Türkischer Kulturförderer Osman Kavala bleibt in Haft

Der seit mehr als vier Jahren ohne Verurteilung inhaftierte türkische Kulturförderer Osman Kavala bleibt in Haft. Dies entschied ein Gericht in Istanbul in Abwesenheit des Angeklagten. Dem 64-Jährigen wird versuchte Destabilisierung des Landes vorgeworfen. Der Philantrop und Menschenrechtsaktivist wird beschuldigt, die gegen die Regierung gerichteten Gezi-Proteste im Jahr 2013 unterstützt zu haben. Kavala droht lebenslange Haft. Der Europarat hatte wegen seiner unrechtmäßigen Inhaftierung im Dezember ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei eingeleitet, nachdem Ankara eine Anordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Kavalas Freilassung ignoriert hatte. Die Türkei könnte im Zuge des Verfahrens ihr Stimmrecht oder sogar ihre Mitgliedschaft im Europarat verlieren. Ankara wirft dem Europarat vor, sich in "die Unabhängigkeit von Gerichtsverfahren" in der Türkei einzumischen.