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Studio 9 | Beitrag vom 01.12.2014

ReformpläneDas digitale Zeitalter braucht ein neues Urheberrecht

Digitalkommissar Günther Oettinger arbeitet an Richtlinie

Von Thomas Otto

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Teilnehmer des Arbeitskreises Steuerschätzung sitzen am 06.05.2014 zu Beginn der Frühjahrssitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung im Roten Rathaus in Berlin. Der Arbeitskreis Steuerschätzung begann seine mehrtägigen Berechnungen über die Einnahmenprognosen von Bund, Ländern und Gemeinden. (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick)
Das Urheberrecht muss an die neuen technischen Möglichkeiten angepasst werden. (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick)

Der technische Fortschritt bringt immer neue Formen der Mediennutzung hervor, denen das Urheberrecht aus analogen Zeiten längst nicht mehr gewachsen ist. In Deutschland lässt eine Reform auf sich warten. Dafür tut sich nun etwas auf europäischer Ebene.

Seit Jahren fordern Vertreter von Urhebern genauso wie Internetnutzern ein neues Urheberrecht. Ein Urheberrecht, das den Anforderungen der digitalen Zeit auch gewachsen ist. Der rasante technische Fortschritt bringt immer neue Formen der Mediennutzung hervor, denen das Urheberrecht aus analogen Zeiten längst nicht mehr gewachsen ist.

Während in Deutschland ein modernes Urheberrecht auf sich warten lässt, tut sich etwas auf EU-Ebene. Der neue Digitalkommissar Günther Oettinger rückte das Thema schon bei seiner Vorstellung Ende September vorm Parlament in den Mittelpunkt:

"Wie schützt man den Urheber, den Schriftsteller, den Autor? Wie schützt man den, der für die Erarbeitung des Angebots auf der Bühne verantwortlich ist?"

Und damit meint Oettinger nicht nur die Bühne im Theater, sondern vor allem die im Netz. Denn heute ist es Gang und Gäbe, dass Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke kopieren, bearbeiten, zu neuen Werken zusammenfügen und wieder veröffentlichen.

Die Debatte ist festgefahren zwischen den Interessengruppen

Mit einem Whitepaper hat die Kommission im Sommer Eckpunkte für eine EU-Urheberrechts-Richtlinie vorgelegt. Über 11.000 Bürger und Institutionen haben dafür ihre Ideen eingereicht. Oettinger betonte vor den Abgeordneten des Parlaments, daran weiterarbeiten zu wollen:

"Indem alle Dienste in meiner Generaldirektion 'Connect' versammelt sind, will ich gemeinsam mit Ihnen in den nächsten Monaten einen Gesetzentwurf für ein neues Urheberrecht finden, der die Balance wahrt. Die Balance einerseits zwischen dem Interesse des Bürgers, dass er Kulturangebote auch nutzen darf."

Auf der anderen Seite will Oettinger aber auch sicherstellen, dass die Urheber dafür entlohnt werden. Von einer Urheberrechtsabgabe ist die Rede und einem Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene. Wie die aussehen könnte, will Oettinger in seinem Konzept im kommenden Jahr vorlegen.

Eine Reform des Urheberrechts ist dringend nötig - ob auf EU- oder Bundesebene. Die festgefahrene Debatte zwischen den verschiedenen Interessengruppen zeigt aber, dass es keine einfache Lösung gibt.

Mehr zum Thema:

EU-Kommissar Oettinger - Der "Faktenstaubsauger" will sich das Neuland erobern
(Deutschlandfunk, Europa heute, 30.09.2014)

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