Terrorgefahr in Deutschland

Stochern im Nebel

Zwei Polizisten gehen durch die Münchner Fußgängerzone.
Wie kann man der Terrorgefahr begegnen? Mehr Polizei auf den Straßen? © picture-alliance / dpa / Daniel Karmann
Von Gudula Geuther · 11.08.2016
"Die Terrorbedrohung ist hoch", sagt Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Doch wie hoch ist die Gefahr wirklich und von wem könnte sie ausgehen? Fragen, auf die auch die Behörden keine klaren Antworten kennen.
Die Formulierungen sind seit Jahren dieselben: "Deutschland befindet sich im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus", heißt es von Sicherheitsverantwortlichen, seit den Anschlägen von Frankreich und Belgien auch immer öfter: "Deutschland ist Teil des gemeinsamen Gefahrenraums Europa".
Trotz solcher Gleichförmigkeit - der Ton der Warnungen hat sich geändert. Nach wie vor gehen die Behörden - soweit ersichtlich - nicht von einer konkreten Gefahr aus. Die Wahrscheinlichkeit von Anschlägen aber sei in den vergangenen Monaten gestiegen. Beim Besuch der Bundespolizei-Inspektion in Bremen sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere:
"Wir leben in schwierigen Zeiten. Die Terrorbedrohung ist hoch, die Polizei ist hoch belastet in Bund und Ländern."

Entstehen neue Terrorzellen?

Das sogenannte Grundrauschen schwillt nach jedem Anschlag erst einmal an. Das bedeutet: Die Behörden bekommen mehr Warnungen und Hinweise von ganz unterschiedlicher Qualität. Und auf ganz unterschiedliche Begehungsweisen eines Anschlages. Meist ist nichts dahinter.
Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes vor wenigen Wochen zählte Bundesverfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen auf, was drohen könnte - und gab dabei im Prinzip nur wieder, was Terroristen in den vergangenen Jahren getan haben. Er warnte vor dem einzelnen Selbstmordattentäter ebenso wie vor Angriffen mehrerer Gruppen an verschiedenen Orten wie in Paris.
Innen-Staatssekretärin Emily Haber mahnte bei einer Veranstaltung des Verfassungsschutzes, die Verantwortlichen müssten auf alles eingestellt sein.
"Die Muster der Attentate von Paris und Brüssel können zwar die Muster von Attentaten von morgen sein. Sie müssen es aber nicht. Wir müssen uns bei aller Fokussierung auf den IS also auch die Frage stellen, welche neuen Kräfte heute schon im Entstehen begriffen sein können."
Wonach bemisst sich die terroristische Gefahr? Dass der selbsternannte Islamische Staat militärische Verluste hinnehmen müsse, sei gut, sagt der CDU-Politiker de Maiziere:
"Daraus kann man aber leider nicht den Schluss ziehen, dass bei uns die terroristische Gefahr kleiner geworden ist. Eher umgekehrt. Eher befürchten wir eine Externalisierung, eine Verlagerung von Aktivitäten des IS auch nach Europa."

Rückkehrer gelten als Gefahr

Auch auf die Frage, wo die Verantwortlichen nach möglichen Attentätern suchen müssen, gibt es keine klaren Antworten. In der Vergangenheit hat der sogenannte IS auch Terroristen über die Flüchtlingsrouten eingeschleust. Besondere Sorgen machen aber diejenigen, in der Regel hier Aufgewachsenen, die aus den Kampfgebieten in Syrien und im Irak zurückkommen. Die Zahl der Ausreisen nimmt inzwischen nicht mehr so stark zu, sagt der Bundesinnenminister:
"Immerhin haben sich noch rund 820 Personen aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak begeben. Ein Drittel davon etwa ist nach Deutschland zurückgekehrt."
Hinzu kommen die sogenannten Gefährder - und möglicherweise einzelne, die sich weitgehend allein radikalisiert haben - und die die Behörden nicht auf dem Schirm haben.
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