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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 20.06.2017

Südafrika unter Präsident ZumaVon der Regenbogen-Nation zum Mafia-Staat

Von Jan-Philippe Schlüter

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Demonstranten protestieren gegen den südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma; auf einem Transparent steht "Zuma must go". (AP)
Gewerkschaften, Aktivisten, Kirchen und Unternehmen fordern den Rücktritt des Präsidenten. (AP)

Seit Monaten verfällt die Landeswährung Rand, Staatsanleihen sind auf Ramschstatus herabgestuft und mehr als 800 Ermittlungsverfahren laufen gegen Jacob Zuma und dessen Familie wegen Korruption. In einem Land, das durch Nelson Mandela die Apartheid überwand. Wie konnte es soweit kommen?

"Das ist mein Haus. Eine Baracke. Wie Sie sehen, besteht sie hauptsächlich aus Wellblech. Ich habe sie selbst gebaut. Das ist der einzige Raum. Schlafzimmer, Küche und Wohnzimmer in einem. Hier lebe ich."

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Mit einer Mischung aus Verlegenheit und Stolz führt Siphiwe Nkosi durch seine lachsfarben gestrichene Wellblech-Hütte. Der betonierte Boden ist notdürftig mit abgewetztem Linoleum beklebt. Auf etwa 15 Quadratmetern stehen ein altmodisches Bett, ein Kühlschrank, ein ausrangierter Küchenschrank und ein weißer Plastiktisch mit drei roten Plastikstühlen – das ist die gesamte Einrichtung.

Wenn Siphiwe auf die Toilette muss, muss er aus seiner Hütte raus ins Toilettenhäuschen. Wände aus Fertigbeton, eine dünne Stahltür, drinnen eine Kloschüssel.

"Wir haben hier keine Spülung. Das ist nur ein Plumpsklo. Früher mussten wir Löcher graben, wenn wir auf Toilette mussten. Jetzt hat die Regierung immerhin die hier gebaut. Da vorne im Busch hängt mein Wasserschlauch. Den habe ich selbst installiert. Die Regierung hat nur etwa ein Dutzend Wasserhähne am Rand der Siedlung angebracht. Man musste immer dorthin laufen, um Wasser zu holen. Wir haben als Gemeinschaft beschlossen: Nein, so geht das nicht. Also haben wir selbst eine Wasserversorgung gelegt."

Millionen Südafrikaner leben in "illegalen Siedlungen"

Siphiwes Hütte steht in der Barackensiedlung "Thembelihle" im Südwesten Johannesburgs. "Informal settlement" nennt man eine solche Siedlung. Frei übersetzt: "inoffizielle Siedlung". Mehrere Millionen Menschen in Südafrika wohnen in solchen Ansiedlungen. Hier in "Thembelihle" sind es schätzungsweise mehr als 15.000. Genau weiß das keiner. Die Mehrheit ist arbeitslos. Einige arbeiten in den nahegelegenen Wohnvierteln als Hausmädchen oder Gärtner. Viele müssen mit gerade mal etwa 50 Euro im Monat überleben.

Tausende von selbstgebauten Hütten stehen in "Thembelihle". Die meisten aus Wellblech. Die Bandbreite reicht von völlig heruntergekommenen Bretterbuden bis hin zu sauber eingezäunten, mühevoll bemalten Hütten. Manche Bewohner haben sogar kleine Gärten angelegt.

Siphiwe Nkosi vor seiner Wellblechhütte im Township von Johannesburg (Jan-Phillippe Schlüter)"Das ist doch kein Leben" - Der 40-jährige Siphiwe Nkosi lebt auf 15 Quadratmetern. (Jan-Phillippe Schlüter)

Insgesamt ist der Anblick aber desillusionierend. Überall liegt Müll herum. Die Lehm-Pisten, die durch die Siedlung führen, sind voller Schlaglöcher. Notdürftig zusammengeflickte Stromkabel verlaufen über Zäune, Bäume und Straßen – hier wird massenhaft illegal Strom angezapft. "People’s connection" - "Volksanschluss" nennen das die Bewohner ironisch. 

