Seit 17:05 Uhr Studio 9

Dienstag, 25.02.2020
 
Seit 17:05 Uhr Studio 9

Politisches Feuilleton / Archiv | Beitrag vom 12.12.2006

Selbstzensuren

Von Bernd Wagner

Podcast abonnieren
Das ehemalige Parlamentsgebäude der DDR, der Palast der Republik in Berlin (AP)
Das ehemalige Parlamentsgebäude der DDR, der Palast der Republik in Berlin (AP)

Wenn es irgendeinen Sinn hatte, Jesus Christus, Buddha und Mohammed auf einer Opernbühne köpfen zu lassen, dann den, dass sich daran, wenn auch nur kurzfristig, eine Diskussion über Zensur und Selbstzensur entzündete. Für jemanden, dessen Sinn für dies Phänomene in der DDR geschärft wurden - als sie noch nicht die ehemalige war - ist es allerdings befremdlich , dass es dazu eines solch lächerlichen Anlasses bedurfte. Allein unser schablonisierter Sprachgebrauch gibt Hinweise genug auf die verordneten und von der Mehrzahl willig akzeptierten Grenzen des öffentlichen Denkens.

Nicht nur die DDR tritt kaum noch ohne das Attribut ehemalig auf, auch kein Politiker ohne die Politikerinnen, kein Lehrer ohne die Lehrerinnen, kein Sportler ohne die Sportlerinnen und besonders, denn auf diese kommt es an, kein Wähler ohne die Wählerinnen. Das mögen Kleinigkeiten im Wettbewerb um die höchst mögliche politische Korrektheit sein, aber indem die Globalisierung immer mehr zu einer Weltinnenpolitik führt und sich die Ansprüche der daran Beteiligten an die deutsche Sprache häufen, entsteht ein Dschungel von sprachlichen Geboten, der gefahrlos zu durchqueren fast unmöglich geworden ist.

Der polnischen Zwillingsregierung beispielsweise ist als Bedingung für ein Zentrum gegen Vertreibung eingefallen, dass in Bezug auf die Deutschen nicht von Vertreibung, sondern von Umsiedlung die Rede sein soll. Sie kann dabei auf ein nicht sonderlich feines Gehör der Deutschen hoffen, denn einer der Kaszinskys konnte davon sprechen, dass alles, was mit dem Namen Steinbach verbunden ist, enden soll, ohne dass jemand den Mordaufruf zurückwies, der damit ausgesprochen wurde. Im Gegenteil, die Polenbeauftragte der Bundesregierung, Gesine Schwan, tadelte die Berichterstattung deutscher Journalisten und machte sie für das schlechte Polenbild in der Öffentlichkeit verantwortlich. Mit öffentlicher Zensurenverteilung durch Politiker beginnt die Zensur.

Eindeutiger liegt der Fall bei dem vom französischen Parlament verabschiedeten Gesetz gegen die Leugnung des Genozids an den Armeniern. Ein Staat verbietet die Verbreitung einer historischen Lüge. Das ist sein gutes Recht. Ob es auch billig ist, ist eine andere Frage. Interessant ist dabei die Haltung türkischer Oppositioneller. Sie kündigten Protestmaßnahmen an, und das nicht aus gekränkter nationaler Ehre, sondern weil sie zu genau die Wirkung von Gesetzen kennen, die aus welch’ ehrenwerten Gründen auch immer, die freie Meinungsäußerung beschränken. Mit Recht fragen sie sich, warum soll das Leugnen des Völkermordes an den Armeniern bestraft werden, nicht aber der an den Tutsi, den Krimtataren, den Ureinwohnern Nord- und Lateinamerikas, nicht das Bestreiten der millionenfachen Morde von Inquisition und Sowjetsystem.

Als in der Bundesrepublik das Leugnen des Genozids an den europäischen Juden unter Strafe gestellt wurde, haben sich solche Stimmen nicht erhoben. Das Problem aber ist das Gleiche. Die Unbelehrbaren werden durch Gesetze nicht bekehrt, vielmehr können sie sich als Märtyrer ihrer angeblichen Wahrheit fühlen, Argumenten weniger zugänglich denn je. Ein solches Gesetz schützt die Wahrheit nicht, sondern bringt sie in Gefahr, indem sie sie zu einer von Tabus umstellten Zone macht, innerhalb derer nachzudenken zum Risiko wird.

Die Frage etwa, ob nicht die Opfer des Kommunismus ein gleiches Recht auf den Schutz ihres Andenkens haben, wie die Opfer des Nationalsozialismus, bewirkt zwangsläufig den Vorwurf der Relativierung, die zwar noch keine juristische, wohl aber eine gesellschaftliche Strafe nach sich zieht.

Das Bestreiten jeglicher Vergleichbarkeit des Genozids an den Juden begann mit einer Sprachregelung, indem aus Völkermord und Vertreibung "der Holocaust" wurde, verabschiedeten sie sich aus der gesamtmenschlichen Geschichte. Die für Diktaturen bezeichnende Aufteilung der Welt in Bezirke des absolut Guten und des absolut Bösen wurde damit von ihren Gegnern übernommen und jeder rationalen Beurteilung zugunsten eines quasi-religiösen Weltbildes entzogen. Entsprechend willkürlich oder von aktuellen politischen Erwägungen bestimmt sind die Grenzziehungen. Während gerichtlich geklärt wird, ob Hakenkreuze auch in durchgestrichener Form verfassungswidrig sind, blüht der Handel mit Hämmern und Sicheln, Stasiorden und Kampfgruppen-Uniformen.

Ist es bei einer derartigen Mischung aus Demagogie und gutem Willen, Desorientierung, Schwäche und Aktionismus verwunderlich, dass auch die Gegner der Demokratie ihre Zensurforderung an sie anmelden? Nicht erst bei Benedikt XVI. war es unerheblich, ob er seine Meinung oder die eines byzantinischen Kaisers wiedergab. Vorher stolperten Jenninger, Buttiglione und Hohmann über die Unfähigkeit oder den Unwillen zwischen Tat und eigener Aussage, zwischen Konjunktiv und Indikativ zu unterscheiden. Wo der Staat sich zum Staatsanwalt macht, steht ein Heer von Denunzianten bereit. Sie sind das Fußvolk des Totalitarismus.


Bernd Wagner, Schriftsteller, 1948 im sächsischen Wurzen geboren, war Lehrer in der DDR und bekam durch seine schriftstellerische Arbeit Kontakt zur Literaturszene in Ost-Berlin. 1976 erschien sein erster Band mit Erzählungen, wenig später schied er aus dem Lehrerberuf. Von Wagner, der sich dem Protest gegen die Ausbürgerung Wolf Biermanns anschloss, erschienen neben einem Gedichtband mehrere Prosabände und Kinderbücher. Als die Veröffentlichung kritischer Texte in der DDR immer schwieriger wurde, gründete Wagner gemeinsam mit anderen die Zeitschrift "Mikado". Wegen zunehmender Repression der Staatsorgane siedelte er 1985 nach West-Berlin über. Zu seinen wichtigsten Büchern zählen "Die Wut im Koffer. Kalamazonische Reden 1-11" (1993) sowie die Romane "Paradies" (1997) und "Club Oblomow" (1999). Zuletzt erschien "Wie ich nach Chihuahua kam".

Politisches Feuilleton

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur