Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Edathy
Von Alexander Budde, Studio Hannover · 11.02.2014
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Wohnung und Privaträume des SPD-Politikers Sebastian Edathy durchsuchen lassen. Nach Informationen des NDR werde gegen ihn wegen Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Edathy bestreitet die Vorwürfe.
Stefan Reckleben, Redakteur der Lokalzeitung "Die Harke" aus Nienburg, sah mit an, wie die Ermittler die Rehburger Wohnung Edathys durchsuchten und sichergestelltes Material heraustrugen. Beteiligt seien auch Ermittler der Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltdarstellender, pornografischer und jugendgefährdender Schriften bei der Staatsanwaltschaft Hannover gewesen, so der Journalist.
"Wir haben einen Hinweis aus der Bevölkerung bekommen, dass die Wohnung des Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy in Rehburg durchsucht wird. Da bin ich rübergefahren - und dann traf ich in der Wohnung die Kriminalbeamten an."
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat bestätigt, dass neben der Privatwohnung auch Büroräume von Sebastian Edathy durchsucht wurden. Dabei sollen die Ermittler Beweismaterial sichergestellt haben. Welche Vorwürfe gegen Edathy erhoben werden, dazu wollte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Kathrin Söfker, nichts sagen:
"Die derzeit laufenden Berichte zu den Hintergründen des Ermittlungsverfahrens wird die Staatsanwaltschaft Hannover nicht kommentieren. Eine weitere Stellungnahme dazu wird es von unserer Seite nicht geben."
Nah Informationen des NDR war der Name des 44-jährigen Innenpolitikers bei Ermittlungen des Bundeskriminalamtes zum Thema Kinderpornografie aufgetaucht. Das BKA ermittelt demnach gegen mehrere Verdächtige.
Bestürzung bei der SPD
SPD-Politiker im Schaumburger Land äußerten sich in ersten Reaktionen bestürzt.
Karsten Becker: "Gerade auch vor dem Hintergrund der moralischen Ansprüche, denen ein Bundestagsabgeordneter genügen muss, und die Sebastian Edathy häufig postuliert hat – also, das ist keine schöne Entwicklung!"
So der SPD-Unterbezirksvorsitzende Karsten Becker. Die gegen Edathy geäußerten Vorwürfe seien schwerwiegend und müssten schnell und umfassend aufgeklärt werden, erklärte der Generalsekretär der SPD Niedersachsen, Detlef Tanke.
Erschüttert über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihren bisherigen Abgeordneten zeigte sich auch die SPD-Bundestagsfraktion. Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lamprecht äußerte sich im Gespräch mit dem Deutschlandfunk auch zum konkreten Vorwurf gegen Edathy:
"Die genannten Gründe – Besitz von Kinderpornografie – sind sehr schwerwiegend. Wir sind – ich auch persönlich – zutiefst bestürzt. Und gehen jetzt davon aus, dass im Interesse sowohl der Öffentlichkeit als auch von Sebastian Edathy diese Vorwürfe schnellstmöglich aufgeklärt werden."
Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen
Edathy selbst war zu einer Stellungnahme nicht zu erreichen. In einer Erklärung auf seiner Facebook-Seite hat er den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie zurückgewiesen. Auch für ihn gelte die Unschuldsvermutung.
Edathy hatte am Wochenende seinen Rücktritt aus dem Bundestag bekannt gegeben und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt. Der 44-Jährige hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben.