Steinmeier setzt auf Dialog mit Moskau
Von Gesine Dornblüth, Moskau · 19.11.2014
Nach dem G20-Gipfel in Brisbane und Angela Merkels Kritik an Wladimir Putin hatten die deutsch-russischen Beziehungen ihren vorläufigen Tiefstand erreicht. Beim ihrem Treffen betonten die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Sergej Lawrow nun die Gemeinsamkeiten.
Nach eigenen Worten war Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Moskau gereist.
"Um zu sehen, ob die Gespräche von Brisbane eine Atmosphäre erzeugt haben, in der wir wieder konkreter an der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen arbeiten können."
Die Atmosphäre bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau war dann betont freundlich. Lawrow sprach von nützlichen und vertrauensvollen Gesprächen.
"Trotz der Unterschiede in der Bewertung der Situation in der Ukraine geht der Dialog zwischen uns weiter. Das ist sehr wichtig und bemerkenswert."
Steinmeier, der Lawrow mit "lieber Sergej" ansprach, verschwieg die Differenzen nicht. Er vermied aber öffentliche Schuldzuweisungen an Russland und betonte, man habe bei diesem Treffen nach vorn gucken wollen.
"Wir stehen an so etwas wie einer Wegscheide. Das muss uns bewusst sein. Es drohen 25 Jahre nach dem Fall der Mauer erneut Sprachlosigkeit statt Dialog, Abschottung statt Austausch und Konfrontation statt Kooperation. "
Bekenntnis zum Abkommen von Minsk
Und so stellten beide Minister vor allem eine Gemeinsamkeit heraus: Lawrow und Steinmeier bekannten sich zum Minsker Abkommen. In dem Dokument haben die Konfliktparteien unter Vermittlung der OSZE vor Wochen eine Waffenruhe in der Ostukraine und einen Fahrplan für einen dauerhaften Frieden vereinbart. Der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, hatte Steinmeier in Kiew wenige Stunden vor dessen Treffen mit Lawrow vorgeschlagen, das Format der Verhandlungen zu ändern: Die Regierung in Kiew möchte, dass sich Russland und die Ukraine auf neutralem Boden treffen, und dass die USA und die EU an der Konfliktlösung beteiligt werden. Russlands Außenminister Lawrow wies Jazenjuks Vorschlag umgehend zurück. Minsk sei ein idealer Verhandlungsort.
Steinmeier ergänzte am Abend in Moskau:
"Die Minsker Vereinbarung mag nicht perfekt sein, sie mag nicht vollständig sein, aber sie ist ein belastbares Dokument, an dem jetzt weitergearbeitet werden muss."
