Twitter muss in Frankreich Aktivitäten gegen Hassrede offenlegen

Der US-Kurznachrichtendienst Twitter muss seine Aktivitäten zur Bekämpfung von Hassrede im Netz in Frankreich offenlegen. Das entschied ein Pariser Berufungsgericht, das damit das Urteil einer Vorinstanz bestätigte. Demnach muss Twitter nun Auskunft darüber geben, wie viele Menschen welcher Nationalität an welchem Ort und in welcher Sprache Inhalte auf der französischsprachigen Plattform überprüfen. Zudem muss der US-Konzern den sechs Klägern eine Geldbuße von jeweils 1500 Euro zahlen. Sie werfen Twitter vor, nicht ausreichend gegen Hassrede vorzugehen. Weltweit stehen soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und Google in der Kritik, zu wenig gegen Hassrede und Falschinformationen im Netz zu tun. In Deutschland gibt es seit 2018 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, nach dem strafbare Inhalte von sozialen Medien schnell und konsequent gelöscht werden müssen.