers" einzurichten, sagte der sächsische CDU-Politiker am heutigen Jahrestag des Mauerfalls.
"Der Solidaritätspakt II läuft 2019 aus, ab dann gibt es kein Geld mehr an die Länder. (…) Die Länder müssen ihre Haushalte konsolidieren, das heißt, sie dürfen nicht nur keine Neuverschuldung mehr machen, sondern müssen Schulden abbauen. Wenn nicht, stehen wir vor Haushaltsnotlagen wie in Berlin", erklärte Vaatz weiter. Das werde die Kraft der Politik, auf die wirtschaftliche Entwicklung positiv einzuwirken, lähmen.
Man habe eine ganze Menge Fehler gemacht, räumte Vaatz ein: "Aber es ist weit mehr geschehen, als wir uns heute vor 17 Jahren hätten vorstellen können. Wir hatten 1989/90 eine Situation, über deren Dramatik wir aus unserer Binnensicht noch nicht einmal einen Überblick hatten." Er bestreite, dass man durch "die eine oder andere Entstehung von politischen Stellschrauben" den vollen Ausgleich von Ost-West erzielt hätte. "Das war objektiv unmöglich." Das sei aber von den Ostdeutschen damals auch nicht erwartet worden: "Wir haben damals all unsere Phantasie darauf verwendet, um uns überhaupt vorzustellen, wie der Zerfall in Ostdeutschland einzudämmen ist. So dass ich heute sage: Die Lage ist schwierig. Wir haben große Fehler gemacht." Aber selbst wenn sie nicht gemacht worden wären, dann stünde man "heute nicht auf eins zu eins".
Vaatz betonte, dass die neue Generation, die im nächsten Jahr 18 Jahre alt werde, zur Frage der inneren Einheit "viel unbefangener" stehe. Als Grund nannte er, dass sie über identische Biographien verfügten: "Diejenigen, die dagegen durch die DDR geprägt worden sind, werden diese Prägung über ihr ganzes Leben mitnehmen."
Man habe eine ganze Menge Fehler gemacht, räumte Vaatz ein: "Aber es ist weit mehr geschehen, als wir uns heute vor 17 Jahren hätten vorstellen können. Wir hatten 1989/90 eine Situation, über deren Dramatik wir aus unserer Binnensicht noch nicht einmal einen Überblick hatten." Er bestreite, dass man durch "die eine oder andere Entstehung von politischen Stellschrauben" den vollen Ausgleich von Ost-West erzielt hätte. "Das war objektiv unmöglich." Das sei aber von den Ostdeutschen damals auch nicht erwartet worden: "Wir haben damals all unsere Phantasie darauf verwendet, um uns überhaupt vorzustellen, wie der Zerfall in Ostdeutschland einzudämmen ist. So dass ich heute sage: Die Lage ist schwierig. Wir haben große Fehler gemacht." Aber selbst wenn sie nicht gemacht worden wären, dann stünde man "heute nicht auf eins zu eins".
Vaatz betonte, dass die neue Generation, die im nächsten Jahr 18 Jahre alt werde, zur Frage der inneren Einheit "viel unbefangener" stehe. Als Grund nannte er, dass sie über identische Biographien verfügten: "Diejenigen, die dagegen durch die DDR geprägt worden sind, werden diese Prägung über ihr ganzes Leben mitnehmen."