Reform trotz begrenztem Spielraum
Die derzeitigen Auslandseinsätze werden nicht die letzten sein. Darauf, so der neue Verteidigungsminister am Dienstag in seiner Regierungserklärung, habe sich die Bundeswehr einzustellen.
Guttenberg präsentiert sich als Freund klarer Worte.
Die Soldaten begrüßen dies – und die Öffentlichkeit begreift vielleicht etwas mehr, mit welchen Gefahren, Belastungen und Entbehrungen diese Einsätze verbunden sind.
Derzeit macht sich Guttenberg in Afghanistan ein Bild der Lage. 4.500 deutsche Soldaten sollen – als Teil einer internationalen Schutztruppe – in dem seit vielen Jahrzehnten vom Krieg zerrissenen Land für etwas mehr Sicherheit sorgen. Die Zweifel nehmen zu, ob dies gelingt. Taliban und andere Aufständische gewinnen Boden. Nichts weist darauf hin, dass es Präsident Karzai in seiner zweiten Amtszeit gelingt, die politischen Strukturen zu festigen.
Dennoch wird die Bundeswehr am Hindukusch bleiben – solange Amerikaner wie Nato sich dort engagieren, bedeutete ein unilateraler Abzug eine schwere Belastung des Bündnisses.
Was kann, was darf eine deutsche Einsatzarmee? Welche Ziele verfolgt die Bundeswehr, zum Beispiel in Afghanistan?
Welche Waffen, welche Ausrüstung benötigt die Truppe? Milliardenteure Eurofighter oder mehr gepanzerte Fahrzeuge?
In Zeiten knapper Kassen sind Antworten schwierig. Der Spielraum des Ministers ist begrenzt, angesichts der geschnürten Pakete, die seine Vorgänger hinterließen.
Dennoch kündigt Guttenberg Reformen an. Überflüssige Verwaltungsstellen und Stäbe könnten beseitigt werden. Das Personal könnte dort eingesetzt werden, wo es dringend benötigt wird: etwa in der Aufklärung, bei den Fernmeldern oder den Informationstechnikern.
Auch auf politischer Ebene könnte die Bundeswehr schlanker werden. Der radikalste Vorschlag sieht im engsten Kreis des Ministers nur noch zwei Berater: einen Spitzenbeamten, zuständig für Finanzen, Rüstung und Verwaltung, sowie den Generalinspekteur als oberster Soldat.
Selbst wenn sich die vom Minister angekündigte Reformkommission diesem Vorschlag anschließt – für die Umsetzung braucht Guttenberg starke Nerven und Durchsetzungsvermögen.
Der CSU-Politiker hat erkannt, dass er Öffentlichkeit reinen Wein einschenken muss. Sein Hinweis auf, Zitat, "kriegsähnliche Zustände" in Afghanistan ist ein erster Schritt. Der Ton hat sich verändert. Unterstützung der Bevölkerung findet ein Bundeswehreinsatz nur dann, wenn Notwendigkeit, Umfang und Ziel klar begründet werden.
Mit Blick auf Afghanistan muss der Minister bald ein Ausstiegs-Szenarium vorlegen. In diesem Jahr mag der Hinwies auf eine anstehende internationale Konferenz genügen, den Einsatz im Bundestag abermals durchzuwinken. Die mangelnden Erfolge und die zunehmende Gefährdung der Soldaten machen dieses Ritual indes fragwürdig. Inzwischen glauben selbst die USA kaum noch an einen militärischen Sieg. Einige Nato-Partner haben ihren Rückzug bereits angekündigt.
Guttenberg verschafft dies Spielraum.
Für Afghanen, die auf eine bessere Zukunft hoffen, ein schlechte Nachricht.
Die Soldaten begrüßen dies – und die Öffentlichkeit begreift vielleicht etwas mehr, mit welchen Gefahren, Belastungen und Entbehrungen diese Einsätze verbunden sind.
Derzeit macht sich Guttenberg in Afghanistan ein Bild der Lage. 4.500 deutsche Soldaten sollen – als Teil einer internationalen Schutztruppe – in dem seit vielen Jahrzehnten vom Krieg zerrissenen Land für etwas mehr Sicherheit sorgen. Die Zweifel nehmen zu, ob dies gelingt. Taliban und andere Aufständische gewinnen Boden. Nichts weist darauf hin, dass es Präsident Karzai in seiner zweiten Amtszeit gelingt, die politischen Strukturen zu festigen.
Dennoch wird die Bundeswehr am Hindukusch bleiben – solange Amerikaner wie Nato sich dort engagieren, bedeutete ein unilateraler Abzug eine schwere Belastung des Bündnisses.
Was kann, was darf eine deutsche Einsatzarmee? Welche Ziele verfolgt die Bundeswehr, zum Beispiel in Afghanistan?
Welche Waffen, welche Ausrüstung benötigt die Truppe? Milliardenteure Eurofighter oder mehr gepanzerte Fahrzeuge?
In Zeiten knapper Kassen sind Antworten schwierig. Der Spielraum des Ministers ist begrenzt, angesichts der geschnürten Pakete, die seine Vorgänger hinterließen.
Dennoch kündigt Guttenberg Reformen an. Überflüssige Verwaltungsstellen und Stäbe könnten beseitigt werden. Das Personal könnte dort eingesetzt werden, wo es dringend benötigt wird: etwa in der Aufklärung, bei den Fernmeldern oder den Informationstechnikern.
Auch auf politischer Ebene könnte die Bundeswehr schlanker werden. Der radikalste Vorschlag sieht im engsten Kreis des Ministers nur noch zwei Berater: einen Spitzenbeamten, zuständig für Finanzen, Rüstung und Verwaltung, sowie den Generalinspekteur als oberster Soldat.
Selbst wenn sich die vom Minister angekündigte Reformkommission diesem Vorschlag anschließt – für die Umsetzung braucht Guttenberg starke Nerven und Durchsetzungsvermögen.
Der CSU-Politiker hat erkannt, dass er Öffentlichkeit reinen Wein einschenken muss. Sein Hinweis auf, Zitat, "kriegsähnliche Zustände" in Afghanistan ist ein erster Schritt. Der Ton hat sich verändert. Unterstützung der Bevölkerung findet ein Bundeswehreinsatz nur dann, wenn Notwendigkeit, Umfang und Ziel klar begründet werden.
Mit Blick auf Afghanistan muss der Minister bald ein Ausstiegs-Szenarium vorlegen. In diesem Jahr mag der Hinwies auf eine anstehende internationale Konferenz genügen, den Einsatz im Bundestag abermals durchzuwinken. Die mangelnden Erfolge und die zunehmende Gefährdung der Soldaten machen dieses Ritual indes fragwürdig. Inzwischen glauben selbst die USA kaum noch an einen militärischen Sieg. Einige Nato-Partner haben ihren Rückzug bereits angekündigt.
Guttenberg verschafft dies Spielraum.
Für Afghanen, die auf eine bessere Zukunft hoffen, ein schlechte Nachricht.