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Studio 9 | Beitrag vom 02.09.2015

Putin in PekingEine neue Achse gegen den Westen?

Von Thorsten Jabs

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(ITAR-TASS Photo/Mikhail Metzel)
Russlands Präsident Wladimir Putin (rechts) und Chinas Staatschef Xi Jinping werden bei ihrem Treffen in Peking wieder etwas zu feiern haben. (ITAR-TASS Photo/Mikhail Metzel)

Angesichts der angespannten Beziehungen zum Westen sucht Russlands Präsident Wladimir Putin die Nähe zu China. Im Zentrum der russisch-chinesischen Partnerschaft steht die wirtschaftliche Kooperation - deren Rahmenbedingungen zurzeit recht schwierig sind.

Seit Tagen bestimmt China das russische Staatsfernsehen - rund um die Uhr laufen Interviews und Reportagen über die Volksrepublik und die russisch-chinesische Freundschaft. Eine Beziehung, die durch die Ukrainekrise und die Sanktionen des Westens für den Kreml eine besondere Bedeutung bekommen hat. Dies unterstrich Russlands Präsident Wladimir Putin zuletzt Anfang Juli in Ufa am Rande des Ural-Gebirges beim Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, der aufstrebenden Volkswirtschaften Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika:

"Wir sind uns der Schwierigkeiten bewusst, denen wir in der Wirtschaft und der internationalen Politik gegenüberstehen. Aber mit vereinten Kräften werden wir die Herausforderungen überwinden, die vor uns liegen. Lasst uns die Probleme lösen und unsere Ziele erreichen."

Am 9. Mai wurde auf dem Roten Platz in Moskau der 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gefeiert - demonstrativ saß Chinas Staatspräsident Xi Jinping an Putins Seite. Morgen dürften sie ähnliche Bilder in Peking liefern. Gesellschaftlich, militärisch und wirtschaftlich rücken beide Länder näher zusammen. Rund 600 Kultur- und Bildungsprogramme zählte ein Kremlsprecher vor Putins Besuch auf. Außerdem fand in der vergangenen Woche das zweite große gemeinsame Militärmanöver in diesem Jahr statt. Nach einer Mittelmeer-Übung im Mai stachen russische und chinesische Kriegsschiffe im Pazifik in See.

China ist ein harter Verhandlungspartner

Im Zentrum der Partnerschaft stehen jedoch die Wirtschaftsbeziehungen. Allerdings sind die Schwierigkeiten, von denen Putin sprach, noch größer geworden. Der Rubel und der Ölpreis fielen zuletzt auf Jahrestiefstände und China kämpft gegen die Kursverluste an seinen Aktienmärkten. 2014 investierte die Volksrepublik rund 90 Milliarden US-Dollar in Russland - in diesem Jahr sind es bisher nur rund 30 Milliarden. Zwar arbeiten inzwischen russische und chinesische Großbanken zusammen, China investiert in eine Schnellbahnstrecke zwischen Moskau und Kazan, und Peking plant, russische Passagierflugzeuge zu kaufen - aber Moskau ist vor allem auf das milliardenschwere Öl- und Gasgeschäft angewiesen. Die Gaspipeline "Kraft Sibiriens" befindet sich im Bau.

Doch die Gespräche über eine weitere Pipeline im Westen stocken - China gilt als harter und derzeit geduldiger Verhandlungspartner. Russlands stellvertretender Ministerpräsident, Arkadi Dworkowitsch, zeigte sich zuletzt jedoch zuversichtlich:

"All diese Projekte laufen. Die Chinesen sind unsere Freunde und werden diese zusätzlichen Lieferungen nicht aufgeben, weil sie sehen, dass unser Gas näher ist. Es ist bequemer, es von Russland zu bekommen. Es ist besser, Lieferungen aus ferneren Ländern aufzugeben, und mit Russland zusammenzuarbeiten."

Energielieferungen für Russland alternativlos

Kritiker wie der frühere stellvertretende russische Energieminister und heutige Oppositionspolitiker Wladimir Milow kritisieren, Russland werde zu einem Anhängsel Chinas. Wie sich Russland von chinesischen Krediten und Investitionen abhängig mache, erinnere an Investitionen einer Metropole in seine Kolonien, erklärte Milow einst gegenüber dem Radiosender Echo Moskwy. Der China-Experte vom Moskauer Carnegie-Center, Alexander Gabuew, hält die Energie-Lieferungen dagegen für alternativlos. Dies sei derzeit die Struktur der russischen Wirtschaft:

"Wenn wir viele Rohstoffe nach China verkaufen und das Geld für unsere eigene Entwicklung verwenden, zum Beispiel für Bildung, Gesundheitsversorgung und so weiter - dann ist das sehr gut."

Die russische Wirtschaftsdelegation dürfte auch am Rande der Feierlichkeiten Geschäfte mit ihren chinesischen Partnern machen - fraglich bleibt, wie viele und zu welchen Preisen angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.  

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