Immerhin hat "Thembelihle" Strom. Dreißig Jahre haben die Bewohner dafür gekämpft und protestiert. Seit zwei Jahren sind sie an das Stromnetz angeschlossen. Aber da kommt schon das nächste Problem: Strom gibt es nur mit Vorkasse-Stromzähler. Und das können sich viele Menschen nicht leisten, sagt Siphiwe. Der 40jährige lebt selbst nur von Gelegenheitsjobs.

"Das wird der nächste Kampf. Wer kein Geld hat, hat keinen Strom. Das ist ein Problem. In unserem Land sind so viele arbeitslos. Wie soll man sich da Strom leisten? Vor der Wahl 1994 haben der ANC und Nelson Mandela uns kostenloses Wasser, freien Strom, kostenlose Erziehung, und freie Gesundheitsversorgung versprochen. Aber die ANC-Elite hat uns aufgegeben. Die leben in schicken Häusern, haben tolle Autos. Und ich lebe 23 Jahre nach Beginn der Demokratie noch immer in einer Baracke."

"Die ANC-Elite hat uns aufgegeben"

So wie Siphiwe denken viele Südafrikaner. Sie fühlen sich von der ANC-Regierung im Stich gelassen. Hatte der Afrikanische Nationalkongress nach Ende der Apartheid noch "ein besseres Leben für alle" versprochen, so klagen manche schwarze Südafrikaner heute: eigentlich sei es ihnen während der Apartheid besser ergangen. Frust, der sich zunehmend in Protesten ventiliert.

Dr. Carien Runciman ist Protestforscherin an der Universität Johannesburg. Laut ihren Recherchen hat sich die Zahl der Proteste in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt – von etwa 900 auf 2.000 jährlich.

"Die wirtschaftliche Situation im Land hat sich verschlechtert. Die Leute verdienen weniger, gleichzeitig wird alles teurer. Das erhöht den Druck auf die schwarze Arbeiterklasse. Es hat sich aber auch politisch und gesellschaftlich etwas geändert. Früher waren die Leute vielleicht nicht unbedingt mit allem zufrieden, was der ANC getan hat. Aber sie haben sich gesagt: ‚Wir müssen geduldig sein. ‘ Allerdings sind die Leute mit ihrer Geduld am Ende. Es gibt auf Afrikaans den schönen Ausdruck "gatvol". D.h. sie haben wirklich die Schnauze voll, sie können nicht mehr."

Dieses "gatvol" treibt v.a. die Menschen in Townships und Armensiedlungen auf die Straße, wo sie lautstark protestieren. Aber obwohl Millionen von Armut, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit betroffen sind, sind die Proteste bislang kein Massenphänomen. Anders als in anderen Ländern wie beispielsweise in Südamerika ziehen nicht zehntausende bei Großdemonstrationen durch die Metropolen. Hier ist es eher so: Während ein paar hundert weiße Südafrikaner im Zentrum Johannesburgs oder Kapstadts gegen Korruption und Nepotismus protestieren, demonstrieren Schwarze für Grundversorgung und das nackte Überleben in ihren Wohnorten in der Peripherie.

Demonstrationen bisher kein Massenphänomen

Es ist eher ein dezentraler Protest, der der Apartheid-Siedlungspolitik geschuldet ist, sagt Protestforscherin Dr. Carin Runciman:

"Die schwarze Arbeiterklasse, die am meisten betroffen ist, lebt häufig außerhalb der Städte. Und wenn Du arm bist, kannst Du Dir die Busfahrt in die Stadt nicht unbedingt leisten. Dazu kommt: Obwohl es so viele Proteste gibt, sind sie noch nicht in einer sozialen Bewegung verschmolzen. Obgleich die Forderungen sehr ähnlich sind, gibt es bislang wenig Solidarität zwischen den verschiedenen Gemeinschaften. Es gibt Anzeichen, dass sich das in Südafrika langsam ändert. Aber ob es wirklich zu einer gemeinsamen Protestkultur kommt, müssen wir erst mal abwarten."

