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Kommentar / Archiv | Beitrag vom 23.09.2013

"Sie kennen mich" - das hat gewirkt

Merkels personalisierter Wahlkampf mobilisierte die Menschen weit jenseits der Unions-Wählerschaft

Von Stephan Detjen, Hauptstadtstudio

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Angela Merkel im TV-Duell mit Peer Steinbrück (picture alliance / dpa - Maurizio Gambarini)
Angela Merkel im TV-Duell mit Peer Steinbrück (picture alliance / dpa - Maurizio Gambarini)

Die Bürger machen persönliche Glaubwürdigkeit zum überragenden Faktor im Wettbewerb der Parteien. Diese Lektion hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel schon früh gelernt und so die zeitgemäße Formel für die Produktion politischen Erfolges gefunden.

Von der SPD lernen, heißt siegen lernen. Angela Merkel hat das verinnerlicht. Deshalb ist ihr bei dieser Bundestagswahl ein Sieg gelungen, der vor allem für die Kanzlerin ein höchstpersönlicher Triumph ist. Die entscheidende Lektion hat sie, bald nachdem sie erstmals zur Kanzlerin gewählt worden war, von dem damaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck gelernt. Der hatte sie zu Zeiten der letzten Großen Koalition auf eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung aufmerksam gemacht. Darin war untersucht worden, wie Bürger in unübersichtlichen Zeiten von Reformen und schwierigen Veränderungen überzeugt werden können.

Angela Merkel hat sich seitdem immer wieder in Gesprächen abseits des Rampenlichts auf diese Studie bezogen. Die Lehre, die sie daraus zog, lautet: Die Bürger stimmen am Wahltag nicht über Programme, politische Konzepte oder Erklärungsangebote ab. Sie verleihen vielmehr ein viel diffuser zu erfassendes Vertrauen, dass sich auf politische Akteure richtet und persönliche Glaubwürdigkeit zum überragenden Faktor im Wettbewerb der Parteien macht. Der entscheidende Satz Angela Merkels im Rededuell mit ihrem Herausforderer lautete deshalb: "Sie kennen mich." Ja, die Mehrheit der Deutschen hatte gestern das Gefühl, diese Frau zu kennen und ihr zu vertrauen. Anders als viele Skeptiker und Kritiker es vorhersagten, hat die darauf aufbauende Wahlkampfstrategie der Union nicht allein demotivierend auf ihre Gegner gewirkt.

Der spektakuläre Höchstwert für CDU und CSU in Verbindung mit einer gestiegenen Wahlbeteiligung macht deutlich, dass Merkels konsequent personalisierter Wahlkampf Menschen bis weit jenseits der traditionellen Unionswählerschaft mobilisiert hat. In Zeiten, in denen Milieubindungen, konfessionelle Herkunft und weltanschauliche Überzeugungen nicht mehr so wie einstmals stabile Parteibindungen erzeugen, hat die gelernte Physikerin Merkel für sich und ihre Partei die zeitgemäße Formel für die Produktion politischen Erfolges gefunden.

Brüche und Verwerfungen bei FDP und Grünen

Der Blick über den Zustand der restlichen Parteienlandschaft am Tag danach bestätigt, dass der Versuchsaufbau im Merkel’schen Politik-Labor auch die Gegenprobe besteht. Die Wähler hatten überall dort nur eingeschränktes Vertrauen zu verteilen, wo der dünne Firniss des Wahlkampfes innerparteiliche Brüche und Verwerfungen nur unzureichend übertünchte. Heute sind sie bei FDP und Bündnis-Grünen offen aufgebrochen.

Für die Grünen bedeutet das Wahlergebnis einen Rückschlag, für die FDP ist es eine existentielle Katastrophe. Solange die personelle Neuaufstellung dauert, stehen die Liberalen noch einmal im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Erst wenn die zuweilen maßlose Schadenfreude über das Ausscheiden Röslers, Brüderles und Westerwelles aus dem Bundestag einmal verstummt ist, wird man gerecht ermessen können, welche Leerstellen der Verlust liberaler Positionen im politischen und parlamentarischen Diskurs dieses Landes hinterlässt.

Dass es den Sozialdemokraten dagegen nach den diversen Krisen ihrer Kampagne noch gelungen ist, in halbwegs geschlossener Formation in die Schlussgerade des Wahlkampfes einzubiegen, könnte die SPD in den kommenden Tagen und Wochen des Taktierens und Verhandelns innerlich stärken. Eine Alternative zum neuerlichen Eintritt in eine Große Koalition wird sich indes auch in den kommenden Tagen für die SPD kaum auftun. Die Frage ist, wie hoch sie den Preis dafür treiben kann. Die künftigen Regierungspartner werden ihn auf Nebenschauplätzen der Innen- und Sozialpolitik aushandeln.

Die wichtigsten Aufgaben aber warten auf die neue Regierung auf dem Gebiet der Europapolitik. Die Probleme der Währungsunion, die Fragen der institutionellen Neuordnung der EU mit möglichen Vertrags- und Verfassungsänderungen bilden eine Agenda, für die in dieser Lage nur eine Große Koalition tragfähige Lösungen erarbeiten kann.

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