Straubhaar begrüßt Systemwechsel mittels Einführung eines Bürgergeldes
Die von der Union geforderte Einführung einer Grundsicherung mittels eines steuerfinanzierten Bürgergeldes hat Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, befürwortet.
Dann würde Sozialpolitik nicht mehr über Eingriffe auf dem Arbeitsmarkt betrieben, sagte Straubhaar am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Durch einen solchen Systemwechsel würden sich die Chancen für die meisten Menschen verbessern, eigenbestimmt einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, fügte der Wirtschaftsexperte hinzu.
Entscheidend sei, wie hoch das Bürgergeld angesetzt werde. Je geringer es ausfalle, desto höher seien die Anreize, selber zu arbeiten. Werde es auf einem Existenzminimum angesetzt, "dann werden 90 bis 95 Prozent der Menschen alles dafür tun, den einen oder anderen Euro dazu zu verdienen". Mit jedem Euro extra werde sich die Lebenssituation dann verbessern, denn ein großer Anteil des zusätzlichen Einkommens könne behalten werden, weil dann keine Lohnnebenkosten zur Finanzierung des sozialen Sicherungssystems notwendig seien. Gerade im Niedriglohnbereich könnten hunderttausende neue Jobs entstehen. Dem stehe nicht entgegen, mittels gezielter Fördermaßnahmen die Chancen der Bürger auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.
Die Veränderungen des Arbeitsmarktes und damit der Erwerbsbiographien der Arbeitnehmer würden eine Umstellung der Sozialpolitik erfordern: "Man muss das ganze System insgesamt verändern, so dass wir auf eine zukunftsfähige, sichere Grundlage kommen", sagte Straubhaar. Die Große Koalition trete auf der Stelle bei dem Ziel, die Lohnnebenkosten zu senken. Sie würden auch nicht, wie angekündigt, im Zuge der Mehrwertsteuererhöhung gesenkt, kritisierte Straubhaar.
Entscheidend sei, wie hoch das Bürgergeld angesetzt werde. Je geringer es ausfalle, desto höher seien die Anreize, selber zu arbeiten. Werde es auf einem Existenzminimum angesetzt, "dann werden 90 bis 95 Prozent der Menschen alles dafür tun, den einen oder anderen Euro dazu zu verdienen". Mit jedem Euro extra werde sich die Lebenssituation dann verbessern, denn ein großer Anteil des zusätzlichen Einkommens könne behalten werden, weil dann keine Lohnnebenkosten zur Finanzierung des sozialen Sicherungssystems notwendig seien. Gerade im Niedriglohnbereich könnten hunderttausende neue Jobs entstehen. Dem stehe nicht entgegen, mittels gezielter Fördermaßnahmen die Chancen der Bürger auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.
Die Veränderungen des Arbeitsmarktes und damit der Erwerbsbiographien der Arbeitnehmer würden eine Umstellung der Sozialpolitik erfordern: "Man muss das ganze System insgesamt verändern, so dass wir auf eine zukunftsfähige, sichere Grundlage kommen", sagte Straubhaar. Die Große Koalition trete auf der Stelle bei dem Ziel, die Lohnnebenkosten zu senken. Sie würden auch nicht, wie angekündigt, im Zuge der Mehrwertsteuererhöhung gesenkt, kritisierte Straubhaar.