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Fazit | Beitrag vom 05.02.2020

Scheitern des ImpeachmentsIst der Weg frei für Teflon-Trump?

Johannes Thimm im Gespräch mit Vladimir Balzer

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Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses, zerreisst das Redemanuskript von Donald Trump. (picture alliance/dpa/CNP/Alex Wroblewski)
Nancy Pelosi zerreißt das Redemanuskript von Donald Trump. (picture alliance/dpa/CNP/Alex Wroblewski)

Das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump ist gescheitert, die Demokraten sind mit sich selbst beschäftigt. Trumps Wiederwahl scheint nichts mehr im Weg zu stehen. Der Politologe Johannes Thimm sieht das Rennen dennoch nicht gelaufen.

Es lief gut für US-Präsident Donald Trump in letzter Zeit: Im Impeachment-Verfahren wurde er in beiden Anklagepunkten freigesprochen, die Demokraten blamierten sich beim Wahl-Chaos in Iowa und letzte Umfragen zeigen, dass fast die Hälfte der Wähler ihm das Vertrauen aussprechen.

Der Politologe Johannes Thimm von der Stiftung Wissenschaft und Politik warnt jedoch davor, die Wahl schon als erledigt zu betrachten. Er erinnert an den Urnengang vor vier Jahren, als FBI-Direktor Comey zehn Tage vorher bekannt gab, das Verfahren gegen Hillary Clinton wieder zu eröffnen. "Und das war wahrscheinlich ein wahlbeeinflussendes Ereignis." Er sei deshalb nicht bereit, ein halbes Jahr vor der Wahl darüber zu spekulieren, wer diese Wahl gewinnt.

Wirtschaft spricht für Trump

Allerdings wirke Trump im Moment "sehr immun": "Man könnte so ein bisschen vom Teflon-Trump sprechen", sagt Thimm. Außerdem spreche für Trump, dass er sich jetzt schon auf seine Wiederwahl konzentrieren könne, während die Demokraten noch mit Vorwahlen beschäftigt seien. 

Auch die gute Wirtschaftslage spreche für Trump, meint Thimm:"Wenn die hält bis zu den Wahlen, wonach es im Moment aussieht, dann ist das sicherlich ein großer Vorteil." Und seine Wählerbasis könne der Präsident wahrscheinlich gut mobilisieren, da er die digitale Kampagne in den letzten drei Jahren mit Daten gefüttert habe.

Auf der anderen Seite war das Ergebnis der letzten Wahl denkbar knapp, gibt der Politologe zu bedenken: "Und er hatte sozusagen das aus seiner Sicht perfekte Ergebnis, indem er in den drei entscheidenden Staaten mit sehr wenigen Stimmen die Mehrheit gewonnen hat. Dieses zu wiederholen wird gar nicht so einfach sein." Auch habe Trump seine Wählerbasis kaum ausgebaut.

Politik als Spektakel

Zweifellos habe Donald Trump die Art, Politik zu machen verändert. Als Beispiel nennt Thimm die Rede zur Lage der Nation: "Es ist schon bemerkenswert, wie sehr Donald Trump diese State of the Union-Rede in eine Reality Show umfunktioniert hat."

Erst habe er der Demokratin Nancy Pelosi den Handschlag verweigert, dann angekündigt, einer Viertklässlerin ein Stipendium zu besorgen und als Höhepunkt einen Militärangehörigen "sozusagen aus dem Einsatz zurückgeholt und mit seiner Familie wiedervereint", erzählt Thimm. Aber auch Pelosi habe gezeigt, dass sie auf der Medienklaviatur spielen kann, indem sie das Redemanuskript von Trump zerrissen habe: "Da hat sich Nancy Pelosi nicht lumpen lassen", sagt Thimm.

Dass Politik sich zum Spektakel entwickelt, behagt dem Politologen gar nicht: "Es ist keine positive Entwicklung, wenn alles nur noch auf Soundbytes reduziert wird, die wenige Sekunden lang sein dürfen." Thimm sieht aber auch, dass sich die Entwicklung schwer wieder umkehren lassen wird. "Insofern nützte es nichts, dass zu lamentieren, sondern wir müssen uns an diese neue Realität gewöhnen."

(beb)

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