UNO erwartet baldigen Zugang zu Guantanamo
Der UNO-Sonderberichterstatter gegen Folter sowie Leiter des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte in Wien, Manfred Nowak, ist optimistisch, dass Beobachter der UNO schon bald das US-Gefangenenlager auf Guantanamo besichtigen dürfen.
Er gehe davon aus, dass bis zum Jahresende ein Bericht über die Foltervorwürfe in Guantanamo vorliegen könnte, sagte Nowak am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Es gebe Signale vom US-State Departement, wonach er und vier andere UNO-Sonderberichterstatter das Gefangenenlager bald besuchen dürfen.
Der Druck auf die USA sei inzwischen sehr groß, und der Hungerstreik von etwa 50 Gefangenen habe das noch forciert. Nowak sagte: "Der Druck, den die Häftlinge selbst machen, gemeinsam mit dem internationalen Druck und dem innerstaatlichen Druck, wird doch dazu führen, dass irgendwann einmal eine unabhängige Untersuchung durchgeführt werden kann."
Zu den Spekulationen über geheime Folterlager sagte Nowak, es bedeute eine schwere Verletzung des Völkerrechts, falls diese Lager tatsächlich existierten. Er warnte vor der Forderung, Guantanamo einfach zu schließen. Häftlinge würden dann in andere Lager gebracht oder in ihre Herkunftsländer abgeschoben, was ihre Situation normalerweise nicht verbessere. Nowak forderte eine langfristige Lösung, "wie man mit Personen umgeht, die des Terrorismus verdächtig sind".
Der Menschenrechtsexperte äußerte sich auch zur Debatte um die Einschränkung der Bürgerrechte zur Terrorismusprävention. Laut Nowak sind Sicherheit und Freiheit durchaus miteinander vereinbar. Die Menschenrechte seien, so wörtlich, "ein flexibles System von Werten". Es sei durchaus gerechtfertigt, die Privatheit einzuschränken, wenn es dem Schutz vor Terrorismus diene. Dem seien aber völkerrechtliche Grenzen gesetzt. Nowak sagte dazu: "Umgekehrt gibt es aber bestimmte Grundrechte, und dazu gehört insbesondere das Folterverbot, die absolut sind. Das heißt, hier gibt es kein Verhandeln."
Der Druck auf die USA sei inzwischen sehr groß, und der Hungerstreik von etwa 50 Gefangenen habe das noch forciert. Nowak sagte: "Der Druck, den die Häftlinge selbst machen, gemeinsam mit dem internationalen Druck und dem innerstaatlichen Druck, wird doch dazu führen, dass irgendwann einmal eine unabhängige Untersuchung durchgeführt werden kann."
Zu den Spekulationen über geheime Folterlager sagte Nowak, es bedeute eine schwere Verletzung des Völkerrechts, falls diese Lager tatsächlich existierten. Er warnte vor der Forderung, Guantanamo einfach zu schließen. Häftlinge würden dann in andere Lager gebracht oder in ihre Herkunftsländer abgeschoben, was ihre Situation normalerweise nicht verbessere. Nowak forderte eine langfristige Lösung, "wie man mit Personen umgeht, die des Terrorismus verdächtig sind".
Der Menschenrechtsexperte äußerte sich auch zur Debatte um die Einschränkung der Bürgerrechte zur Terrorismusprävention. Laut Nowak sind Sicherheit und Freiheit durchaus miteinander vereinbar. Die Menschenrechte seien, so wörtlich, "ein flexibles System von Werten". Es sei durchaus gerechtfertigt, die Privatheit einzuschränken, wenn es dem Schutz vor Terrorismus diene. Dem seien aber völkerrechtliche Grenzen gesetzt. Nowak sagte dazu: "Umgekehrt gibt es aber bestimmte Grundrechte, und dazu gehört insbesondere das Folterverbot, die absolut sind. Das heißt, hier gibt es kein Verhandeln."