Thierse: Kulturstaatsminister soll im Bundeskanzleramt bleiben

Es gebe keinen Grund, das bisher Bewährte zu verändern, sagte Thierse am Freitag im Deutschlandradio Kultur. Die Nähe zum Bundeskanzler und das große Maß an Handlungsfreiheit hätten dem Amt in den vergangenen sieben Jahren gut getan. Nur weil es Streit über die Verteilung der Zuständigkeiten im neuen Bundeskabinett zwischen CDU und CSU – konkret zwischen Wirtschafts- und Bildungsministerium – gebe, dürfe die Kultur nicht zu einer „Verschiebemasse“ werden. Thierse wörtlich: „Weil da eine Ministerin nicht genügend Aufgaben hat, wird ihr etwas zugeschlagen, was bisher so nicht vorgesehen ist. Das wäre unvernünftig und der Schaden, der für die Bundeskulturpolitik dabei entstehen würde – allein der Imageschaden – wäre erheblich. Ich bin entschieden dagegen, nur weil da eine allzu schnelle Entscheidung bezogen auf ein Ministerium getroffen worden ist, nun Kultur zum Lückenbüßer zu machen, zum Auffüller eines Ministeriums, das sich sonst ein bisschen ärmlich vorkäme.“

Thierse lehnte ein Bundesministerium für Kultur ab. Zwar müsse man die kulturpolitische Außenvertretung Deutschlands auf europäischer Ebene bündeln – alles andere wäre nicht vernünftig. Aber dafür sei das Amt des Kulturstaatsministers richtig. Es sei nur bedauerlich, dass Angela Merkel bisher niemand dafür benannt habe. Außerdem würde es nie eine Zustimmung der Bundesländer für die Schaffung eines Bundeskulturministeriums geben. Thierse weiter: „Das Misstrauen gegen einen eigenständigen Bundeskulturminister ist auf Länderebene erheblich. Also vermeiden wir diesen Streit. Er führt sowieso zu nichts. Die Installierung im Kanzleramt ist eigentlich nicht schlecht. Das ist eine starke Positionierung, das sollte man nicht in Zweifel stellen.“

Der SPD-Politiker zeigte sich zuversichtlich, dass die Gespräche zwischen Union und SPD über die zukünftige Kulturpolitik eine Einigung bringen werden. Der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und er seien zuständig für den Kulturbereich und würden die entsprechen Koalitionsverhandlungen demnächst führen. Thierse wörtlich: „Ich bin der Überzeugung, dass wir uns in den meisten Fragen einigen werden und ich hoffe auch in der Frage einer eigenen Zuständigkeit der Kulturpolitik im Bundeskanzleramt. Vor der Wahl hat Herr Lammert auch immer ausdrücklich betont, dass das eine gute Konstruktion ist und dass es keinen Grund gibt, sie zu ändern. Ich hoffe, dass das nach der Wahl auch noch gilt.“