Schockenhoff: Missverständnisse über Bundeswehr-Einsatz im Sudan ausgeräumt
In der Debatte über den Einsatz der Bundeswehr im Sudan sieht Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) alle Missverständnisse innerhalb der Fraktion ausgeräumt. Die Fronten
seien geklärt, sagte Schockenhoff.
Er sei über Herrn Jung nicht verärgert, sondern es bedürfte einer Klarstellung, sagte Schockenhoff am Freitag im Deutschlandradio Kultur. "Wir sind bereits im Sudan. Und zwar mit zwei Missionen. Die Mission der Afrikanischen Union unterstützen wir logistisch durch Flüge, durch Militärtransporte. Und in der UNIS-Mission im Süden sind wir mit 37 Militärberatern vor Ort." Man habe das Mandat bereits mehrfach verlängert. Jetzt sei der Eindruck entstanden, als ob darüber hinaus ein neues Mandat der Vereinten Nation angestrebt werde. "Ein solches Mandat ist bisher in der Fraktion nicht diskutiert worden", stellte der CDU-Politiker klar.
Schockenhoff wörtlich: "Das Missverständnis lag jetzt darin, ob wir den Umfang des bisherigen Engagements fortsetzen oder ob wir ein völlig neues Mandat im Sudan beschließen. Das ist ausgeräumt." Für ihn sei es selbstverständlich, dass man zu seinem Minister stehe, ihn stütze. "Dazu brauchen wir bestimmte Spielregeln und die sind jetzt wieder klar."
Die Voraussetzung, sich im Westen Sudans zu engagieren, sei, dass man den Auftrag auch erfüllen könne, erklärte Schockenhoff. "Dass man eine klare Strategie hätte, aus so einer Situation herauszukommen. Das ist im Moment überhaupt noch nicht absehbar. Deswegen bewegen wir uns rein in der Spekulation." Man werde die Bundeswehr nicht aufgrund von Spekulation anbieten, sondern man werde sie nur aufgrund einer konkreten Anforderung, deren Einsatzbedingungen man genau kenne und einschätzen könne, entsenden. "Es ist in der Tat vielleicht die größte humanitäre Katastrophe, die derzeit stattfindet. Betroffenheit allein reicht uns nicht. Die pure Präsenz von Soldaten beendet diese Katastrophe nicht", sagte Schockenhoff.
Er sei über Herrn Jung nicht verärgert, sondern es bedürfte einer Klarstellung, sagte Schockenhoff am Freitag im Deutschlandradio Kultur. "Wir sind bereits im Sudan. Und zwar mit zwei Missionen. Die Mission der Afrikanischen Union unterstützen wir logistisch durch Flüge, durch Militärtransporte. Und in der UNIS-Mission im Süden sind wir mit 37 Militärberatern vor Ort." Man habe das Mandat bereits mehrfach verlängert. Jetzt sei der Eindruck entstanden, als ob darüber hinaus ein neues Mandat der Vereinten Nation angestrebt werde. "Ein solches Mandat ist bisher in der Fraktion nicht diskutiert worden", stellte der CDU-Politiker klar.
Schockenhoff wörtlich: "Das Missverständnis lag jetzt darin, ob wir den Umfang des bisherigen Engagements fortsetzen oder ob wir ein völlig neues Mandat im Sudan beschließen. Das ist ausgeräumt." Für ihn sei es selbstverständlich, dass man zu seinem Minister stehe, ihn stütze. "Dazu brauchen wir bestimmte Spielregeln und die sind jetzt wieder klar."
Die Voraussetzung, sich im Westen Sudans zu engagieren, sei, dass man den Auftrag auch erfüllen könne, erklärte Schockenhoff. "Dass man eine klare Strategie hätte, aus so einer Situation herauszukommen. Das ist im Moment überhaupt noch nicht absehbar. Deswegen bewegen wir uns rein in der Spekulation." Man werde die Bundeswehr nicht aufgrund von Spekulation anbieten, sondern man werde sie nur aufgrund einer konkreten Anforderung, deren Einsatzbedingungen man genau kenne und einschätzen könne, entsenden. "Es ist in der Tat vielleicht die größte humanitäre Katastrophe, die derzeit stattfindet. Betroffenheit allein reicht uns nicht. Die pure Präsenz von Soldaten beendet diese Katastrophe nicht", sagte Schockenhoff.