Privilegierte Armut
Von Klaus Schroeder · 17.05.2005
Der kürzlich von der Bundesregierung vorgelegte so genannte Armuts- und Reichtumsbericht bestätigt weit verbreitete öffentliche Vorurteile, es gebe immer mehr Arme, die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auseinander und zunehmend würden soziale Gruppen vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Doch der Schein trügt.
Dieser Bericht dokumentiert eher das Gegenteil: Deutschland ist weiterhin ein reiches Land, in dem es den allermeisten Menschen, auch den 13,5 Prozent als arm definierten, materiell mehr oder weniger gut geht.
Als arm gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Im Jahre 2003 waren dies bezogen auf ganz Deutschland für eine Person 938 Euro. Für eine Familie mit zwei Kindern über 14 Jahren beginnt die Armutszone unterhalb von 2350 Euro. Angesichts dieser Beträge fällt es schwer, von Armut zu reden. Mit Blick auf andere Teile der Welt, wo bittere Armut herrscht, wirkt eine solche Einschätzung fast zynisch. Selbst einer Kennzeichnung als "relative Armut" wird die gezogene Einkommensgrenze nicht gerecht. Berücksichtigt man den Lebensstandard und die Verwirklichungschancen, dürften allenfalls fünf Prozent der Bevölkerung als arm eingestuft werden.
Noch abwegiger ist die Kennzeichnung dieses Wohlstandsniveaus als Armutsgrenze, wenn man berücksichtigt, dass hiervon weit überdurchschnittlich Spätaussiedler und Ausländer betroffen sind, die in den letzten 15 Jahren millionenfach ins Land kamen. Vielen von ihnen gelingt es jedoch ebenso wie den meisten Einheimischen, nach einigen Jahren die Armutszone wieder zu verlassen. Dauerhaft verbleiben in diesem niedrigen Wohlstandsbereich nur wenige.
Ein weiterer Mangel der Armutsbestimmung ist die Erhebungsmethode, die auf Selbstauskunft beruht. So bleiben Einkünfte aus Schwarzarbeit, finanzielle Zuwendungen von Verwandten oder Partnern, Vermögen oder geldwerte Sachleistungen des Staates außer Betracht. Darüber hinaus werden regionale Unterschiede nicht berücksichtigt, obschon offenkundig ist, dass das Wohlstandsniveau nicht nur zwischen Ost und West auseinander klafft. Was z. B. in München oder Stuttgart nur knapp zum Leben reicht, sichert in Ostfriesland oder Ostbrandenburg ein angemessenes Auskommen.
Wie robust trotz der langjährigen Stagnation des Wirtschaftswachstums und der hohen Vereinigungskosten der Wohlstand in Deutschland immer noch ist, zeigt auch die dynamische Entwicklung der Armutsgrenze: 1989 galt in Westdeutschland jemand als arm, der umgerechnet monatlich weniger als 340 Euro zur Verfügung hatte - heute sind es 974 Euro. Trotz aller Polemiken gegen Neoliberalismus und entfesselten Kapitalismus ist die Ungleichheit der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland langfristig unter Schwankungen weitgehend stabil geblieben; im internationalen Vergleich fällt sie zudem eher gering aus.
Selbst die immer wieder als Beispiel für mangelnde soziale Gerechtigkeit angeführte Vermögensverteilung stellt sich bei genauerem Hinsehen anders dar. Zwar gibt es kleine Gruppen von wirklich Reichen und Armen, aber die breite Masse liegt dichter beisammen als unterstellt. Da die vornehmlich in den Rentenkassen angehäuften Sozialvermögen nicht berücksichtigt werden, entsteht ein schiefes Bild. Wird dieser durchschnittlich bei über 100.000 Euro liegende Betrag miteinbezogen, fällt die Verteilung zwischen oben und unten und vor allem zwischen Ost und West wesentlich gleichmäßiger aus.
