"Rafsandschani ist ein absoluter Wendehals"

Holger Hettinger: In Teheran sind seit rund drei Stunden wieder Hunderttausende von Demonstranten auf der Straße, um gegen die Regierung von Ahmadinedschad zu protestieren und um den Forderungen der Opposition Nachdruck zu verleihen. Und das, obwohl die Proteste in den letzten Wochen abgeebbt sind und man den Eindruck hatte, das war’s nun mit den Demonstrationen gegen Ahmadinedschad. Aufgekeimt sind die Proteste im Umfeld des heutigen Freitagsgebets an der Universität Teheran. Dieses Gebet ist mit besonderer Spannung erwartet worden, denn es war der erste öffentliche Auftritt seit den Wahlen von Akbar Hashemi Rafsandschani, einst iranischer Präsident, nun Vorsitzender des 86-köpfigen Expertenrats – ein Gremium, das über den obersten Religionsführer bestimmt und jemand, der die Politik von Präsident Ahmadinedschad sehr kritisch sieht. Im Vorfeld wurde dieser Auftritt Rafsandschanis als besonders maßgeblich gedeutet, denn Rafsandschani ist einerseits Teil der klerikalen Machtelite, andererseits hat er bereits klar Position bezogen gegen Präsident Ahmadinedschad, er ist als Unterstützer Mussawis bekannt. Wie das alles miteinander zusammenhängt, das erklärt uns nun die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur, sie sitzt in einem Studio in Köln. Schönen guten Tag!

Katajun Amirpur: Guten Tag!

Hettinger: Frau Amirpur, Sie haben die Äußerungen von Akbar Hashemi Rafsandschani beim heutigen Freitagsgebet verfolgt. Was waren die Kernpunkte seiner Rede?

Amipur: Nun, er hat vieles durch die Blume gesagt, in einigen Punkten wurde er aber durchaus auch direkt. So hat er die Freilassung politischer Gefangener gefordert, also der Gefangenen, die in den letzten Wochen ins Gefängnis geworfen worden sind, weil sie als Drahtzieher der Proteste vermutet wurden. Er hat den Wächterrat kritisiert, das Gremium, das dazu aufgerufen war, die Wahl noch mal zu überprüfen. Dort hat er gesagt, man hatte noch viel länger Zeit, die Ergebnisse wirklich zu überprüfen, aber hat vorschnell ein Ergebnis gefasst und hat sich auch vorschnell für Ahmadinedschad ausgesprochen. Und er hat kritisiert, dass der staatliche iranische Rundfunk und das staatliche iranische Fernsehen sehr einseitig berichtet haben und dass auch die sich sehr schnell und sehr einseitig auf die Seite von Ahmadinedschad gestellt haben. Aber er hat eben auch sehr vieles durch die Blume gesagt, was gar nicht ohne ist. Er hat davon gesprochen, wie beispielsweise der Prophet Mohammed mit seinen Gegnern umgegangen ist, nämlich indem er mit ihnen geredet hat, und er hat davon gesprochen, wie Staatsgründer Ayatollah Khomeini mit seinen Gegnern umgegangen ist und vor allem auch, dass Staatsgründer Khomeini immer betont hat, wie wichtig doch das Volk ist. Er hat gesagt, wenn man – also Khomeini hat das gesagt und Rafsandschani hat es dann zitiert – wenn man das Volk nicht hat, dann kann man keine Regierung bauen, dann kann man keine Herrschaft etablieren. Also man muss darauf achten, was das Volk will, was das Volk fordert und muss es sich hinter sich wissen. Und das ist natürlich eine Anspielung auf das, was im Moment im Iran geschieht, dass dieses System zwar durchregiert und die Proteste unheimlich gewaltsam niedergeschlagen hat in den letzten Wochen, dass es aber einfach die Basis im Volk dabei ist zu verlieren.

Hettinger: Im Vorfeld war viel von einer Weichenstellung die Rede, von einer Positionsbestimmung, nun war aber doch schon vorher wohlbekannt, dass Rafsandschani der Politik Ahmadinedschads sehr kritisch gegenübersteht. Warum war das dennoch so relevant?

