Unverantwortlich

Von Thomas Nehls · 19.10.2013
Die unaufgeregte Reaktion der Europäer auf das Ende des US-Haushaltsstreits könnte sich als sträflicher Leichtsinn erweisen, meint der Journalist und ehemalige Leiter des New Yorker ARD-Hörfunkstudios. Er findet es "unfassbar, dass einige Dutzend republikanische Trotzköpfe den Kurs einer Weltmacht ins Schlingern zu bringen vermögen".
Der Spuk ist vorbei - fürs Erste. Eine knappe Million Bundesbedienstete dürfen seit 48 Stunden wieder arbeiten - die Auswirkungen der Hängepartie waren bis in die US-Botschaften und Generalkonsulate zu spüren. Und die Finanzmärkte vermochten erst zum Wochenende aufzuatmen. Der von einer Ratingagentur auf 24 Milliarden Dollar bezifferte Schaden und das durch die Washingtoner Scharmützel im letzten Quartal vermutlich um einen halben Prozentpunkt gebremste Wirtschaftswachstum der USA scheinen die Verursacher im Kongress so wenig zu beeindrucken wie das weltweite Kopfschütteln - ungeachtet der parteipolitischen Grundeinstellung des einzelnen.

Skeptiker, die dem tönernen Kompromiss misstrauen, sehen schon vom überarbeiteten Haushalt im Januar oder spätestens bei der für Februar beabsichtigten Schuldendeckelung neues Ungemach von Washington ausgehen. Als größter Gläubiger bangt China um die Bonität der USA. In Tokio fürchtet man um Exporte in die Vereinigten Staaten, und der in Korea geborene Weltbank-Präsident Jim Yong Kim befand, die globale Wirtschaft sei einer potenziellen Katastrophe nur ausgewichen.

Durchaus besorgt, aber doch eher unaufgeregt muten viele Reaktionen in Europa an - womöglich, weil man wie vor allem in Berlin mit sich selbst beschäftigt ist. Derlei Kurzsichtigkeit bis hin zur Verharmlosung der 16 Shutdown-Tage können sich als sträflicher Leichtsinn erweisen. Die verantwortungslosen Initiatoren des Schlamassels in den Reihen der von ihnen gekidnappten Republikanischen Partei sind auf ihre Art tatsächlich so gefährlich wie der Karikaturist des Berliner "Tagesspiegel" sie sah. Der ließ drei Taliban-Kämpfer die Feststellung treffen: "Wir haben Konkurrenz bekommen. Ein paar Verrückte wollen die westliche Welt in die Luft sprengen - sie nennen sich Tea-Party".

Obama - ein Gefangener rein machtpolitischer Ziele
Für solchen Sarkasmus sollte ein zivilisierter Staat wie die USA wahrlich nicht die Munition liefern. Doch gerade das ist geschehen. Und weil sich die Vereinigten Staaten in vielerlei Hinsicht nach wie vor als das Maß aller Dinge betrachten, vermag ihnen niemand Paroli zu bieten. Unfassbar, dass einige Dutzend republikanische Trotzköpfe den Kurs einer Weltmacht ins Schlingern zu bringen vermögen - angeführt von einem politisch zwielichtig argumentierenden texanischen Rambo namens Ted Cruz, dessen Hauptmotiv die Ablehnung des schwarzen Präsidenten Barack Obama sein dürfte, denn alle anderen Begründungen seines Feldzugs gegen die Gesundheitsreform und die Staatsführung an sich gehen ins Leere.

Die Atempause von Washington ist ein Beleg für die Standhaftigkeit und Beharrlichkeit, mit der Obama die unsachliche parlamentarische Auseinandersetzung überlebt hat; ein Gefangener der rein machtpolitischen, nicht einmal an überparteilichen nationalen Interessen orientierten Zielsetzungen seiner Gegner ist der US-Präsident aber weiterhin. Wo sollen in einer derart ungetümen politischen Landschaft die Ressourcen für eine verantwortliche Weltpolitik auszumachen sein?

Die Vereinigten Staaten reklamieren für sich ungeschmälert die Richtlinienkompetenz in der UNO, in zahlreichen Finanzinstitutionen, in Wirtschaftsvereinigungen und natürlich auch in Militärbündnissen wie der NATO zu dominieren, wenn nicht allein zu bestimmen. Sie sind zwangsläufig maßgeblich gefragt, wenn im nächsten Jahr auch die restlichen knapp 90.000 Soldaten Afghanistan verlassen werden. Sie sollen in Syrien schlichten, den lran von nuklearen Waffen abhalten, Israel zur Räson rufen und in den Ländern der sogenannten Arabellion mithelfe, die Zukunft zuzuschneiden. Dafür bedarf es auch, aber nicht nur gewaltiger Summen, sondern vor allem des Ansehens, der Achtung und des Vertrauens. All dies ist zu Beginn dieses Jahrtausends beträchtlich in den beiden Präsidentschaften von George W. Bush verspielt worden. Neuerdings wird sein Nachfolger massiv daran gehindert, den Schaden wettzumachen.
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