Generell wird, um mit einer beliebten Legende aufzuräumen, nicht von unten nach oben umverteilt, sondern nach wie vor von oben bzw. von der Mitte nach unten. Da die Zahl der von Umverteilung Profitierenden angesichts der anhaltenden Arbeitslosigkeit ansteigt, mag der Einzelne weniger erhalten; in der Summe steigt die Umverteilung jedoch weiter an. So lagen im Jahre 2003 die Sozialleistungen pro Kopf bei etwa 8500 Euro.
Diese gravierende Fehlinterpretation des Armutsberichts verdankt sich zum einen der rot-grünen Regierung, die weitere Umverteilungsmaßnahmen mit dem Hinweis auf vermeintlich gestiegene Armut legitimieren will, und zum anderen dem kurzfristigen Kalkül der Opposition, die Regierung hierfür verantwortlich zu machen. So gerät die tatsächliche Wohlstandslage aus dem Blick.
Besorgniserregend ist nämlich nicht das Wohlstandsniveau, sondern die weiterhin ansteigende staatliche Umverteilung in Deutschland. Hierdurch wird der wirtschaftliche Wachstumsmotor blockiert und die Arbeitslosigkeit verfestigt. Anders als gemeinhin angenommen eröffnet nur ein Mehr an materieller Ungleichheit und ein Weniger an staatlicher Umverteilung mehr Aufstiegschancen. Das ist auch für die damit verbundenen Abstiegsrisiken allemal gerechter als der jetzige Zustand. Das Land braucht nicht mehr Umverteilung, sondern mehr Chancengleichheit.
Der 1949 in Lübeck geborene Klaus Schroeder lehrt an der Freien Universität Berlin Politische Wissenschaft. Der habilitierte Sozialwissenschaftler leitet an der FU den Forschungsverbund SED-Staat und die Arbeitstelle Politik und Technik. Letzte Veröffentlichungen: Der SED-Staat. Partei und Gesellschaft 1949 - 1990, Hanser-Verlag, München 1998; Der Preis der Einheit. Eine Bilanz, Hanser-Verlag, München 2000. Rechtsextremismus und Jugendgewalt in Deutschland. Ein Ost-West-Vergleich, Schöningh-Verlag, Paderborn 2004.
Als arm gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Im Jahre 2003 waren dies bezogen auf ganz Deutschland für eine Person 938 Euro. Für eine Familie mit zwei Kindern über 14 Jahren beginnt die Armutszone unterhalb von 2350 Euro. Angesichts dieser Beträge fällt es schwer, von Armut zu reden. Mit Blick auf andere Teile der Welt, wo bittere Armut herrscht, wirkt eine solche Einschätzung fast zynisch. Selbst einer Kennzeichnung als "relative Armut" wird die gezogene Einkommensgrenze nicht gerecht. Berücksichtigt man den Lebensstandard und die Verwirklichungschancen, dürften allenfalls fünf Prozent der Bevölkerung als arm eingestuft werden.
Noch abwegiger ist die Kennzeichnung dieses Wohlstandsniveaus als Armutsgrenze, wenn man berücksichtigt, dass hiervon weit überdurchschnittlich Spätaussiedler und Ausländer betroffen sind, die in den letzten 15 Jahren millionenfach ins Land kamen. Vielen von ihnen gelingt es jedoch ebenso wie den meisten Einheimischen, nach einigen Jahren die Armutszone wieder zu verlassen. Dauerhaft verbleiben in diesem niedrigen Wohlstandsbereich nur wenige.
Ein weiterer Mangel der Armutsbestimmung ist die Erhebungsmethode, die auf Selbstauskunft beruht. So bleiben Einkünfte aus Schwarzarbeit, finanzielle Zuwendungen von Verwandten oder Partnern, Vermögen oder geldwerte Sachleistungen des Staates außer Betracht. Darüber hinaus werden regionale Unterschiede nicht berücksichtigt, obschon offenkundig ist, dass das Wohlstandsniveau nicht nur zwischen Ost und West auseinander klafft. Was z. B. in München oder Stuttgart nur knapp zum Leben reicht, sichert in Ostfriesland oder Ostbrandenburg ein angemessenes Auskommen.