Amipur: Na ja, ich glaube, so ganz sehr viel hätte man nicht erwarten können von dieser Positionierung Rafsandschanis. Also zum einen war tatsächlich klar, wie er dazu steht, aber es war zum anderen auch klar, dass er jetzt nicht sich mit massiver Kritik hervorwagen würde. Rafsandschani ist ein absoluter Wendehals, er ist bekannt dadurch, dass er in den letzten 30 Jahren immer sein Fähnlein nach dem Winde gehangen hat, und er ist derjenige der Politiker, der wirklich immer obenauf geschwommen ist, egal was passierte im Iran, und das kann man wirklich nur, wenn man ausgesprochen wendig ist und wenn man gerade nicht sehr klar und sehr deutlich Position bezieht. Und das hat er jetzt ja auch nicht getan. Also ein wirklich deutliches Machtwort oder ein deutliches Votum für irgendeine Seite war das nun auch nicht. Also hat er dann wieder sehr stark aufgerufen zu Besonnenheit, er hat betont, dass man sich einig werden müsse, er hat die Einheit des Volkes betont. Also da ist er dann auch zum Teil einfach sehr, sehr beschaulich doch gewesen in all dem, was er gesagt hat. Und ich denke wirklich, dass Rafsandschani nicht ein Mann ist der ganz, ganz klaren Worte. Und das hat man auch insofern nicht erwartet, als wenn irgendwie ruchbar geworden wäre, dass Rafsandschani jetzt zum großen Umsturz aufruft oder sagt, Leute, geht auf die Straße, damit wir jetzt doch noch für das kämpfen, was uns hier vorenthalten wurde, nämlich der wirkliche Sieg Mussawis, dann hätte man ihn gar nicht reden lassen. Also insofern war auch klar, dass da nicht so sehr viel kommen kann aus dieser Ecke.

Hettinger: Ich habe immer bei dieser ganzen Diskussion und diesen ganzen Berichten das Problem, ich weiß einfach nicht, wer ist wie wichtig, wer steht für was, wer hat welchen Einfluss und wie stark wirkt sich das gesellschaftlich aus. Welchen konkreten Einfluss hat denn dieser 86-köpfige Expertenrat, dem Rafsandschani vorsteht?

Amipur: Nun, rein theoretisch hat er sehr große Macht. Er ist nun in der Lage, den Revolutionsführer beziehungsweise obersten Rechtsgelehrten, wie er auch heißt, abzusetzen. Das ist etwas, was man kaum vermutet, dass das passieren könnte, also das wäre schon wirklich eine große Systemkrise, wenn so etwas passiert. Aber laut Verfassung ist es so, dass wenn dieses Gremium feststellt, dass der Revolutionsführer falsch gehandelt hat oder dass er einfach den Ansprüchen nicht mehr entspricht, die man hat an dieses Amt, dass er dann abgesetzt werden kann. Also insofern spielt natürlich Rafsandschani als Vorsitzender dieses Gremiums eine wirkliche Schlüsselrolle. Und nach allem, was man so gehört hat in den letzten Wochen, war Rafsandschani – und das war eben auch der Grund dafür, dass er solange geschwiegen hat und erst heute sich wirklich aus der Versenkung getraut hat und was gesagt hat, dass Rafsandschani die ganze Zeit versucht hat, im Hintergrund Strippen zu ziehen und versucht hat, diesen Rat dazu zu bewegen, Khamenei abzusetzen. Aber ganz offensichtlich ist ihm das nicht gelungen. Es gibt Gerüchte, die sagen, es gab 46 Leute, die waren für Khamenei, also dafür, dass er im Amt verbleibt, und 40 Leute, die waren dagegen. Das ist natürlich sehr, sehr knapp kalkuliert, man weiß auch nicht wirklich, ob es stimmt, das sind alles nur Gerüchte und Mutmaßungen, die einen da erreichen im Moment. Aber insofern wäre dieses Gremium theoretisch durchaus in der Lage, etwas zu bewirken, aber das sind auch alles Leute, die wissen, dass wenn erst mal so ein kleines Steinchen ins Rollen kommt, dass das Ganze auch sehr, sehr schnell zu einer Lawine werden könnte und dass dann das ganze System infrage gestellt wird. Und dann sind es natürlich auch gerade Leute wie Rafsandschani, die als Erstes zu Fall kommen würden, wenn tatsächlich grundsätzlich das System immer wieder infrage gestellt wird.

Hettinger: Auf diese Systemfrage lassen Sie uns nachher noch mal kurz kommen. Demonstrationen waren streng verboten, das Universitätsgebäude von Teheran, das war von der Polizei akribisch abgeriegelt worden, dennoch ist demonstriert worden, so heftig wie seit Monaten nicht mehr, Hunderttausende sind auf der Straße. Jetzt gibt es aktuelle Meldungen, wonach die Polizei sehr rabiat, sehr gewalttätig gegen die Demonstranten vorgegangen ist. In welchem Verhältnis stehen hier Demonstrationen und Rafsandschanis Rede?