Alltag im Township: Blechhütten, davor Wäsche, die zum Trocknen hängt. Im Vordergrund Müll und Gestrüpp. (Jan-Philippe Schlüter)Fühlen sich vom ANC aufgegeben: Bewohner des Townships „Thembelihle“ bei Johannesburg (Jan-Philippe Schlüter)

Seit etwa einem Jahr versuchen verschiedene Organisationen und Protestgruppen, größere Demonstrationszüge zu organisieren. Und im April war es tatsächlich so weit: Zehntausende sind im ganzen Land auf die Straße gegangen. Es waren die größten Demonstrationen Südafrikas seit Beginn der Demokratie vor 23 Jahren.

Sämtliche Hautfarben und Altersgruppen waren vertreten – man bekam einen kleinen Eindruck davon, wie die Regenbogennation Südafrika sein könnte. Zielscheibe des Protests: Präsident Jacob Zuma.

Jacob Zuma ignoriert die Sorgen der Nation

Die Südafrikaner machen ihn verantwortlich für die schlechte Wirtschaftslage und fehlende Jobs. Jeder dritte ist arbeitslos, bei jungen Menschen ist es gut die Hälfte. Die Wirtschaft wächst seit Jahren viel zu wenig oder schrumpft wie aktuell gar, wodurch keine neuen Jobs entstehen. In keinem anderen Land der Welt ist das Einkommen so ungerecht verteilt wie in Südafrika.

Angesichts dieser niederschmetternden Daten werfen die Menschen Zuma vor, dass er nur seine eigenen Interessen und die seiner Machtclique im Auge habe. Nicht die des Volkes.

Die Front der Zuma-Gegner wächst praktisch wöchentlich. Selbst ehemalige enge Verbündete wenden sich vom Präsidenten ab. Der mächtige Gewerkschaftsbund COSATU und die kommunistische Partei, die gemeinsam mit dem ANC die Drei-Parteien-Regierungsallianz bilden, haben Zuma zum Rücktritt aufgefordert. Innerhalb der ANC-Parteispitze sah sich Zuma zweimal mit Misstrauensanträgen konfrontiert, die er allerdings parieren konnte. Der südafrikanische Kirchenrat, einst einflussreiche Stütze im Anti-Apartheidskampf, wirft Zuma und seiner Regierung vor, diese hätten ihren moralischen Kompass verloren. Südafrika sei an der Schwelle zum Mafia-Staat, sagt Bischoff Malusi Mpulwana.

"Der Staat ist von einer Macht-Elite rund um Präsident Zuma gekapert worden. Sie plündern gezielt staatliches Vermögen. Es gibt ein klar erkennbares Muster systematischer Aushöhlung der Regierungsgewalt, die weit über Korruption hinausgeht. Das ist eine ernsthafte Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat."

Ausmaß der Korruption nicht geahnt

Dass ihr Präsident korrupt ist, haben die meisten Südafrikaner wohl mindestens geahnt. Aber das Ausmaß von Vetternwirtschaft, Klientelwirtschaft und Korruption im System Zuma, das in den vergangenen Wochen dank der unermüdlichen Arbeit von Investigativ-Journalisten deutlich geworden ist, hat sie wohl doch verblüfft.

Unter dem Stichwort "Gupta-Leaks" blubbern fast täglich atemberaubende Neuigkeiten aus dem Korruptionssumpf an die Oberfläche. Im Zentrum des Skandals stehen die steinreichen Gupta-Brüder. Sie sind seit Jahrzehnten eng mit Präsident Jacob Zuma und diversen Ministern verbandelt, sagt Sam Sole, einer der profiliertesten Aufdeckungsjournalisten Südafrikas.

"Die Familie hat beste Beziehungen zum Führungszirkel des ANC, der Regierungspartei. Diesen Einfluss haben sie offensichtlich zu Geld gemacht. Wir haben Mails, die aus dem Gupta-Kosmos stammen. Sie enthüllen, wie die Familie vorgegangen ist, mit wem sie Kontakt hatte, von wem sie vertrauliche Informationen hatte und wen sie wie dafür belohnt hat."

