Solms: Bildung einer großen Koalition wahrscheinlich
Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Vizepräsident des Bundestages, Hermann Otto Solms, hält eine große Koalition für die wahrscheinlichste Konstellation für eine Regierungsbildung. Allerdings wollte er auch eine so genannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen nicht ausschließen.
Die Unterschiede zwischen FDP und Grünen seien jedoch sehr groß, sagte Solms am Montag im Deutschlandradio Kultur. Als Beispiele nannte er die Forschungs-, Umwelt-, Energie- und Außenpolitik. Allein bei der Finanzpolitik gebe es Übereinstimmungen.
Eine Koalition mit SPD und Grünen schloss auch Solms entschieden aus. Selbst bei einem großzügigen Angebot von Bundeskanzler Gerhard Schröder werde es keine Ampelkoalition geben: "Das haben wir abgelehnt, und dabei bleibt es."
Solms sagte weiter, der Kanzler sei der große Verlierer der Wahl. Er habe die vorgezogene Wahl durchgesetzt, um eine neue Legitimation für seine Politik zu bekommen. Dies sei ihm nicht gelungen. Solms legte Schröder Konsequenzen nahe: "Warum er jetzt auftrumpft, versteht kein Mensch. Er müsste sich jetzt eigentlich ganz bescheiden zurückziehen."
In Bezug auf das Ergebnis seiner FDP erklärte Solms, Glaubwürdigkeit habe Stimmen gebracht. Viele Bürger hätten nicht nur taktisch, sondern auch aus Überzeugung die FDP gewählt. Falls jetzt nur der Gang in die Opposition bleibe, biete das zumindest die Chance, die eigene Politik pur zu vertreten.
Eine Koalition mit SPD und Grünen schloss auch Solms entschieden aus. Selbst bei einem großzügigen Angebot von Bundeskanzler Gerhard Schröder werde es keine Ampelkoalition geben: "Das haben wir abgelehnt, und dabei bleibt es."
Solms sagte weiter, der Kanzler sei der große Verlierer der Wahl. Er habe die vorgezogene Wahl durchgesetzt, um eine neue Legitimation für seine Politik zu bekommen. Dies sei ihm nicht gelungen. Solms legte Schröder Konsequenzen nahe: "Warum er jetzt auftrumpft, versteht kein Mensch. Er müsste sich jetzt eigentlich ganz bescheiden zurückziehen."
In Bezug auf das Ergebnis seiner FDP erklärte Solms, Glaubwürdigkeit habe Stimmen gebracht. Viele Bürger hätten nicht nur taktisch, sondern auch aus Überzeugung die FDP gewählt. Falls jetzt nur der Gang in die Opposition bleibe, biete das zumindest die Chance, die eigene Politik pur zu vertreten.