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Wortwechsel | Beitrag vom 18.10.2019

Umsteuern in der ZeitenwendeWas kann die Politik, was will die Gesellschaft?

Moderation: Annette Riedel

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Klimademo am 20. September in Berlin. Tausende Menschen stehen mit Plakaten und Spruchbändern vor der Siegessäule. (imago images/epd/Christian Ditsch )
Klimademo am 20. September in Berlin. (imago images/epd/Christian Ditsch )

Für den Klimaschutz sind fast alle. Auch dann, wenn der teuer wird? Der Klimawandel verlangt von der Politik energisches Umsteuern, in einer Demokratie müssen dabei aber auch die Wähler mitgenommen werden.

Business as usual – angesichts einer globalen Herausforderung wie der Klimakrise reicht das nicht, da sind sich Wissenschaftler einig. Um das Schlimmste zu verhindern, muss sich vieles ändern und zwar schnell: Wirtschaftsweise, Energiegewinnung, Mobilität, Ernährungsgewohnheiten, um nur die wichtigsten Bereiche zu nennen. Eine Mammutaufgabe für die Politik, national wie international, aber auch für jeden Einzelnen.

Freiwilligkeit oder Verbote?

Denn die Frage ist nicht nur, was ist zu tun, um die Erderwärmung wenigstens abzumildern, sondern auch: Wie lässt sich das durchsetzen? Wie sozialverträglich muss und kann Klimaschutz sein? Reicht Freiwilligkeit oder braucht es auch Verbote? Wie gelingt ein Ausgleich zwischen widerstrebenden Interessen – innerhalb einer Gesellschaft wie auch zwischen Staaten?

Das letzte Wort haben wir

Auf diese komplexen Fragen muss verantwortliche Politik Antworten finden und das in Konkurrenz zu populistischen Vereinfachern und Problemleugnern. Das letzte Wort dazu hat in einer Demokratie ohnehin der Wähler. Also wir.

Schaffen wir das? Wie schaffen wir das?

Darüber diskutieren auf der Frankfurter Buchmesse:

Boris Palmer (Bündnis 90/Grüne), Oberbürgermeister von Tübingen und Autor von "Erst die Fakten, dann die Moral – Warum Politik mit der Wirklichkeit beginnen muss", wendet sich gegen jene, die für den Klimaschutz Verzicht predigen: "Wenn erst alle ihr Wohlstandsverständnis aufgeben müssen, haben wir keine Chance, das wird nicht gelingen. Nicht in einer liberalen Demokratie, dann brauchen Sie die Öko-Diktatur."

Bernd Ulrich, Stellvertretender Chefredakteur "Die Zeit", Autor von "Alles wird anders – Das Zeitalter der Ökologie", sagt: "Ökologie muss man sich leisten können. Und Politik und der Staat müssen auch die Ärmeren in den Stand versetzen, dass sie sich ökologisch verhalten können."

Maurice Conrad, Vertreter der Klimaschutz-Bewegung "Fridays for Future": "Das Klimaschutz-Paket macht nicht den Eindruck, dass das Thema wirklich im Zentrum der politischen Entscheidungen ist. Sondern es macht eher den Eindruck, dass eine Klima-Postkarte verabschiedet worden ist, mit der man versucht, dass Thema jetzt ein für alle Mal zu beenden."

(pag)

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