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma tritt am 4. April 2017 vor Anhängern auf. (AFP / Stringer)Trotz aller Proteste: Der südafrikanische Präsident Zuma zeigt sich unbeeindruckt. (AFP / Stringer)

Die Guptas haben systematisch loyale Verbündete auf Schlüsselposten in staatliche Institutionen und Konzerne geschleust. Undurchsichtige Beraterfirmen installiert. Und ganz plump Entscheidungsträger geschmiert. Wer den Guptas beim Geldverdienen half, für den gab es im Gegenzug Luxusreisen nach Dubai oder Venedig.

Verdächtig häufig haben die Guptas mit südafrikanischen Staatsunternehmen lukrative Geschäfte gemacht. Zu Lasten der Staatskasse.

Präsidenten-Sohn nimmt Schlüsselrolle ein

Ein Name taucht in den Enthüllungen besonders häufig auf: Der von Präsident Zumas Sohn Duduzane, genannt Dudu. Er spielt eine Schlüsselrolle in diesem Skandal. Die Guptas haben dem als Playboy verschrienen 35jährigen u.a. extrem gut bezahlte Direktoren-Posten bei ihren Unternehmen verschafft, eine feudale Hochzeit bezahlt, eine schicke Wohnung gekauft und mehrere Luxusreisen spendiert.

Im Gegenzug hat der Präsidentensohn seine Beziehungen zum Papa genutzt, um den Guptas millionenschwere Staatsaufträge zu sichern, sagt Sam Sole.

"Dudu ist mittlerweile im Grunde ein Teil der Gupta-Familie. Er ist für sie sehr wichtig, um Zugang zum Präsidenten zu haben. Eine Art Vermittler. Schließlich kann er relativ unkompliziert im Privaten mit seinem Vater sprechen, ohne dass es verdächtig wirkt. Wenn Sie einen guten Draht zum Präsidentensohn haben, ist das hilfreich für ihr Geschäft. Schließlich öffnet der Name "Zuma" in Südafrika viele Türen."

Präsident Zuma tut wie immer so, als sei das alles nicht sein Problem. Er wisse von nichts, habe nichts Unrechtmäßiges getan. Und in der Tat: eine "Smoking Gun", also den klaren Beweis, dass er bei dieser Korruptionsorgie dabei war, den geben die Enthüllungen nicht her.

"Gupta-Leaks" ist nur der letzte in einer langen Reihe von Skandalen, die Präsident Zumas Amtszeit pflastern. Er hat eine Kultur geprägt, in der "Rechenschaft ablegen" und "Unrechtsbewusstsein" Fremdwörter sind.

Stürzt Zuma, stürzt auch sein Apparat

Zuma ist ein Meister im Überleben politischer Krisen. Auch, weil er über die Jahre ein fein gesponnenes Netzwerk an Loyalitäten gesponnen hat. An Schlüsselpositionen im Staat, in der Verwaltung und in seiner Partei ANC sitzen Zuma-Günstlinge, die ihm alles zu verdanken haben. Stürzt Zuma, stürzen sie mit. Deshalb tun sie alles, um ihm den Rücken frei halten.

Aber die Uhr für Zuma tickt: Ende dieses Jahres endet seine Amtszeit als ANC-Vorsitzender, in zwei Jahren die als Staatspräsident. Dann hat er die Fäden nicht mehr in der Hand – und alles steht für ihn auf dem Spiel, sagt Politikanalyst Professor William Gumede von der Wits-Universität in Johannesburg.

"Er könnte nach seiner Zeit als Präsident wegen Korruption vor Gericht gestellt werden. Sein großes Ziel ist es, das zu verhindern. Deshalb will er einen Nachfolger haben, dem er vertrauen kann; der verständnisvoll ist und ihn schützt, wenn er nicht mehr die Macht über die Institutionen hat."

Der Kampf um seine Nachfolge ist ein Zweikampf zwischen Vize-Präsident Ramaphosa und Zumas Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma. Sie ist Zumas Favoritin. Er vertraut ihr offenbar, dass sie nicht den Vater der gemeinsamen Kinder vor Gericht sehen wolle. Der ANC ist darüber tief gespalten. Pro-Zuma vs. Anti-Zuma.

