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Zeitfragen | Beitrag vom 12.08.2020

Saarland, Frankreich, LuxemburgEine Region fast ohne Grenzen

Von Tonia Koch

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Heiko Maas und Jean Asselborn stehen auf einer Brücke der deutsch-luxemburgischen Grenze und halten als symbolische Geste eine Corona-Gesichtsmaske mit dem Wappen der Europäischen Union. (imago/photothek.net/Thomas Imo)
Im Mai öffneten Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD, re.) und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die zuvor coronabedingt gesperrte Landesgrenze. (imago/photothek.net/Thomas Imo)

Lange galt die Region rund um Luxemburg als "europäischer Zankapfel". Heute arbeiten die Länder zusammen und setzen den europäischen Gedanken in die Praxis um, auch wenn die unterschiedlichen Verwaltungen es nicht immer einfach machen.

Hoch über der Mosel, in einer Schutzhütte in den Weinbergen im saarländischen Perl treffen sich Mitte Juni Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Region. Die zehn Teilnehmer kommen aus Deutschland, Luxemburg und Frankreich. Sie haben etwas zu feiern: Ihr grenzüberschreitendes Wanderkonzept ist fertig, freut sich der Schengener Bürgermeister Michel Gloden. Die Idee sei ganz einfach – nämlich, "dass man zu den Leuten sagt, ihr kommt in eine Region und es ist völlig egal ob ihr in Frankreich, Luxemburg oder Deutschland seid".

Doch Corona hat diesem gelebten Miteinander unerwartet einen Riegel vorgeschoben. "Durch die Grenzkontrollen und Schließungen", erklärt Tobias Hans, der Ministerpräsident des Saarlandes, "ist ein Eindruck entstanden, den wir eigentlich vermeiden wollten: dass wir uns gegenseitig nicht mehr vertrauen. Es geht darum, dass Menschen, die auf der einen oder anderen Seite leben, einkaufen, arbeiten, Freunde und Verwandte besuchen, den Eindruck hatten, das soll auf einmal nicht mehr sein. Das hat wehgetan."

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Tobias Hans glaubt, etwas gutmachen zu müssen. Kurzfristig hat er sich beim Bürgermeistertreffen angemeldet. Denn die Mitte März einseitig von Deutschland verfügten Grenzschließungen zu den Nachbarn, habe viel Porzellan zerschlagen, sagt der Schengener Bürgermeister Michel Gloden:

"Es ist für mich sehr wichtig, dass man den Leuten vermittelt, dass die Schließung der Grenzen definitiv nichts mit den Gemeinden hier aus der Region zu tun hat. Das sind national getroffene Entscheidungen. Da hat kein Bürgermeister was auszurichten."

Eine gemeinsame deutsch-luxemburgische Schule

Gloden lebt den grenzüberschreitenden Gedanken und macht es an einem Beispiel deutlich: "Ich habe zwei Kinder, ein Sohn ist 14, der andere elf Jahre alt. Mein elfjähriger Sohn ist im Schengen-Lyzeum. Er ist begeistert, dass er luxemburgische und deutsche Freunde hat. Der Große ist in Luxemburg in der Schule."

Das Schengen-Lyzeum steht in Perl, auf deutscher Seite und bietet sämtliche deutschen und luxemburgischen Abschlüsse an. Unterrichtet wird auf Deutsch, Französisch, Englisch und Luxemburgisch.

Macron weckt Erwartungen

Als die Ganztagsschule vor 13 Jahren den Betrieb aufnahm, sollten auch die Franzosen mitmachen. Aber Bildungspolitik ist in Frankreich nationale Angelegenheit und wird in Paris entschieden, sehr zum Leidwesen der französischen Grenzgemeinden. Denn das schulische Angebot werde den multilingualen Erfordernissen der Region schon lange nicht mehr gerecht, sagt die stellvertretende Bürgermeisterin von Sierck-les Bains, Simone Branco de Vera:

"Wir werden daran arbeiten, dass auch die französische Regierung das Portemonnaie ein bisschen öffnet, damit wir an den grenzüberschreitenden Projekten arbeiten können. Es wäre auch wichtig für das Schengen-Lyzeum Perl, an dem französische Schüler mitintegriert werden könnten, wenn das französische Ministerium sagen würde: Okay, wir geben auch etwas Geld dazu."

Vor ein paar Wochen hat der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, dass die Entscheidungsträger in der Provinz künftig mehr mitreden dürfen: Nicht alles müsse immer in Paris entschieden werden, erklärt er. Und hat damit Erwartungen geweckt, etwa bei Simone Branco de Vera: "Er hat es vor Millionen von Menschen ausgesprochen. Dann werden wir darauf hoffen."

Verwaltungssyteme im Eiertanz

Der Umgang mit der Pandemie und die Schule zeigten exemplarisch, wo die Probleme im Dreiländereck lägen, sagt Luitpold Rampeltshammer, der Leiter der Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt an der Universität des Saarlandes:

"Luxemburg ist ein Nationalstaat, Rheinland-Pfalz und Saarland sind Länder im deutschen System. Man hat die Wallonie, die deutschsprachige Gemeinschaft, das ist wieder ein anderer Status, und in Frankreich Grand Est. Hier treffen sich nicht Regionen auf Augenhöhe, sondern hier treffen sich Regionen mit unterschiedlichen Zuständigkeiten und ganz unterschiedlichen Regelungskompetenzen."

