Reform: ja sicher, aber mit Augenmaß
Von Michael Groth, Deutschlandradio Kultur · 25.10.2010
Das Urteil scheint vernichtend: Geldverschwender, Bürokraten, Nichtsnutze. So das Urteil der von Verteidigungsminister zu Guttenberg eingesetzten Strukturkommission. In der Bundeswehr soll kaum etwas bleiben, wie es ist. Im übergeordneten Ministerium schon gar nicht.
Auf einige der jetzt bekannt gewordenen Vorschläge haben wir gewartet: Zusammenführung des Ministeriums in Berlin, Aufwertung des Generalinspekteurs, Eingliederung der Sanität in die Streitkräftebasis, Ausgliederung der Inspekteure der Teilstreitkräfte aus dem Ministerium, und, last but not least, Aussetzung der Wehrpflicht.
Ob dies alles so kommt, das ist eine andere Frage. Die Kommission hat ihr Papier noch nicht offiziell übergeben - die Stunde der Bedenkenträger ist indes schon längst angebrochen. Stellt sich der forsche Freiherr jetzt an die Spitze des Fortschritts? Oder reiht er sich ein in den Block der Bremser?
Zu Guttenberg kann sich eine Reduzierung der Bundeswehr auf 163.500 Soldatinnen und Soldaten vorstellen – weniger als die Kommission empfiehlt: Sie spricht von 180.000.
Die kleinstmögliche Truppenstärke ermöglichte es dem Minister, innerhalb des strikten Rahmens zu bleiben, den der Finanzminister vorgibt. Was jetzt wieder draufkommt, muss mit Schäuble verhandelt werden. Keine leichte Aufgabe, angesichts der Vielzahl der finanz- und wirtschaftspolitischen Baustellen, die die Regierung bearbeiten muss.
Die Bundeswehr hat keine öffentliche Lobby. Weitgehendes öffentliches Desinteresse erleichtert den Rotstrich. Der unbeliebte Krieg in Afghanistan fördert diese Entwicklung. Andererseits finden aber auch die kaum Gehör, die jetzt aufschreien, weil ihre Pfründe verloren gehen. Wer die Hälfte aller Stellen im Ministerium streichen will, der findet Zustimmung. Gleiches gilt für den Wunsch, die Stäbe zu verschlanken, und Entscheidungsprozesse zu vereinfachen.
Die kommenden Wochen werden für den Verteidigungsminister zur Reifeprüfung. Seine Spitzenposition in Umfragen ist auch darauf zurückzuführen, dass er nicht in jedem Fall die politisch korrekte, aber eben unbefriedigende Antwort gibt. Zu Guttenberg steht vor einem Balanceakt. Er muss Kabinettsdisziplin wahren – darf also kaum aus dem Finanzrahmen fallen, den der Haushalt ihm vorgibt.
Er ist, und das ist sein vornehmster Job, andererseits für das Wohl und die Sicherheit der ihm Unterstellten verantwortlich – in erster Linie für die, die im Ausland täglich ihr Leben riskieren.
Reform: ja sicher, aber mit Augenmaß. Nicht weil diese oder jene Lobby Wünsche anmeldet. Der Soldaten wegen.
So richtig die Vorschläge der Strukturkommission sind: Die wichtigere Aufgabe ist unerledigt. Wir brauchen eine - möglichst genaue - Beschreibung dessen, was die Bundeswehr der Zukunft zu leisten hat, vor allem bei Auslandeinsätzen, und was sie dazu braucht, personell wie materiell. Ohne eine solche Beschreibung könnte auch das Papier des Herrn Weise und seiner Mitstreiter schnell Makulatur werden.
Ob dies alles so kommt, das ist eine andere Frage. Die Kommission hat ihr Papier noch nicht offiziell übergeben - die Stunde der Bedenkenträger ist indes schon längst angebrochen. Stellt sich der forsche Freiherr jetzt an die Spitze des Fortschritts? Oder reiht er sich ein in den Block der Bremser?
Zu Guttenberg kann sich eine Reduzierung der Bundeswehr auf 163.500 Soldatinnen und Soldaten vorstellen – weniger als die Kommission empfiehlt: Sie spricht von 180.000.
Die kleinstmögliche Truppenstärke ermöglichte es dem Minister, innerhalb des strikten Rahmens zu bleiben, den der Finanzminister vorgibt. Was jetzt wieder draufkommt, muss mit Schäuble verhandelt werden. Keine leichte Aufgabe, angesichts der Vielzahl der finanz- und wirtschaftspolitischen Baustellen, die die Regierung bearbeiten muss.
Die Bundeswehr hat keine öffentliche Lobby. Weitgehendes öffentliches Desinteresse erleichtert den Rotstrich. Der unbeliebte Krieg in Afghanistan fördert diese Entwicklung. Andererseits finden aber auch die kaum Gehör, die jetzt aufschreien, weil ihre Pfründe verloren gehen. Wer die Hälfte aller Stellen im Ministerium streichen will, der findet Zustimmung. Gleiches gilt für den Wunsch, die Stäbe zu verschlanken, und Entscheidungsprozesse zu vereinfachen.
Die kommenden Wochen werden für den Verteidigungsminister zur Reifeprüfung. Seine Spitzenposition in Umfragen ist auch darauf zurückzuführen, dass er nicht in jedem Fall die politisch korrekte, aber eben unbefriedigende Antwort gibt. Zu Guttenberg steht vor einem Balanceakt. Er muss Kabinettsdisziplin wahren – darf also kaum aus dem Finanzrahmen fallen, den der Haushalt ihm vorgibt.
Er ist, und das ist sein vornehmster Job, andererseits für das Wohl und die Sicherheit der ihm Unterstellten verantwortlich – in erster Linie für die, die im Ausland täglich ihr Leben riskieren.
Reform: ja sicher, aber mit Augenmaß. Nicht weil diese oder jene Lobby Wünsche anmeldet. Der Soldaten wegen.
So richtig die Vorschläge der Strukturkommission sind: Die wichtigere Aufgabe ist unerledigt. Wir brauchen eine - möglichst genaue - Beschreibung dessen, was die Bundeswehr der Zukunft zu leisten hat, vor allem bei Auslandeinsätzen, und was sie dazu braucht, personell wie materiell. Ohne eine solche Beschreibung könnte auch das Papier des Herrn Weise und seiner Mitstreiter schnell Makulatur werden.