Rainer Brüderle: Banken sollen zum Aufschwung beitragen
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat ein schrittweises Herunterfahren von staatlichen Subventionen ab 2011 angekündigt. Dann müsse konsequent im Haushalt gespart werden, sagte Brüderle beim 65. „Forum Pariser Platz“. Darin sei er sich mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) „völlig einig“.
Zunächst gehe es aber darum, das Wachstum anzukurbeln: „Wenn wir kein Wachstum haben, können wir den Haushalt überhaupt nicht in Ordnung bringen.“ Er verwies in diesem Zusammenhang auf die 24 Milliarden Euro an steuerlicher Entlastung und die 12 Milliarden Euro, die für Bildung und Forschung ausgegeben werden sollen.
An die Banken appellierte Brüderle, ihren Teil zum wirtschaftlichen Aufschwung beizutragen: „Wenn der Steuerzahler euch umfänglich geholfen hat, die Konkurse von Banken abgewendet hat, dann seid ihr jetzt auch in der Pflicht, wenn es euch jetzt wieder besser geht, zu den früher üblichen Modalitäten der Kreditgewährung zurückzukehren.“ Der FDP-Politiker sieht bei den Banken dafür noch Möglichkeiten: „Die sind noch nicht am Ende dessen, was sie an Kreditausgabefähigkeit aus ihrer Substanz heraus geben können.“
Der Minister wies darauf hin, dass es „die größten Miseren“ bei den öffentlich-rechtlichen, bei den staatlichen Banken gegeben habe. Die Landesbanken hätten kein Geschäftsmodell und sollten zu einer Dachorganisation der Sparkassen zusammengelegt werden, forderte er.
Der Chefvolkswirt der Allianz Group, Michael Heise, widersprach der allgemeinen Ansicht, wonach Deutschland in einer starken Kreditklemme stecke. Es treffe jedoch in der Rezession manche Unternehmen, die in einer schwierigen Branche seien oder deren Bonität gelitten habe. Heise begrüßte vor diesem Hintergrund den Einsatz eines Kreditmediators der Bundesregierung, der an diesem Mittwoch in sein Amt berufen werden soll.
Aus Sicht des 2. Vorsitzenden der IG Metall, Detlef Wetzel, fehlt der Koalition aus CDU/CSU und FDP eine langfristige Strategie: „Die Steuern senken, die Rahmenbedingungen verbessern, damit der Markt es schon richtet – das ist genau das Konzept, das uns im letzten Jahr an diesen Abgrund der wirtschaftlichen Misere geführt hat.“
An die Banken appellierte Brüderle, ihren Teil zum wirtschaftlichen Aufschwung beizutragen: „Wenn der Steuerzahler euch umfänglich geholfen hat, die Konkurse von Banken abgewendet hat, dann seid ihr jetzt auch in der Pflicht, wenn es euch jetzt wieder besser geht, zu den früher üblichen Modalitäten der Kreditgewährung zurückzukehren.“ Der FDP-Politiker sieht bei den Banken dafür noch Möglichkeiten: „Die sind noch nicht am Ende dessen, was sie an Kreditausgabefähigkeit aus ihrer Substanz heraus geben können.“
Der Minister wies darauf hin, dass es „die größten Miseren“ bei den öffentlich-rechtlichen, bei den staatlichen Banken gegeben habe. Die Landesbanken hätten kein Geschäftsmodell und sollten zu einer Dachorganisation der Sparkassen zusammengelegt werden, forderte er.
Der Chefvolkswirt der Allianz Group, Michael Heise, widersprach der allgemeinen Ansicht, wonach Deutschland in einer starken Kreditklemme stecke. Es treffe jedoch in der Rezession manche Unternehmen, die in einer schwierigen Branche seien oder deren Bonität gelitten habe. Heise begrüßte vor diesem Hintergrund den Einsatz eines Kreditmediators der Bundesregierung, der an diesem Mittwoch in sein Amt berufen werden soll.
Aus Sicht des 2. Vorsitzenden der IG Metall, Detlef Wetzel, fehlt der Koalition aus CDU/CSU und FDP eine langfristige Strategie: „Die Steuern senken, die Rahmenbedingungen verbessern, damit der Markt es schon richtet – das ist genau das Konzept, das uns im letzten Jahr an diesen Abgrund der wirtschaftlichen Misere geführt hat.“