"Wir müssen uns aus der Großen Koalition lösen"
Moderation: Liane von Billerbeck · 16.10.2018
So mancher hört nach der Bayern-Wahl das Totenglöckchen für die SPD immer lauter klingeln. Simone Lange, SPD-Oberbürgermeisterin von Flensburg, liest ihrer Partei die Leviten: Diese brauche endlich wieder ein Programm statt halbherziger Reparaturmaßnahmen.
Simone – wer? Das mögen sich viele gefragt haben, als die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange am 22. April 2018 auf dem SPD-Bundesparteitag gegen Andrea Nahles antrat. Es ging um den SPD-Vorsitz, und die unbekannte Außenseiterin Lange holte aus dem Stand respektable 28 Prozent.
Kein gutes Signal an die Wähler
Danach verschwand die gebürtige Thüringerin jedoch nicht in der Versenkung, sondern schrieb in ihrem Buch "Sozialdemokratie wagen!: Neue Politik für Deutschland und die SPD" nieder, worauf sich die SPD ihrer Meinung nach besinnen sollte: Reformen und eine Stärkung der Solidargemeinschaft. Lange benennt die Fehler ihrer Partei – auch im Deutschlandfunk Kultur bekräftigte die 1976 in Rudolstadt geborene Politikerin:
"Wir haben uns selbst in die Große Koalition hineinbegeben und den Wählerinnen und Wählern das Zeichen gegeben: Wir sind eher bereit, uns anzupassen und das, was ist, ein bisschen schöner zu machen, statt uns tatsächlich wieder reformbereit zu zeigen und zu zeigen, dass unsere Gesellschaft tatsächlich einen neuen Entwurf braucht, um in Zukunft auch eine Wohlstandsentwicklung zu durchlaufen."
Die SPD tut viel zu wenig
Dabei gelte die Formel "Wirtschaftswachstum gleich Wohlstandswachstum" schon seit Jahren nicht mehr: Der Anteil der Armen in der Gesellschaft sei so groß wie nie – trotz Wirtschaftswachstums, sagte Lange. Und ihre Partei habe es versäumt, sich von der unter der Schröder-Regierung aufgestellten "Agenda 2010" zu distanzieren. Mehr noch: Die SPD tue einfach nichts. Für Lange ist das eine der wichtigsten Ursachen dafür, dass die Partei von Wahl zu Wahl kontinuierlich im Sinkflug begriffen ist: Die SPD biete für die Probleme der Menschen nur noch "Reparaturmaßnahmen", statt ein konkretes Programm zu entwickeln.
Simone Lange sagte weiter, ihr bereite große Sorge, dass die SPD angesichts des desaströsen Wahlergebnisses in Bayern zu wenig Erregung zeige: "Wo sind eigentlich die, die sich jetzt empören? Wo ist der laute Ruf nach Veränderung unserer SPD? Ich nehme ihn nicht wahr. Ich habe ein bisschen das Gefühl, es könnte auch das leise Sterben der Sozialdemokratie in Deutschland eingeleitet worden sein."
Langes Fazit: "Wir hätten gar nicht in eine Große Koalition gehen dürfen. Keine Frage: Wir müssen uns aus der Großen Koalition lösen."
(mkn)
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