Bevölkerung gegen Korruption
Von Karla Engelhard · 09.12.2015
In ganz Rumänien gingen Anfang November Menschen auf die Straße. "Korruption tötet", riefen sie - und erzwangen schließlich den Rücktritt der Regierung um Victor Ponta. Beginnt nun ein Umdenken?
"Korruption tötet!" riefen die Demonstranten Anfang November in Bukarest. Aus Trauer wurde Wut. 50 junge Menschen mussten im Feuer sterben, weil korrupte Beamte es mit dem unzureichenden Brandschutz in einer Kellerdiskothek nicht so genau nahmen.
Dauerproteste zwangen Premier Victor Ponta zum Rücktritt. Der 43-jährige Sozialdemokrat muss sich bereits seit September wegen mutmaßlicher Korruption vor Gericht verantworten. Für Dan Tapalaga - kritischer Journalist, der unabhängigen Internetzeitung HotNews.ro - beginnt in Rumänien ein Umdenken:
"Die rumänische Bevölkerung hat die monströse Dimension der Korruption erkannt. Die Korruption ist nun nicht mehr nur ein Bestandteil unseres Alltags, sondern sie ist es, die uns tagtäglich umbringen kann und unser Leben in einen Albtraum verwandelt. Diese Brandkatastrophe hat die Menschen aufgeweckt. Denn sie waren Komplizen dieses korrupten Systems, weil sie selber, um zu überleben, Schmiergeld gezahlt haben."
DNA gegen Korruption, Amtsmissbrauch und Vetternwirtschaft
Beim Arzt für Behandlungen, an der Universität für Abschlüsse oder bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Korruption ist allgegenwärtig in Rumänien. Eine unabhängige Anti-Korruptionsbehörde, kurz: DNA, ist seit Jahren aktiv, mit zunehmendem Erfolg.
Sie ist die wichtigste Speerspitze des rumänischen Präsidenten Klaus Johannis gegen Korruption, Amtsmissbrauch und Vetternwirtschaft. Sie brachte bereits viele Vertreter der politische Elite vor Gericht, wie Premier Victor Ponta und im Zusammenhang mit dem Brand in der Diskothek den Bürgermeister von Bukarest.
Laura Kövesi ist Leiterin der relativ kleinen Anti-Korruptionsbehörde. Für sie ist ein Grund, warum Korruption gerade in der politischen Elite Rumäniens fest verwurzelt ist:
"Dass Korrupte sich in der Vergangenheit beschützt fühlten, es gab diese Mentalität, ich bin unantastbar, ich bin immun gegenüber dem Zugriff des Gesetzes. Man meinte, je wichtiger der Posten im rumänischen Staat, desto größer die Chance, ungestraft davon zu kommen. Doch das hat sich in letzter Zeit als falsch erwiesen. Auch scheinbar unantastbare Personen wurden strafverfolgt und wegen Korruption verurteilt."
Mehrere Minister ins Gefängnis gebracht
Die 42-jährige Laura Kövesi hat mit ihren Mitarbeitern in der Anti-Korruptionsbehörde nicht nur "kleine Fische", sondern mehrere Minister und zahlreiche sogenannte Provinz-Barone ins Gefängnis gebracht. Das stärkt das Vertrauen in den Staat und könnte die Staatskasse füllen:
"Durch Gerichtsurteile wegen Korruption, die unsere Anti-Korruptionsbehörde 2014 aufgedeckt hat, wurden Gütern und Geld im Wert von über 310 Millionen Euro sichergestellt, drei Mal mehr als im Jahr zuvor. Würde diese Summe tatsächlich effektiv eingesetzt, könnten davon sämtliche staatlichen Arztgehälter in Rumänien für ein Jahr gezahlt werden."
Mehr als 20.000 Ärzte und Krankenschwestern haben Rumänien bisher verlassen, wegen zu niedriger oder ganz ausbleibender Löhne und der hohen Korruption. Viele von ihnen arbeiten in deutschen Krankenhäusern.