Herkulesaufgabe: Reinemachen in der Partei

Es wird für das Land also entscheidend sein, was beim ANC-Parteitag im Dezember passiert. Wer kommt an die Macht? Hat er oder sie die Kraft und die Unterstützung, ein notwendiges Großreinemachen in der Partei anzugehen? Denn allen ist klar: Das Ende von Jacob Zuma wäre nicht das Ende des Systems Zuma. Zu sehr haben sich Vetternwirtschaft, Klientelpolitik und Korruption durch das Gewebe des ANC und des Staates gefressen – von ganz oben bis ganz unten auf Gemeindeebene. Dagegen anzugehen ist eine Herkulesaufgabe, bei der man sich viele einflussreiche Feinde machen kann.

Blechhütte als Kiosk mit drei Männern davor. (Jan-Philippe Schlüter)"Wir haben als Gemeinschaft eine Wasserversorgung gelegt" - Bewohner in Thembelihle helfen sich selbst. (Jan-Philippe Schlüter)

Wo also steht Südafrika. Ist alles hoffnungslos verrottet? Ist die einstige Regenbogennation zum Mafia-Staat verkümmert? Geht es künftig nur noch weiter bergab?

Frans Cronje, Chef vom "Südafrikanischen Institut für Rassenbeziehungen" ist ein nüchterner Mensch, der sich ungern von Emotionen und Stimmungen leiten lässt. Aus einer Unmenge von Umfragen, Daten und Analysen filtert er den derzeitigen Stand Südafrikas – und der ist nicht so deprimierend, wie es vielleicht wirken mag.

"In den letzten zwanzig Jahren hat sich die Zahl der Südafrikaner mit einem Job verdoppelt. Doppelt so viele Familien wie früher leben in einem richtigen Haus. Die Zahl der unterernährten Kinder ist deutlich gesunken, die Mordrate ebenfalls. Kurzum: das Leben in Südafrika ist heute deutlich besser als in der Vergangenheit."

Aber Cronje sagt auch: Auf 15 gute Jahre folgten fünf, in denen Südafrika auf der Stelle trat oder sich gar zurückentwickelt hat. Fünf Jahre unter Präsident Jacob Zuma. Und Cronjes Zahlen erlauben es ihm, ein plausibles Szenario für die nächsten Jahre zu entwerfen, welches Township-Bewohnern wie Siphiwe nicht gefallen dürfte.

"In den nächsten drei bis vier Jahren wird ihr Lebensstandard sinken. Als Konsequenz wird es mehr Proteste und politische und soziale Spannungen geben. Danach wird der politische und wirtschaftliche Druck auf die Regierung so zunehmen, dass sie Reformen einleiten muss, um die wirtschaftliche Lage zu verbessern. Wenn Sie ein Jahrzehnt nach vorne schauen, dann ist es durchaus möglich, dass der Lebensstandard für diese Menschen langsam wieder steigt."

"Menschen sollen nicht in Blechhütten wohnen müssen"

Zurück in "Thembelihle" im Südwesten Johannesburgs. Siphiwe hockt vor seiner Hütte  und blinzelt in die untergehende Sonne. Es ist Winter in Südafrika. Sobald die Sonne weg ist, wird es empfindlich kalt. Dann wird sich Siphiwe eine dicke Wolldecke über die Schulter werfen und seinen Petroleum-Ofen anzünden, um in der einfachen Blechhütte nicht zu sehr zu frieren.

Seit 27 Jahren lebt er in dieser Baracken-Siedlung. In dieser Zeit war er als Aktivist an vielen Protesten beteiligt, um ein bessere Leben zu erreichen. Und auch wenn er manchmal müde ist – Siphiwe und seine Mitstreiter geben nicht auf.

"Menschen sollten nicht in Wellblech-Hütten wohnen müssen. Mit nur einem Plumpsklo. Das ist doch kein Leben. Der Alltag hier ist echt hart. V.a. für Kinder. Die meisten versuchen ihr Bestes, um hier rauszukommen. So lange wir so leben müssen wie jetzt, werden wir weiterkämpfen."

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