Prozess gegen Menschenrechtsorganisation Memorial vertagt

    Ein Demonstrant hält ein Plakat mit der Aufschrift "Hände weg von Memorial, Freiheit für politische Gefangene", während sich Menschen vor dem Obersten Gerichtshof der Russischen Föderation versammeln. Foto: Pavel Golovkin / dpa
    Demonstrant mit Plakat vor dem Obersten Gerichtshof der Russischen Föderation © dpa/Pavel Golovkin
    In Russland ist der Prozess gegen die Menschenrechtsorganisation Memorial erneut vertagt worden. Vor dem Gebäude des Obersten Gerichts in Moskau versammelte sich wie schon am letzten Verhandlungstag eine größere Menschenmenge. Dem Bürgerrechtsportal Owd-Info zufolge wurde ein Demonstrant festgenommen, der ein Plakat in die Höhe gehalten hatte. Memorial droht in Russland das Aus. Nach mehreren Stunden wurde die Verhandlung unterbrochen und ein weiterer Prozesstag für den 28. Dezember angesetzt. Die Justiz wirft der mehr als 30 Jahre alten Organisation, die vor allem für die Aufarbeitung stalinistischer Verbrechen in der Sowjetzeit bekannt ist, Verstöße gegen das Gesetz über sogenannte ausländische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als "Agenten" bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich so zu nennen, und beklagt politische Verfolgung.
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