Amipur: Nun, es war, glaube ich, im Vorfeld schon klar, dass es zu diesen Demonstrationen kommen würde bzw. es gab eine sehr massive Mobilisierung im Internet. Also schon seit einigen Tagen las man das immer wieder über die verschiedenen Internetforen, über die verschiedenen Google Groups, die es gibt, über Twitter, über all das, dass ganz stark dazu aufgerufen wurde, dass die Leute auf die Straßen gehen sollen. Man hat auch ganz deutlich geschrieben, oder die Leute, die es immer wieder in die Welt gesetzt haben, haben geschrieben, lasst uns zu ganz, ganz vielen gehen, denn dann sind wir stark, dann können die uns so einfach nicht beikommen. Das war ja das Problem der ganzen letzten Tage und Wochen, dass man einfach, weil es kleinere Menschenansammlungen waren, da vonseiten der Staatsmacht relativ gut gegen vorgehen konnte. Und jetzt hat man sich eben gesagt, wir müssen viele sein, dann wird das alles schwieriger. Die Oppositionsbewegung wollte teilnehmen an diesem Freitagsgebet, die sind offensichtlich ganz massiv ausgeschlossen worden. Nach dem, was man eben auch gelesen hat, waren es vor allem Anhänger von Ahmadinedschad und Khamenei, die überhaupt nur zugelassen wurden auf das Gelände der Universität Teheran. Die ganzen anderen – nennen wir sie mal die Grünen, weil sie ja für die grüne Bewegung stehen –, die durften gar nicht rein. Und man hat auch, als man die Predigt hörte übers Radio, hat man gehört, wie die von außen riefen, dass sie letztendlich mal einen Lautsprecher haben wollen, weil sie noch nicht mal verstehen können, was Rafsandschani da sagt. Also es war eben, wie gesagt, es war am Anfang klar, dass demonstriert würde, dann sind natürlich viele darunter, die jetzt noch mal aktuell ganz, ganz wütend sind, weil sie nicht mal hören durften, was da gesagt wurde und was da passiert ist, und dieses Potenzial mischt sich dann einfach und hat relativ viel Potenzial zur Radikalisierung, glaube ich, auch noch in den nächsten Stunden.

Hettinger: Mohsen Rezai, ein Kontrahent Ahmadinedschads im konservativen Lager, der aber auch von Wahlmanipulationen gesprochen hat, der hat davor gewarnt, dass das System durch die Proteste zusammenbrechen könne und aufgerufen, die Spaltungen zu überwinden. Wie groß ist denn diese Gefahr, dass das System auseinanderbricht?

Amipur: Nun, die ist schon sehr groß. Also ich glaube, dass die Unzufriedenheit im Volke sehr, sehr groß ist und dass sehr viele einen Wechsel möchten. Das haben wir ja nun auch schon gesehen durch das Wahlergebnis, wie es wahrscheinlich abgelaufen ist, nämlich dass einfach sehr viele für den Wechsel gestimmt haben und Mussawi wollten. Dadurch, dass die Proteste oder die Demonstrationen so massiv niedergeschlagen worden sind, hat sich das Ganze noch mal sehr stark radikalisiert. Also man hat dann in den ersten Tagen "Tod dem Diktator" geschrien auf den Straßen, ich glaube, damit war in den ersten Tagen tatsächlich noch Ahmadinedschad gemeint. Aber als dann vor vier Wochen die Freitagspredigt von Ayatollah Khamenei kam, der bei dieser Freitagspredigt mehr oder minder zum Sturm geblasen hat und gesagt hat, ab jetzt werden wir die Proteste niederknüppeln, ab da hat sich das Ganze radikalisiert und da war dann mit "Tod dem Diktator" nicht mehr nur Ahmadinedschad gemeint, sondern eben auch Khamenei. Und dann ist das ganze System natürlich durchaus gefährdet, je nachdem wie das abläuft, kann das einfach dazu führen, dass alles Mögliche da noch zusammenbricht und sich ganz, ganz alte Bruderfehden noch einmal auftun. Und das ist dann nun tatsächlich eine Befürchtung, die Leute wie Mohsen Rezai schon sehr früh dazu gebracht haben, wieder in das Lager des Establishments mehr oder weniger einzuscheren. Auch er ist ja nun im Wahlkampf hervorgetreten mit sehr viel Kritik an Ahmadinedschad, er hätte ihn sehr, sehr gerne abgewählt, ich glaube auch, dass sehr viele konservative Iraner tatsächlich, die nicht so reformorientiert waren eben und Mussawi haben wollten, durchaus ihre Stimme Rezai gegeben haben, weil sie den Amtsinhaber nicht mehr haben wollten. Aber das sind eben am ehesten noch die Leute, die von einer langsamen Erodierung oder einer Fastrevolution am meisten zu befürchten hätten und die sich dementsprechend auch wieder relativ schnell in die Reihen derer eingliedern lassen, die das alles verhindern möchten, weil sie nicht wissen, was dabei herauskommt, wenn es erst mal anfängt zu bröseln.

Hettinger: Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur über die Proteste in Teheran und über das heutige Freitagsgebet, bei dem sich Rafsandschani geäußert hat. Ich danke Ihnen sehr für dieses Gespräch!