Seit 50 Jahren versucht die Region, die unterschiedlichen Rechts- und Verwaltungssysteme auf einen Nenner zu bringen. Was nicht europäisch gelöst werden kann, müssen die Beteiligten, also Luxemburg, die angrenzenden französischen Departements, die beiden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland sowie die belgischen Provinzen miteinander aushandeln.

Luxemburg – der Wirtschaftsmotor für die Region

Nicht selten, etwa bei steuerlichen Fragen, müssen die Hauptstädte mit an den Tisch, wenn es funktionieren soll. 1995 trafen sich die Akteure erstmals zum Gipfel der Großregion, um über den gemeinsamen Arbeitsmarkt zu sprechen. Mit dabei war auch der ehemalige saarländische Regierungschef Oskar Lafontaine:

"Der Arbeitsmarkt ist nun einmal nicht nur national zu definieren oder im Rahmen der Region, die jeder Einzelne hier am Tisch vertritt, sondern wir haben längst einen gemeinsamen Arbeitsmarkt. Insbesondere Luxemburg ist Nettobereitsteller von Arbeitsplätzen in großem Umfang."

Wirtschaftlich war die europäische Kernregion durch Kohle und Stahl miteinander verbunden. Den in den 1960er-Jahren beginnenden Transformationsprozess weg von der Montanindustrie haben die einzelnen Teilregionen jedoch unterschiedlich gemeistert.

Am besten ist dies dem Großherzogtum gelungen. Es hat einen starken Dienstleistungs- und Bankensektor aufgebaut und sich damit als wirtschaftliches Schwergewicht herauskristallisiert, sagt Rampeltshammer:

"Was wir sehen, ist eigentlich ein marktgetriebener Schwamm. Der stärkste Schwamm ist in Luxemburg und der zieht von überall – von Frankreich, von Belgien und Deutschland – die Leute an."

Leben in Frankreich, arbeiten in Deutschland

Pro Jahr schafft das kleine Land 10.000 neue Arbeitsplätze, die es nur mit Arbeitnehmern aus dem nahen Ausland besetzen kann. Deshalb strömen 200.000 Menschen täglich nach Luxemburg. In der gesamten Großregion ist die Zahl der Pendler inzwischen auf eine Viertelmillion angewachsen, so viele wie sonst nirgendwo in der EU.

Auch Melanie Ursprung zählt dazu. Sie wohnt seit mehr als 20 Jahren im französischen Umland und arbeitet in Deutschland.

"Es hat einige Vorteile, wenn man dort ist. Man hat tatsächlich eine große Steuerersparnis. Gas, Wasser und Strom sind günstiger. Die Familienpolitik ist günstiger, Familien mit Kindern werden dort sehr bevorzugt."

Sie ist in Deutschland sozial- und krankenversichert und hat dadurch Zugang zum deutschen Gesundheitssystem. Nur für den Fall, dass sie arbeitslos würde, wäre das Wohnsitzland Frankreich für sie zuständig. "Man kann sich die Rosinen nicht herauspicken", sagt Melanie Ursprung.

Zu den Pionieren grenzüberschreitender Zusammenarbeit zählen die Hochschulen der Großregion. Zunächst im deutsch-französischen Kontext, denn es war der erklärte politische Wille, den Austausch und die interkulturelle Kompetenz der jungen Generation zu fördern.

Binationale Studiengänge stärken den Zusammenhalt

Seit über 40 Jahren bietet die HTW, die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, binationale Studiengänge an, die für den grenzüberschreitenden Zusammenhalt von großer Bedeutung seien, sagt der Präsident der HTW, Dieter Leonhard.

Dies sei alles "sehr, sehr wichtig für die Region, sehr wichtig für die HTW, aber ganz besonders wichtig für die jungen Menschen der Region, die das Zusammenleben in der Region gestalten. Genau das ist das, was die Gründerväter und -mütter des deutsch–französischen Hochschulinstituts sich vorgestellt haben. Das ist für meine Begriffe sehr gut gelungen."

Aus dem deutsch-französischen hat sich mit der Zeit ein großregionaler Ansatz entwickelt. Heute reicht es, wenn Studierende sich einmal an einer der sieben Unis der Großregion einschreiben. Sie können dann Kurse und Seminare in allen beteiligten Einrichtungen der vier Länder besuchen.

Ein Festival bringt die Leute zusammen

Auch das Bühnenfestival Perspectives folgt der Idee, einem deutschen Publikum junges französisches Theater näherzubringen. Das Angebot sei bewusst breit gefächert, sagt die Leiterin, Sylvie Hamard:

"Mein Wunsch ist es, dass jede Person sich mit dem Festival identifizieren kann, wenn auch nur einmal. Das heißt: Wir haben Theater in französischer oder in deutscher Sprache mit Übertitelung. Wir haben Tanz, wir haben Zirkus für Familien. Wir haben Musik für die Studenten, die auch nicht gerne ins Theater gehen, aber gerne ins Konzert. Und dazu wollte ich unbedingt, dass es kostenfreie Veranstaltungen gibt, damit jeder vom Festival profitieren kann."

An zehn Tagen im Frühsommer wird – mit Ausnahme der diesjährigen Coronazwangspause – gespielt, getanzt und gesungen. In großen wie kleinen Spielstätten beiderseits der Grenze. Natürlich könnte das Konzept der Perspectives auch andernorts aufgehen. Doch Hamard findet, "es besonders interessant, dass man hier die Grenze hat und mit beiden Kulturen arbeiten kann. Das ist viel spannender hier."

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