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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 09.03.2018

SPD-Minister benannt"Die SPD verhält sich wie in einer Familie"

Mathias Greffrath im Gespräch mit Anke Schaefer

Der SPD-Parteivorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel (r.)und Bundesjustizminister Heiko Maas während des Berliner Parteikonvents (Picture Alliance / dpa / Rainer Jensen)
Der SPD-Parteivorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel (r.)und Bundesjustizminister Heiko Maas während des Berliner Parteikonvents (Picture Alliance / dpa / Rainer Jensen)

Dass Sigmar Gabriel nicht Außenminister bleiben durfte, sei "schade" - und außerdem eine "Kinderei", meint der Publizist Mathias Greffrath: Brandt, Schmidt und Wehner hätten sich auch nicht leiden können und dennoch miteinander Politik gemacht.

Eine klare Haltung gegenüber Rassismus, diplomatisches Geschick und Standfestigkeit - mit diesen Eigenschaften präsentierte die designierte SPD-Chefin Andreas Nahles heute in Berlin den neuen SPD-Außenminister Heiko Maas. Überzeugt hat sie den Publizisten Mathias Greffrath damit nicht: 

"Das waren mehr oder weniger Floskeln, die gelten für jedes Ministeramt", sagte Greffrath im Deutschlandfunk Kultur. 

"Die einzige inhaltliche Qualifikation war Rassismus, und ich denke, unser Außenminister, ein Außenminister in Europa, in der Welt in dieser Situation, der braucht noch ein paar andere Fähigkeiten."

Er wolle damit nicht sagen, das Maas Außenminister nicht könne, schließlich mache das Amt ja den Menschen. Aber die Begründung, "die ist irgendwie schlechte Poesie".

"Das ist jetzt Kinderei"

Dass der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel sein Amt nicht weiter ausüben darf, findet Greffrath "ausgesprochen schade", denn dieser habe eine gute Statur gemacht. Die SPD verhalte sich hier wie in einer Familie. "Helmut Schmidt, Herbert Wehner und Willy Brandt konnten sich nicht ausstehen und haben trotzdem gemeinsam Politik gemacht", so der Publizist. "Das ist jetzt Kinderei."

(imago/Horst Galuschka)Der Publizist Matthias Greffrath beim Großen Abend über Karl Marx auf der Phil.Cologne 2017. (imago/Horst Galuschka)

Auch in der Sache traut Greffrath der Großen Koalition keine zukunftsweisende Politik zu. Von Anfang an sei er diesbezüglich skeptisch gewesen:

"Jetzt haben wir sie, und wenn ich jetzt böse zugespitzt [sein] darf, dann würde ich sagen: Wir haben eine Koalition für Rentner, weil, die wählen noch. Wir haben eine Koalition für die Mittelschichten, denn die profitieren von den Steuermaßnahmen. Und wir haben eine Große Koalition für ein bisschen Wachstum im Bildungsbereich, aber nur, was den Beton angeht, der da verbaut wird. Ansonsten machen wir so weiter wie bis jetzt."

"Sozialdemokratie wäre was anderes"

Für unzureichend hält Greffrath die Veränderungen im Pflegebereich. Auch im Verkehrssektor und der Infrastruktur passiere nichts.

"Und was die Löhne angeht und die Mindestlöhne – da ist Frau Nahles sehr stolz darauf, dass sie es geschafft hat, mit ganz viel Kampf und Verve und Rhetorik uns auf den fünften Platz in Europa hoch zu katapultieren. Ich denke, Sozialdemokratie wäre was anderes."

(uko)

Die ganze Sendung mit Mathias Greffrath können Sie hier nachhören:
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