Wie robust trotz der langjährigen Stagnation des Wirtschaftswachstums und der hohen Vereinigungskosten der Wohlstand in Deutschland immer noch ist, zeigt auch die dynamische Entwicklung der Armutsgrenze: 1989 galt in Westdeutschland jemand als arm, der umgerechnet monatlich weniger als 340 Euro zur Verfügung hatte - heute sind es 974 Euro. Trotz aller Polemiken gegen Neoliberalismus und entfesselten Kapitalismus ist die Ungleichheit der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland langfristig unter Schwankungen weitgehend stabil geblieben; im internationalen Vergleich fällt sie zudem eher gering aus.
Selbst die immer wieder als Beispiel für mangelnde soziale Gerechtigkeit angeführte Vermögensverteilung stellt sich bei genauerem Hinsehen anders dar. Zwar gibt es kleine Gruppen von wirklich Reichen und Armen, aber die breite Masse liegt dichter beisammen als unterstellt. Da die vornehmlich in den Rentenkassen angehäuften Sozialvermögen nicht berücksichtigt werden, entsteht ein schiefes Bild. Wird dieser durchschnittlich bei über 100.000 Euro liegende Betrag miteinbezogen, fällt die Verteilung zwischen oben und unten und vor allem zwischen Ost und West wesentlich gleichmäßiger aus.
Generell wird, um mit einer beliebten Legende aufzuräumen, nicht von unten nach oben umverteilt, sondern nach wie vor von oben bzw. von der Mitte nach unten. Da die Zahl der von Umverteilung Profitierenden angesichts der anhaltenden Arbeitslosigkeit ansteigt, mag der Einzelne weniger erhalten; in der Summe steigt die Umverteilung jedoch weiter an. So lagen im Jahre 2003 die Sozialleistungen pro Kopf bei etwa 8500 Euro.
Diese gravierende Fehlinterpretation des Armutsberichts verdankt sich zum einen der rot-grünen Regierung, die weitere Umverteilungsmaßnahmen mit dem Hinweis auf vermeintlich gestiegene Armut legitimieren will, und zum anderen dem kurzfristigen Kalkül der Opposition, die Regierung hierfür verantwortlich zu machen. So gerät die tatsächliche Wohlstandslage aus dem Blick.
Besorgniserregend ist nämlich nicht das Wohlstandsniveau, sondern die weiterhin ansteigende staatliche Umverteilung in Deutschland. Hierdurch wird der wirtschaftliche Wachstumsmotor blockiert und die Arbeitslosigkeit verfestigt. Anders als gemeinhin angenommen eröffnet nur ein Mehr an materieller Ungleichheit und ein Weniger an staatlicher Umverteilung mehr Aufstiegschancen. Das ist auch für die damit verbundenen Abstiegsrisiken allemal gerechter als der jetzige Zustand. Das Land braucht nicht mehr Umverteilung, sondern mehr Chancengleichheit.
Der 1949 in Lübeck geborene Klaus Schroeder lehrt an der Freien Universität Berlin Politische Wissenschaft. Der habilitierte Sozialwissenschaftler leitet an der FU den Forschungsverbund SED-Staat und die Arbeitstelle Politik und Technik. Letzte Veröffentlichungen: Der SED-Staat. Partei und Gesellschaft 1949 - 1990, Hanser-Verlag, München 1998; Der Preis der Einheit. Eine Bilanz, Hanser-Verlag, München 2000. Rechtsextremismus und Jugendgewalt in Deutschland. Ein Ost-West-Vergleich, Schöningh-Verlag, Paderborn 2004.