Seit 15:05 Uhr Tonart

Montag, 09.12.2019
 
Seit 15:05 Uhr Tonart

Wortwechsel | Beitrag vom 23.08.2019

Regierungskrise in RomWohin gehst du, Italien?

Moderation: Monika van Bebber

Beitrag hören Podcast abonnieren
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte (r.) bei einer Rede im Senat, neben ihm Innenminister Salvini (AFP / Andreas Solaro)
Ministerpräsident Conte (r.) bei seiner Rede im Senat, Innenminister Salvini hört zu (AFP / Andreas Solaro)

Italiens Regierung ist gescheitert, der populistische Innenminister Salvini will an die Macht. Eine der üblichen Krisen in Rom? Nicht nur: In der EU schaut man besorgt auf Italiens horrende Schulden und seine Schlüsselrolle in der Flüchtlingsfrage.

Das Aus kam von innen: Italiens Innenminister Matteo Salvini hat die eigene Regierung platzen lassen, Ministerpräsident Conte trat zurück. Damit ist die turbulente Koalition aus den Linkspopulisten der Bewegung Fünf Sterne und Salvinis rechter Lega am Ende.

Die Gründe dafür sind offensichtlich: Lega-Boss Salvini strebt Neuwahlen an, weil seine Partei in den Umfragen weit vorne ist, er will Ministerpräsident werden. In Rom wird nun hektisch verhandelt. Neuwahlen, eine Mitte-Links-Regierung oder gar eine Neuauflage der gerade auseinandergeflogenen Koalition - alles scheint möglich.

Auswirkungen auf den Euro

Und dabei geht es nicht nur um innenpolitische Machtspiele. Italien ist enorm hoch verschuldet, trotzdem hat Matteo Salvini sündhaft teure Wahlgeschenke für den Fall angekündigt, dass er an die Macht kommen sollte. Wenn aber Italiens Staatsfinanzen vollends aus dem Ruder laufen, hätte das gravierende Auswirkungen auf den Euro.

Und dann ist da noch Salvinis beinharte Flüchtlingspolitik, die in der EU für viel Ärger sorgt, von den Menschen, die wochenlang auf überfüllten Rettungsschiffen ausharren müssen, ganz zu schweigen. Darum schauen nicht nur die Finanzmärkte gespannt auf die römische Krise, sondern auch Italiens Partnerländer in der EU.

Wohin geht Italien - und worauf müssen sich die europäischen Nachbarn einrichten?

Darüber diskutieren:
Laura Garavini, Abgeordnete des italienischen Senats (Demokratische Partei)
Tonia Mastrobuoni, Deutschland-Korrespondentin der italienischen Tageszeitung "La Repubblica"
Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europaparlament
Dr. Jan Labitzke, Politikwissenschaftler, Netzwerk "Politische Italienforschung", Justus-Liebig-Universität Gießen

Wortwechsel

Neue EU-Kommission am Start27 Freunde sollt ihr sein...
Der scheidende Präsident Jean-Claude Juncker (r.) überreicht der neuen Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen eine Glocke. (AFP/ POOL/ Kenzo Tribouillard)

Eine Schonfrist hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen nicht. Beim Klimaschutz sind umgehend entscheidende Weichen zu stellen. Und auf dem Tisch liegt noch viel mehr: Handelskonflikte, Digitalisierung, der Brexit, der EU-Haushalt.Mehr

Kohleausstieg und die FolgenEin Fossil am Ende
Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben ein Banner mit der Aufschrift - Abschalten - an einem Turm des RWE-Braunkohlekraftwerks Neurath aufgehängt und ein rotes Kreuz aufgemalt.  (imago/Manngold)

Will die Bundesregierung ihre Klimaschutz-Ziele erreichen, muss Deutschland zügig raus aus der Kohle. Die anstehenden Herausforderungen für die Kohleregionen sind gewaltig: Klimaschutz, Beschäftigung und Energiesicherheit müssen unter einen Hut.Mehr

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur