Soldat unter Verdacht

Neuer Spionagefall erschüttert Berlin

Überwachungskameras am Bundesverteidigungsministerium in Berlin.
Überwachungskameras am Bundesverteidigungsministerium in Berlin: Hier soll der mutmaßliche Spion gearbeitet haben. © picture alliance / dpa / dpa
09.07.2014
Wegen des Verdachts auf Agententätigkeit hat der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen einen Soldaten aufgenommen, der im Verteidigungsministerium gearbeitet haben soll. In einem Punkt unterscheidet sich der Verdacht von jüngsten Vorfall beim BND.
Nach der Verhaftung eines BND-Mitarbeiters vergangene Woche gibt es in Deutschland offenbar einen zweiten Spionagefall. Der mutmaßliche Spion soll ein Soldat sein, der im Bundesverteidigungsministerium gearbeitet hat, berichtet Falk Steiner, Hauptstadtstudio des Deutschlandradios. "Ganz klar ist definitiv, dass der Generalbundesanwalt Ermittlungen aufgenommen hat wegen Verdacht auf Agententätigkeit für eine fremde Macht. Das ist der gleiche Vorwurf wie schon in diesem ersten Fall."
Die Bundesregierung gab sich zunächst zurückhaltend. In einer ersten Stellungnahme sagte Kanzlerin Angela Merkel: "Es geht jetzt bei den neuesten Nachrichten darum, dass der Generalbundesanwalt dazu Stellung nehmen muss. Das kann ich nicht von hier aus machen. Alles was die Bundesregierung kennt und weiß, wird immer zeitnah dem Parlamentarischen Kontrollgremium mitgeteilt - und so werden wir es in allen Fällen tun, ohne dass ich jetzt etwas bestätigen kann."
Dieses Gremium wird am Donnerstag zusammentreten, sagte Steiner. "Dort wird dann die Bundesregierung über ihre Erkenntnisse in dem Fall unterrichten." Um welche Informationen es in dem Fall gehen könnte, ist derzeit noch nicht sicher bekannt.
"Nichts genaues weiß man nicht"
"Es gibt eine Annahme darüber, wissen tut man es dennoch nicht", so Steiner: "Dieser Soldat soll militärisch sensible Unterlagen an einen US-Dienst übergeben haben, aber nichts genaues weiß man nicht." Auch wie der Soldat aufgeflogen ist, sei noch nicht bekannt und bislang "geheim". Identifiziert haben soll ihn der Militärische Abschirmdienst - damit unterscheide sich der Fall von dem des BND-Mitarbeiters, der zufällig und nicht gezielt enttarnt wurde.
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