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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 05.11.2020

USA nach den WahlenEine funktionierende Demokratie – trotz Trump

Jana Puglierin im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Eine Gruppe von Menschen demonstriert vor dem Weißen Haus gegen Donald Trump. (imago images / TheNews2 / Julia Mineeva)
Proteste vor dem Weißen Haus - es scheint tatsächlich so, als könnte die Präsidentschaft Trumps zu Ende gehen. (imago images / TheNews2 / Julia Mineeva)

Wer macht das Rennen bei der Wahl in den USA? Kann Trump das demokratische System beschädigen? Und wie soll sich Europa positionieren? Fragen an die Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin.

Im Kopf-an-Kopf-Rennen um das US-Präsidentenamt könnte sich der demokratische Herausforderer Joe Biden auf der Zielgeraden befinden, doch auch ein Sieg Donald Trumps ist noch immer möglich. Trump geht inzwischen juristisch gegen die Wahl vor: Er will die Stimmenauszählung in Georgia, Michigan und Pennsylvania stoppen und in Wisconsin eine Neuauszählung der Stimmen erzwingen. In Michigan verkündeten US-Medien trotz noch laufender Auszählung inzwischen den Sieg Bidens, weil er nach ihren Angaben uneinholbar vorn liegt.

Polizei muss Stimmenauszählung schützen

Die Wahl zeigt erneut, wie gespalten die Vereinigten Staaten sind. Trump-Anhänger versammelten sich mit Waffen vor einem Wahlzentrum in Arizona, die Polizei musste die Auszählung der Stimmen schützen.

Droht dem Land das Chaos? Die USA seien immer noch eine starke und funktionierende Demokratie - "trotz des Präsidenten Trump und der letzten vier Jahre", sagt die Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin.

Das Bild zeigt die amerikanische Flagge, Dossier zur US-Wahl 2020 (picture alliance / Wolfram Steinberg)

Man könne sich auf die demokratischen Prozesse dort verlassen. Ein "Test" für eben jene Prozesse ist für Puglierin allerdings die Frage, ob die Republikaner nach einem möglichen Sieg Bidens immer noch Trump stützen – "und damit ihre Ämter" – oder "auf der richtigen Seite der Geschichte stehen" und die Niederlage anerkennen.

Berlusconi war vor Trump

Die derzeitige europäische Zurückhaltung mit Blick in die USA findet Puglierin richtig. Eine Ausnahme gibt es allerdings: Der slowenische Regierungschef Jansa hat Donald Trump bereits zum Sieg gratuliert. Es sei schockierend, dass Jansa Trumps "Selbstkrönung" mitgemacht habe, sagt die Politikwissenschaftlerin. Trump hatte sich zwischenzeitlich selbst zum Sieger ausgerufen.

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Die gesellschaftliche Zerrissenheit in den USA ist für Puglierin kein Alleinstellungsmerkmal. Man dürfe deswegen nicht mit dem Finger auf die USA zeigen, sagt sie - in einem Land wie Polen gebe es ebenfalls eine starke Polarisierung, und Berlusconi sei schon vor Trump ein "Trump-artiger Präsident" gewesen.

(ahe)

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