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Interview / Archiv | Beitrag vom 20.01.2017

Sorge nach Amtsantritt von Donald Trump"Ein US-Präsident hat enorme exekutive Macht"

Sylke Tempel im Gespräch mit Liliane von Billerbeck

Sylke Tempel (dpa / picture alliance / Karlheinz Schindler)
Die Politologin Sylke Tempel hält Donald Trump für einen US-Präsidenten, der die politische Kultur des Landes beschädigt. (dpa / picture alliance / Karlheinz Schindler)

Dass sich der US-Präsident Donald Trumpf vom Wahlkämpfer unterscheiden werde, bezweifelt die Chefredakteurin der Zeitschrift "Internationale Politik", Sylke Tempel. Sie fürchtet, er könne das US-System aushöhlen.

Nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump sei sie fassungslos gewesen, dass das  Land, das als "Wiege der Demokratie" gelte, jemanden wähle, der "enorm vulgär" sei und als Geschäftsmann keineswegs erfolgreich gewesen sei, sagte die Chefredakteurin der Zeitschrift "Internationale Politik", Sylke Tempel im Deutschlandradio Kultur. Trump verfolge ein übles Programm, das sich auf das US-System systemverändernd auswirken könne. "Das macht mich schon fassungslos", sagte sie.  

Große Machtbefugnisse   

Tempel erinnerte daran, dass der US-Präsident große Machtbefugnisse habe. Sie erwarte nicht, dass sich der US-Präsident Trump vom Wahlkämpfer unterscheiden werde: "Dass wir keinen anderen Trump sehen werden  als den, den wir die ganze Zeit gesehen haben, dass er präsidial werden würde, halte ich einfach für sehr, sehr lautes Pfeifen in einem ziemlich dunklen Wald", sagte Tempel.

System von "check und balances" in Gefahr

Der neue Staatschef könne das US-System enorm aushöhlen. Trump könne viele der Entscheidungen seines Vorgängers Barack Obama einfach rückgängig machen oder einen Flugzeugträger Richtung Iran losschicken. "Ein US-Präsident hat enorme exekutive Macht und diese Macht ist größer geworden über die letzten Jahre und Jahrzehnte, weil Präsidenten sie auch ausgeweitet haben." Das System der "check und balances" sei dadurch schon ohnehin nicht mehr im allerbesten Zustand und man könne es aushöhlen. "Weil Systeme nicht für sich funktionieren, muss man sie erhalten wollen."

Aber schon im Wahlkampf sei zu sehen gewesen, dass Trump die politische Kultur unterminiere. Die spannende Frage sei, wer von der Republikanischen Partei in nächster Zukunft für die größeren Interessen der USA und den Erhalt des Systems eintreten werde und wer sich opportunistisch mit der Macht arrangiere.   

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